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Donald Trump weiß alles - und vor allem besser.

Donald Trump

Gewitterwolken über Mar-a-Lago

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US-Präsident Donald Trump manövriert sich in seinem vorerst letzten Amtsjahr außenpolitisch gleich in mehrere Sackgassen. Aber er selbst sieht sich ganz obenauf.

Glaubt man den Fernsehbildern, verbringt Donald Trump gerade eine entspannte Urlaubszeit. Außer ein paar Spendengalas stehen keine großen Termine im Kalender, und die einzige sichtbare tägliche Aktivität des US-Präsidenten besteht bei sonnigen 27 Grad in der Fahrt von seiner Riesenvilla in Palm Beach zum nahegelegenen Golfplatz. Tatsächlich aber hat sich mit Jahresbeginn die größte außenpolitische Herausforderung in Trumps Amtszeit zusammengebraut: Mit Iran und Nordkorea demütigen zwei langjährige Widersacher die USA mit gewalttätigen Provokationen und Drohungen.

Auch nach dem misslungenen Sturm auf die US-Botschaft in Bagdad durch pro-iranische Demonstranten hält die Spannung im Irak an. Bis auf weiteres bleibt der festungsartige Komplex in Bagdad geschlossen, 750 Fallschirmjäger wurden für den Fall einer weiteren Eskalation in die Region verlegt. Und Außenminister Mike Pompeo hat eine Reise in die Ukraine abgesagt. Gleichzeitig hallt in Washington die martialische Neujahrsbotschaft des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-Un nach, der mit einer „schockierenden effektiven Aktion“ drohte, um die USA „für das Leid zahlen zu lassen, das unsere Bürger bisher ertrugen“.

„Wenn man Trumps Außenpolitik in einem Wort zusammenfassen kann, dann ist es Hybris“, sagt der amerikanische Nahost-Experte Vali Nasr: „Vermeidbare Fehler haben nun zwei gefährliche Krisen mit dem Iran und Nordkorea produziert.“ Tatsächlich hatte Trump immer wieder behauptet, dank seiner Politik sei der Iran „ein sehr anderes Land“ geworden und er jubelte bei Twitter: „Es gibt keine nukleare Bedrohung durch Nordkorea mehr.“ Im besten Fall könne man beide Behauptungen als „maßlos unausgegoren“ bezeichnen, urteilt nun David Sanger, der außenpolitische Chefkorrespondent der „New York Times“.

Vertrauen zu Nordkorea

Tatsächlich hat Trump gegenüber Iran und Nordkorea zwei konträre Strategien seiner vermeintlich genialen Verhandlungskunst eingesetzt: Während er die Mullahs mit der Aufkündigung des Atomabkommens und schwersten Wirtschaftssanktionen unter maximalen Druck zu setzen versucht, lässt er keine Gelegenheit aus, den nordkoreanischen Diktator zu umschmeicheln. Auch auf die jüngsten Provokationen reagierte er widersprüchlich. Er werde den Iran für den Angriff auf die US-Botschaft voll zur Verantwortung ziehen, twitterte er: „Das ist keine Warnung, sondern eine Drohung. Frohes Neues Jahr!“ Die Ankündigung einer „neuen strategischen Waffe“ durch Kim, der sich nicht mehr an das Moratorium für Atomwaffentests halten will, spielte Trump hingegen herunter. „Er mag mich. Ich mag ihn“, erklärte er: „Er hat ein Abkommen unterzeichnet (…) und ich glaube, er ist ein Mann, der sein Wort hält.“ Nach diesem Statement ging Trump in Begleitung seiner Frau Melania zu der Silvesterparty im großen Ballsaal seines Luxus-Anwesens Mar-a-Lago.

Doch der Präsident befindet sich in einer schweren Bredouille am Beginn jenes Jahres, das spätestens mit den Wahlen im November über seine politische Zukunft entscheiden wird. Offensichtlich wurden die gewalttätigen Demonstranten in Bagdad von Iran-freundlichen schiitischen Milizen gesteuert und wurden von irakischen Offiziellen zumindest geduldet. Ein Abzug der verbliebenen 5000 US-Soldaten aus dem Irak, wie ihn Trump versprochen hat, käme unter diesen Umständen einer Kapitulation gleich. Tatsächlich hat Washington nun 120 Marineinfanteristen aus Kuwait nach Bagdad verlegt, Hunderte Soldaten aus den USA in die Region in Marsch gesetzt und hält nach Medienberichten weitere militärische Einsatzkräfte bereit.

Kein Dialog mit dem Iran

Gegen den Iran hat Trump seine ökonomischen Druckmittel ausgereizt. Einen Militärschlag, der den ganzen Mittleren Osten in Brand setzen würde und sein politisches Erbe überschatten würde, kann Trump nicht wollen. Andererseits hat er seinen Vorgänger Barack Obama stets massiv für dessen angeblich mangelhaften Schutz amerikanischer Interessen attackiert und droht nun selbst zum Papiertiger zu werden.

„Nach drei Jahren ohne internationale Krisen erlebt Trump nun eine Krise mit dem Iran, weil er die Diplomatie verweigerte, und eine mit Nordkorea, weil er sich zu sehr auf die Diplomatie verließ“, fasst Richard Haass, der konservative Chef des Thinktanks Council on Foreign Relations, das Dilemma des US-Präsidenten schonungslos zusammen: „Beide Krisen muss er mit geringer Unterstützung der Alliierten, weniger Austausch der Geheimdienste und mitten im Impeachment meistern. Frohes Neues Jahr!“

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