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Göttingen - Anschlag auf die Ausländerbehörde wird mit Lesung in Verbindung gebracht. 

Demo in Göttingen

Thomas de Maizière holt unter Polizeischutz Lesung nach

In Göttingen verüben Unbekannte vor einer Lesung von Thomas de Maizière einen Brandanschlag auf die Ausländerbehörde. Der Ex-Minister tritt unter Polizeischutz auf.

Update, 19.45 Uhr: Unter Polizeischutz hat der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Göttingen einen Auftritt nachgeholt, der im Oktober noch von linken Aktivisten verhindert worden war. Um die Lesung des CDU-Politikers aus seinem Buch „Regieren“ zu gewährleisten, zog die Polizei am Dienstagabend in Göttingen rund um das historische Rathaus ein starkes Aufgebot zusammen. Bis Veranstaltungsbeginn gab es keine Zwischenfälle. Eine Demonstration mit etwa 130 Teilnehmern verlief friedlich.

Vor Lesung von Thomas de Maizière: Anschlag auf Ausländerbehörde in Göttingen

Erstmeldung

Göttingen - Vor einer Lesung des früheren Bundesinnenministers Thomas de Maizière (CDU) in Göttingen haben Unbekannte in der Nacht zum Montag einen Brandanschlag auf die Ausländerbehörde der Stadt verübt. Dabei sei erheblicher Sachschaden entstanden, teilte die Polizei mit. Der Inhalt eines im Internet aufgetauchten Bekennerschreibens lasse auf Täter aus der linksextremistischen Szene schließen. Die Ermittler gingen davon aus, dass der Anschlag im Zusammenhang mit einer für Dienstag geplanten Lesung Thomas de Maizières im historischen Göttinger Rathaus stehe, sagte eine Polizeisprecherin.

Lesung von Thomas de Maizière (CDU) - erneut Proteste 

In dem Schreiben wird de Maizière für die aus Sicht der Autoren „menschenverachtende“ deutsche Flüchtlingspolitik mitverantwortlich gemacht. Den Mitarbeitern der Göttinger Ausländerbehörde werden Konsequenzen für den Fall angedroht, dass sie sich weiterhin an Abschiebungen beteiligten.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte: „Den offenbar linksextremistisch motivierten Brandanschlag auf das Gebäude der Göttinger Ausländerbehörde verurteile ich scharf. Gewalt ist kein Mittel politischer Auseinandersetzung. Niemand hat das Recht, mit so einer Tat seine Meinung auszudrücken.“

Thomas de Maizière (CDU) - Kritik wegen Flüchtlingspolitik

Die ursprünglich bereits für den 21. Oktober im Rahmen des Göttinger Literaturherbstes geplante Lesung de Maizières aus seinem Buch „Regieren“ war von linken Aktivisten verhindert worden. Die Aktion wurde scharf kritisiert und befeuerte die Debatte um eine angebliche Beschränkung der Meinungsfreiheit.

Rund 100 Demonstranten hatten sich an der Aktion in Göttingen, die von der Antifaschistische Linke International (A.L.I.) organisiert wurde, beteiligt. Der Protest sollte auf den Angriffskrieg der Türkei in Nordsyrien und die Rolle der deutschen Politik, insbesondere die von Thomas de Maizière, aufmerksam machen.

Blockade in Göttingen - laut Polizei nicht gewalttätig

In den Medien und von Politiker*innen wurde die Blockade im Nachhinein mehrfach als „gewalttätig“ bezeichnet. Laut Polizei hat es aber keine körperlichen Auseinandersetzungen oder Verletzten bei der Aktion gegeben.

Für den neuen Termin am Dienstag, zu dem sich als Zuhörer auch Innenminister Pistorius angekündigt hat, werden ebenfalls Proteste erwartet. (FR mit dpa)

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