Differenzierte Wähler:innenanalysen durch die Nutzung von Big Data und Algorithmen haben die immer kleinteiligere Einteilung von Bezirken weiter begünstigt.
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Differenzierte Wähler:innenanalysen durch die Nutzung von Big Data und Algorithmen haben die immer kleinteiligere Einteilung von Bezirken weiter begünstigt.

Wahlkreise

Ich zieh mir die Grenze, wie sie mir gefällt ...

  • Elena Müller
    vonElena Müller
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In den USA ist Wahlkreisschiebung ist eine beliebte Art der Manipulation. Das sogenannte Gerrymandering hat manchmal absurde Folgen.

Der Grundgedanke des „Gerrymandering“ verträgt sich eigentlich gut mit der Verfassung des „Land of the Free“: Wohnort und Wahlkreis-Zuschnitt sollen in den USA keine Wählerin und keinen Wähler benachteiligen. Deshalb ist es in dem Staat mit absolutem Mehrheitswahlrecht auch erlaubt, die Grenzen von Wahlkreisen alle paar Jahre neu zu ziehen oder so zu verlegen, dass eine Veränderung der Bevölkerungstruktur nicht eine bestimmte Gruppe benachteiligt.

Das kann passieren, wenn sich zum Beispiel nach einer Änderung des Verhältnisses von Stadt- zu Landbevölkerung Ballungsräume neu formieren und andere Landstriche weniger bevölkert sind. Doch in der Praxis sind die Motive dieser Neuzuschnitte längst andere: Da in den Vereinigten Staaten nach dem „winner takes it all“-Prinzip immer der oder die Abgeordnete eines Wahlkreises in den Kongress einzieht, der oder die eine einfache Mehrheit holt, ist die sogenannte Wahlkreisschiebung zu einem beliebten Instrument geworden, sich in bestimmten Regionen den Sieg zu sichern.

Das System ist in den USA besser unter dem Namen „Gerrymandering“ bekannt. Der Begriff geht auf einen ehemaligen Gouverneur des Bundesstaates Massachusetts, Elbridge Gerry, und das frühe 19. Jahrhundert zurück. Gerry ließ die Grenzen seines Wahlkreises zu seinen Gunsten so zuschneiden, dass die Linien auf einer Karte an die Umrisse eines Salamanders erinnert haben sollen - so entstand das Kofferwort aus dem Nachnamen des Politikers (Gerry) und dem zweiten Teil des Tiernamens (Salamander).

In den vergangenen Jahrzehnten wurde das Verfahren stets verfeinert. Differenzierte Wähler:innenanalysen durch die Nutzung von Big Data und Algorithmen haben die immer kleinteiligere Einteilung von Bezirken weiter begünstigt. So wird es den Parteien ermöglicht, genau nachzuvollziehen, wo viele ihnen wohlgesonnene Stimmberechtigte leben. Während in anderen Staaten die Veränderung von Wahlkreisgrenzen von unabhängigen Kommissionen beschlossen wird, liegt diese Aufgabe in den USA meist bei den Verwaltungen der Bundesstaaten – und diese agieren eben nach parteipolitischen Interessen, weil sie von den jeweils Regierenden eingesetzt sind.

Das Gerrymandering kann zu absurden Grenzverlegungen führen. Ein anschauliches Beispiel war der 5. Wahlbezirk im Bundesstaat Florida in den Jahren 2011 und 2015 – auf Darstellungen ist zu sehen, dass nur ein sehr schmaler Streifen die „schwarzen Stadtteile“ von Jacksonville und Orlando verbindet. Der Grund: die Republikaner versuchten so, die Bezirke mit einem hohen Anteil afroamerikanischer Menschen, die traditionell eher für die Demokraten stimmen, abzugrenzen, um sich damit das restlichen Gebiet im Großraum zu sichern.

Der Trick mit den Hochburgen

Das sogenannte „Packing“ ist einer von mehreren Kniffen beim Gerrymandering: Es werden durch Grenzziehung bewusst Hochburgen gebildet, in denen möglichst viele Wählerinnen und Wähler der eigenen Partei wohnen, um sicherzustellen, dass man diesen Bezirk auf jeden Fall gewinnt. Das Ganze funktioniert dann auch anders herum (wie im Fall in Florida oben): man fasst die Stimmberechtigten der gegnerischen Partei bewusst so zusammen, dass in deren Hochburg mehr Stimmen anfallen, als für einen Wahlsieg eigentlich benötigt werden. Die „überzähligen“ Stimmen der Opposition aus diesem Teilbezirk fehlen dieser dann aber in anderen Teilen – damit steigen aber die Chancen der (im Fall Florida) Republikaner, die Stimmen ihrer Wähler im größeren Teil des Wahlkreises zu bündeln und ihn damit zu gewinnen.

Einige Bundesstaaten versuchen mit eigenen Gesetzen, die Verschiebung der Wahlkreisgrenzen einzuhegen, nachdem mehrere Verhandlungen vor dem Obersten Gericht der USA zu dem Urteil kamen, dass das Gerrymandering im Grundsatz nicht verfassungswidrig sei.

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