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Auch mutige Karos haben Ukip-Chef Paul Nuttall in Stoke-on-Trent nichts genutzt.

Großbritannien

Glücksfall für die Tories

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Die Rechten von Ukip versagen bei der Nachwahl zum Unterhaus komplett. Labour richtet sich in der Krise ein.

Die beiden jüngsten Nachwahlen zum Unterhaus zementieren die Position von Premierministerin Theresa May. Im mittelenglischen Stoke-on-Trent verfehlte der Vorsitzende der rechts-populistischen Anti-EU-Partei Ukip, Paul Nuttall, den schon sicher geglaubten Einzug ins Parlament; die EU-Feinde sind dadurch schwer – womöglich sogar tödlich – angeschlagen. Im nordenglischen Wahlkreis Copeland eroberte Mays konservative Partei das Mandat – seit 1935 war Copeland fest in Labour-Hand.

Patrick McLoughlin, Generalsekretär der Tories interpretierte das Ergebnis ausdrücklich als eine Bestätigung für Mays Brexit-Politik, die Regierungschefin sprach von einem „erstaunlichen Sieg“.

Nachwahlen sind traditionell ein wichtiger Gradmesser für die Popularität der Parteien. Häufig werden sie von der Wählerschaft als begrenzte Strafaktion für die jeweilige Regierung und zur Ermutigung der Opposition benutzt. Diesmal stellte sich die Ausgangslage für die Labour-Party unter Jeremy Corbyn allerdings wenig vielversprechend dar. Beide Urnengänge waren nötig geworden, weil die als heftige Kritiker der Parteiführung bekannten Abgeordneten ihre Mandate zugunsten sicherer Jobs in der Privatwirtschaft aufgaben. In großen Teilen der Labour-Fraktion herrscht Existenzangst, weil der Partei auch in bisher als sicher geltenden Wahlkreisen die Wähler in Scharen davonlaufen.

In der Stadtmitte von Stoke verzeichnete die alte Arbeiterpartei vor 20 Jahren noch einen Wähleranteil von 66 Prozent. Am Donnerstag entschieden sich nur noch 37 Prozent der Wahlberechtigten für den Labour-Kandidaten, Ukip und Tories lagen mit je gut 24 Prozent deutlich zurück. Nuttalls Optimismus gründete vorab auf Stokes Ruf als „Brexit-Hauptstadt“: Beim EU-Referendum im vergangenen Juni hatten 70 Prozent für den EU-Austritt gestimmt. Doch der 39-jährige Europa-Abgeordnete wurde im Wahlkampf mehrfach dabei ertappt, dass er seinen Lebenslauf verschönert hatte. Sowohl eine Karriere als Profifußballer wie auch ein angeblicher Doktortitel stellten sich als frei erfunden heraus. Zudem war Labours Organisation im Wahlkreis „exzellent“, wie Professor Mick Temple von der örtlichen Staffordshire-Universität beobachtete.

Auch in Copeland holte die örtliche Labour-Kandidatin 37 Prozent. Weil aber für ihre konservative Kontrahentin 44 Prozent der Wähler stimmten, konnte die Regierungspartei einen denkwürdigen Sieg feiern. May reiste am Freitag eigens in den abgelegenen Wahlkreis und gratulierte der 40-jährigen Kommunalbeamtin Trudy Harrison zum Mandat. „Dies ist der erste Nachwahlsieg einer Regierungspartei seit 35 Jahren“, brüstete sich die Premierministerin stolz. 1982 war ein Labour-Abgeordneter zur damals neu gegründeten SDP übergetreten, löste ehrenhafterweise eine Nachwahl aus und verlor sein Mandat an die Tories unter Margaret Thatcher.

Der historisch versierte Politikprofessor John Curtice von der Glasgower Strathclyde-Universität zog deshalb ein noch länger zurückliegendes Beispiel heran. Dass eine amtierende Regierung bei einer Nachwahl der größten Oppositionspartei den Wahlkreis abjagt, sei zuletzt im Januar 1966 passiert, berichtete der Experte der BBC. Der damalige Labour-Premier Harold Wilson rief im gleichen Jahr vorzeitige Neuwahlen aus und gewann mit klarer Mehrheit.

Ob Theresa May ähnliche Pläne hegt? Bisher hat die als vorsichtig geltende 60-Jährige dies stets weit von sich gewiesen, obwohl ihre Mehrheit im Unterhaus nur 16 Mandate beträgt. Eine Gesetzesänderung hat Abweichungen von der normalen fünfjährigen Legislaturperiode schwierig gemacht, zudem hält die Bevölkerung bekanntermaßen wenig von unnötigen Wahlen. Aus konservativer Sicht könnte zudem eine Rolle spielen, dass Labour-Chef Corbyn verheerende Umfragewerte erzielt und vielen als unwählbar gilt. In den Brexit-Debatten der vergangenen Wochen waren die Labour-Sozialdemokraten zerstritten und zu einer kohärenten Opposition nicht in der Lage. Für die Premierministerin gibt es wenig Gründe, diese für sie vorteilhafte Situation zu gefährden.

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