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SPD

Gewerkschaften unversöhnt

  • VonSteffen Hebestreit
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Der Riss zwischen SPD und Arbeitnehmervertretern ist noch lange nicht geflickt. Von Steffen Hebestreit

Berlin. Die SPD möchte den Wirkungstreffer nicht zugeben. Ausgerechnet am Tag nach der Präsentation des "Team Steinmeier" verkündet IG-Metall-Chef Berthold Huber in der Süddeutschen Zeitung, dass die Gewerkschaften nicht gedächten, für den 27. September eine Wahlempfehlung auszusprechen.

Da ist es unerheblich, dass weder IG Metall noch der Deutsche Gewerkschaftsbund in der jüngeren Vergangenheit Empfehlungen zu Gunsten der SPD ausgesprochen haben. Der IG-Metall-Chef weiß, wie seine Worte in der öffentlichen Diskussion wahrgenommen werden: Die Mannschaft des SPD-Hoffnungsträgers überzeugt selbst ihn nicht.

"Wir sind sicher, dass am Ende auch die Gewerkschaften und die Gewerkschaftsmitglieder ganz überwiegend wieder SPD wählen", macht Thomas Oppermann am Freitag auf Zuversicht. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion und "Innenminister" im Team Steinmeier führt Hubers Absage darauf zurück, dass die Arbeitnehmervertretungen ja Einheitsgewerkschaften seien, die gar "nicht einseitig im Wahlkampf eingreifen" könnten.

Gleichwohl hatte Ex-SPD-Chef Kurt Beck große Anstrengungen unternommen, um nach der Agenda die gerissenen Gesprächsfäden zu den Gewerkschaften zu reparieren. Und Franz Müntefering, immerhin spiritus rector der Rente mit 67, führt diese Bemühungen fort. "Doch geflickt ist das Verhältnis längst noch nicht", heißt es bei den Gewerkschaften.

Die Sozialdemokraten zeigen nun Verständnis dafür, dass die obersten Funktionäre darauf Rücksicht nehmen müssten, dass längst auch Linke und Grüne Unterstützer in Reihen der Gewerkschaften haben. Einseitige Empfehlungen seien gar nicht mehr durchsetzbar. "Wir setzen darauf, über Kontakte direkt zur Basis Betriebsräte und Vertrauensleute für unsere Politik zu gewinnen", sagt ein Spitzensozialdemokrat. Am 17. August tagt der SPD-Gewerkschaftsrat.

"Wir arbeiten mit vielen Parteien zusammen, mit einer aber sehr eng", heißt es am Freitag bei der IG Bau, Chemie, Energie. Insbesondere mit Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) mache man gerade gute Erfahrungen", lässt IG-BCE-Chef Hubertus Schmoldt mitteilen. Scholz hatte zuletzt ein höheres Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger und längere Altersteilzeitregeln gefordert. Aber eine Wahlempfehlung? "Das haben wir in der Vergangenheit nicht gemacht und werden es in Zukunft nicht tun." Seite 13

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