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SPD-Spitzenkandidatin Natascha Kohnen.

SPD

Gnadenlos in die Tiefe gerauscht

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  • Tobias Peter
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Die SPD fährt bei der Wahl ein katastrophales Ergebnis ein.

Sie hatten geahnt, dass es schlimm kommen könnte, aber so schlimm? Die Bayern-SPD hat sich bei der Landtagswahl im Vergleich zu 2013 halbiert. Sie rutscht ab von Platz zwei auf Platz fünf – hinter CSU, Grüne, Freie Wähler und AfD – und erreicht laut ersten Hochrechnungen nur noch rund zehn Prozent. Es ist ihr historisch schlechtestes Ergebnis und auch das schlechteste Ergebnis, dass die Sozialdemokraten jemals in einem westdeutschen Flächenland eingefahren haben. Es ist eine vollkommene Katastrophe.

Die Frage, woran es gelegen hat, wird die Sozialdemokraten im Süden noch lange beschäftigen. Die übliche Ausrede „Die SPD hat es in Bayern halt schwer“ reicht für ein Desaster dieses Ausmaßes nicht aus.

Bei ihrer Suche nach Antworten wird die Landespartei nach Berlin zeigen. Und klar: Die Ausgangslage für die Genossen war alles andere als leicht, seit SPD-Chefin Andrea Nahles die Bundes-SPD in die große Koalition mit der Union gezwungen hat. Bayerns SPD-Chefin und Spitzenkandidatin Natascha Kohnen hatte den Berliner Gegenwind kommen sehen, nicht umsonst hatte sie sich lange gegen das Bündnis mit der Union gestemmt.

Chance verpasst

Doch am Ende war Kohnen zu schwach, um sich gegen die Parteispitzen in Berlin durchzusetzen. Und sie verpasste die Chance, aus der Schwäche eine Stärke zu machen und sich konsequent gegen die eigene Bundesspitze zu profilieren. Erst als die Koalitionsspitzen in Berlin die Beförderung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen auskungelten, platzte ihr der Kragen: Zu spät, um sich vom Bundestrend noch abzusetzen. 

Ein zweiter Grund für die SPD-Niederlage mag die übergroße Fokussierung auf die Flüchtlingspolitik gewesen sein. Zwar wurde die von der CSU betrieben, aber was nützt das den Sozialdemokraten? Anders als Grüne oder AfD sind die Genossen in der Flüchtlingsfrage gespalten, entsprechend wenig gibt es bei dem Thema für die zu gewinnen. 
Rufe nach Konsequenzen

Doch Flüchtlingspolitik und Bundestrend allein werden kaum ausreichen, um das Überleben von SPD-Chefin Kohnen zu retten. Schon am Wahlabend wurden Rufe nach Konsequenzen laut. „Heute kann es keine andere Reaktion geben, als alles – Personal, Programm und Kampagne – komplett infrage zu stellen und endlich wirklich Konsequenzen zu ziehen“, forderte der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. „Niemand in der Bayern-SPD hat jetzt noch eine Legitimation für ein ,Weiter so‘ oder gar für eine vorschnelle Postenvergabe“, sagt der Abgeordnete. „Ich sehe keine Alternative zu einem sehr schnellen Vorziehen des ordentlichen Landesparteitages mit Neuwahlen.“ 

Post lässt keinen Zweifel daran, dass seine Kritik auch Kohnen persönlich gilt: „Ich hoffe, dass diejenigen, die Anstand und Haltung plakatieren, diesen dann auch tatsächlich haben und zeigen“, sagte er. „Anstand“ und „Haltung“ waren Plakatmotive in Kohnens Kampagne gewesen.
Selbst Münchens früherer Oberbürgermeister Christian Ude mag die bayerische SPD-Chefin nicht mehr in Schutz nehmen. „Im freien Fall“ befinde sich die SPD jetzt offensichtlich, sagt Ude, man könne jetzt nicht mehr versuchen, etwas auszusitzen. „Hier sind grundlegende Konsequenzen erforderlich.“

„Mit Gejodel wär‘ ich populär“ – mit diesem Lied wurde die bayerische SPD-Chefin beim Singspiel auf dem Nockherberg parodiert. Selbst das dürfte Kohnen jetzt nichts mehr nützen. 

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