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Meloni im „Schafspelz“ in Brüssel? Spekulationen über „Allianzen“ gegen Deutschland

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Von: Franziska Schwarz

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Giorgia Meloni
Wie wird Giorgia Meloni in Brüssel auftreten? © Luigi Mistrulli/Imago

Giorgia Meloni wetterte im Italien-Wahlkampf gen Brüssel - nun fliegt sie als neue Regierungschefin als erstes in die EU-Hauptstadt.

Rom/Brüssel - Giorgia Melonis erste Auslandsreise als Italiens Regierungschefin geht nach Brüssel. Geplant sind für Donnerstagnachmittag (3. November) Treffen mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dem EU-Ratspräsidenten Charles Michel sowie mit EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola. Europaweit hatte der Wahlsieg von Melonis ultrarechten Fratelli d‘Italia (FDI) Besorgnis ausgelöst. Gerade mit Blick auf den weiteren EU-Kurs der neuen Regierung in Rom, berichtet merkur.de.

„Sie sagen, dass man in Europa Sorge vor Meloni hat. Was wird wohl passieren?“, fragte Meloni noch im Wahlkampf – und brüllte prompt: „Das schöne Leben ist vorbei.“ In ihrer ersten Rede vor dem Parlament in Rom hatte sich die neue Ministerpräsidentin zu Europa bekannt. Doch noch Mitte September erklärte Meloni, Italien werde seine nationalen Interessen verteidigen. So, wie es die anderen auch machten.

Meloni in Brüssel: Ist aus der Europa-Skeptikerin eine überzeugte Pro-Europäerin geworden?

Von der Leyen hatte Meloni noch kurz vor der Wahl davor gewarnt, allzu sehr aus der Reihe zu tanzen. Man habe in der EU die richtigen „Werkzeuge“, sollten EU-Richtlinien verletzt werden, sagte sie zu Studenten in den USA. Meloni und andere lasen darin eine Drohung, berichteten dpa-Korrespondenten – aber auch, dass man sich in Brüssel betont gelassen gab. Denn egal, wer in Rom die Macht hat, auf die Milliarden aus dem Corona-Fonds der EU ist jede italienische Regierung angewiesen.

Das sei auch Meloni bewusst, sagte Tobias Mörschel von der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung in Rom nun der Nachrichtenagentur. Die Auszahlung werde Meloni auf keinen Fall gefährden wollen. Hinzu komme, dass ihre Regierung in den nächsten Wochen den Haushalt 2023 ins Parlament einbringen müsse.

Mörschel vermutete, dass Meloni in Brüssel daher finanzpolitische Spielräume ausloten will. Für den Haushalt benötige sie „ein klares Signal von Brüssel, wie weit die Stabilitätskriterien gedehnt werden können und damit, in welchen Größendimensionen sich die Neuverschuldung bewegen kann“. Zusätzliches Geld sei dringend notwendig, insbesondere wegen der stark gestiegenen Energiepreise.

Ärger in Paris über Berlin – Allianz zwischen Meloni und Macron?

Was bedeutet das für die Ampel-Koalition unter Kanzler Olaf Scholz (SPD)? Meloni, Regierungschefin der drittgrößten Volkswirtschaft der EU, wirbt für einen EU-weiten Gaspreisdeckel – den Scholz ablehnt. Sie möchte, dass die EU auch künftig gemeinschaftlich Schulden aufnimmt – was Finanzminister Christian Lindner (FDP) ablehnt. Außerdem hatte Meloni Vorschläge angekündigt, den Wachstums- und Stabilitätspakt zu modifizieren. 

In Fragen der Finanzen liege Meloni auf einer Linie mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, bemerkte die Welt zu dem Thema und warnte: „Wenn sie geschickt ist, könnte sie sich mit ihm verbünden, um ihre Interessen durchzusetzen.“ Macron ist aktuell unter anderem verärgert über die Energiekrise-Maßnahmen der Bundesregierung.

Meloni in Brüssel: CDU-Politiker sieht „starkes proeuropäisches Signal“

In Berlin dürfte deshalb „die Nervösität steigen“, glauben die Autoren und zitieren Moritz Körner, Haushaltsexperte der FDP im EU-Parlament: „Es ist damit zu rechnen, dass wir eine Meloni im Schafspelz erleben werden, die eine Maximierung der EU-Mittelzahlungen an Italien und die Aufweichung der Schuldenregeln erbitten wird.“

Der CDU-Politiker Andreas Schwab, binnenmarktpolitischer Sprecher der EVP-Fraktion, mahnte laut Welt indes zur Ruhe. „Wir dürfen nicht verharmlosen, aber Meloni ist nun einmal die gewählte Ministerpräsidentin Italiens. Sie hat sich im Ukraine-Konflikt sehr stark pro Nato positioniert und mit ihrem ersten Auslandsbesuch in Brüssel sendet sie ein starkes proeuropäisches Signal“, meinte er. (frs mit Material der dpa)

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