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„Gorch Fock“ in einem Dock der Bredo-Werft.

Bundesmarine

„Gorch Fock“ wird weitergebaut

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Die Entscheidung des Verteidigungsministeriums stößt bei der Opposition auf scharfe Kritik. Die Linken halten das Geld zur Sanierung des Schulschiffs für „verschwendet“.

Es gibt im Verteidigungsministerium Leute, die malen sich schon schöne Bilder aus: Die „Gorch Fock“, der imposante Dreimaster der Bundeswehr, läuft ein als Star auf der Kieler Woche 2020, der traditionellen Segelregatta an der Ostsee – der Rumpf frisch lackiert, die Masten neu, die Segel fleckenlos.

Ganz so ist die offizielle Planung des Ministeriums noch nicht. Aber eine Grundentscheidung ist nun gefallen. „Unser Segelschulschiff wird weitergebaut“, verkündete das Ministerium am Dienstag nach jahrelanger Renovierung, einer Kostenexplosion von zehn auf 135 Millionen Euro und monatelanger Unsicherheit. Das Ziel sei klar, ließ die Ministerin wissen: „Bis Herbst 2020 soll die ‚Gorch Fock‘ im Rahmen der vereinbarten Kostenvorgaben fertiggestellt sein.“

Vergangene Woche war das Schiff erstmals testweise zu Wasser gelassen worden, die sogenannte Ausdockung. Unabhängige Experten der Germanischen Lloyd hätten die Reparaturarbeiten kontrolliert, das Ministerium habe den neuen Kostenplan des Hauptauftragnehmers Elsflether Werft überprüft, hieß es im Ministerium. Die weitere Sanierung werde alle 14 Tage überprüft.

Bislang hat die Bundeswehr für die Instandsetzung rund 70 Millionen Euro gezahlt. Die gravierende Kostensteigerung war vom Ministerium über Jahre durchgewinkt worden. Im Raum steht hier der Vorwurf, dass der Ministerin gravierende Bedenken von Experten nicht weitergemeldet worden waren. In der Marine, die ansonsten nicht mehr mit Segelschiffen unterwegs ist, hat die „Gorch Fock“ einen hohen Symbolwert. Erst im Dezember vergangenen Jahres erfolgte ein Zahlungsstopp, nachdem ein Korruptionsverdacht aufgekommen war, an dem auch ein Bundeswehr-Mitarbeiter beteiligt war.

Die Opposition kritisiert von der Leyens Entscheidung und verknüpft deren politisches Schicksal mit der Einhaltung des Kostenrahmens. Das Problem „Gorch Fock“ sei nun „zum Problem von Ursula von der Leyen geworden“, sagte Grünen-Sicherheitsexperte Tobias Lindner dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Es ist weder geklärt, ob der Kostenrahmen eingehalten werden kann, noch wie dies bewerkstelligt werden könnte.“ Das Ministerium müsse sich den Kostenrahmen von der Werft vertraglich garantieren lassen und Sanktionsmechanismen einbauen. „Denn wenn der Eindruck unbegrenzter Zahlungsbereitschaft besteht, wird dies ausgenutzt.“

Die vom Ministerium geltend gemachte erfolgreiche Ausdockung des Schiffs sei im Übrigen, so Lindner weiter, „kein Anlass zum Jubel oder zur Entwarnung: Man kann erwarten, dass ein Rumpf dicht ist, wenn dafür 70 Millionen Euro gezahlt wurden.“

Auch der Linken-Verteidigungsexperte Matthias Höhn stellt fest: Mit ihrer Entscheidung trage „die Ministerin jetzt die alleinige Verantwortung für das Projekt. Scheitert die kostspielige Posse, muss die Ministerin die Reißleine ziehen und zurücktreten“. Ohnehin werde mit der „Gorch Fock“-Sanierung Geld in einem „ziemlich sinnlosen Projekt“ verschwendet, sagte er auf Anfrage. „Historische Verbundenheit kann kein Grund sein, Millionen in einen alten Segler zu investieren.“

Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, kritisierte, von der Leyen habe den Bundestag nicht rechtzeitig über ihre Entscheidung informiert. Es handele sich erneut um „desaströse Nicht-Kommunikation“.

Die Elsflether Werft, die als Folge des Korruptionsskandals Insolvenz angemeldet hat, bleibt bei der „Gorch Fock“ offenbar weiter im Spiel. Ihre bisherigen Vorstände sind abgesetzt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Zutage getreten ist dabei offenbar, dass systematisch überhöhte Rechnungen gestellt worden sind. Elsflether Werft und Subunternehmer wie die Bredo-Werft streiten noch um ausstehende Zahlungen. Die Bredo-Werft hatte zuletzt versucht, das Schiff als Pfand zu beanspruchen. Nun hat sie den Sanierungsauftrag verloren.

Die Segelschulschiff liegt nun im Hafen von Bremerhaven und wartet auf die Reise in die nächste Werft. Bislang ist es nur ein grünlicher Rumpf. Lackierung und Deckaufbauten fehlen. Und die Masten liegen noch bei einem Subunternehmer der Bredo-Werft.

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