1. Startseite
  2. Politik

Gab Trump versehentlich Steuerbetrug zu?

Erstellt:

Von: Sebastian Richter

Kommentare

Einsicht in Donald Trumps Steuererklärungen haben nur sehr wenige. Dass sie teilweise gar nicht stimmen, hat der ehemalige Präsident nun selbst behauptet.

Washington – Auf Donald Trump kommen schwere Zeiten zu. Der ehemalige Präsident der USA steht juristisch massiv unter Druck. Nicht nur seine Beteiligung am Sturm auf das Kapitol kurz nach dem Ende seiner Amtszeit könnte ihn bald vor Gericht bringen, auch seine Angaben zu den Steuern bringen ihn in die Bredouille.

Diese Steuerunterlagen liegen bereits den Demokraten im Repräsentantenhaus vor. Die Politiker der Partei stimmen am Dienstag (Ortszeit) darüber ab, ob sie die Dokumente zu Trumps Steuererklärung veröffentlichen wollen. Trump kämpft bereits seit vielen Monaten gegen die Veröffentlichung dieser Unterlagen. Jetzt könnte ihm ein Fehler unterlaufen sein, der die Steuerunterlagen nicht nur für die Wählerinnen und Wähler interessant macht, sondern auch der Steuerbehörde erneut auf ihn ansetzen könnte. Möglicherweise hat Trump einen Betrug bei seinen Steuererklärungen selbst an die Öffentlichkeit gebracht.

Trump gibt Unterschiede in den Steuererklärungen zur Realität zu

Zum Verhängnis könnte dem ehemaligen Präsidenten ein Post bei Truth Social werden, Trumps selbst gegründetem Social Media Dienst. Dort schrieb er am Sonntag, dass die Steuererklärung gar nicht das ganze Bild der seiner Unternehmungen widerspiegeln.

„All die so genannten Experten, die glauben, so viel über mein sehr erfolgreiches Privatunternehmen zu wissen, wissen in Wirklichkeit fast nichts“, schrieb Trump laut dem US-Magazin Newsweek. „Es ist ein großartiges Unternehmen, mit viel Bargeld, einigen der größten Vermögenswerte der Welt und sehr wenig Schulden. Außerdem sind die Abzüge und Abschreibungen hoch“. Und weiter: „Sie werden diese Zahlen bald sehen, aber nicht alles aus meinen Steuererklärungen, die relativ wenig zeigen.“ Gibt Trump damit indirekt zu, der Steuerbehörde der USA selbst nicht alles über sein Unternehmen mitgeteilt zu haben?

Donald Trump könnte sich erneut im Internet verplappert haben. (Archivbild)
Donald Trump könnte sich erneut im Internet verplappert haben. (Archivbild) © Michael Conroy/dpa

Trumps Post könnte ihn vor Gericht in Bedrängnis bringen

Zumindest können seine Äußerungen vor Gericht gegen ihn verwendet werden. Das sagt Neama Rahmani, ein ehemaliger Bundesstaatsanwalt, gegenüber Newsweek. Mit seinen Aussagen dürfte Trump nicht nur erneut den Blick der Behörden auf seine Steuererklärungen der letzten Jahre geschärft haben – möglicherweise hat sich Trump auch vor Gericht einen möglichen Ausweg aus der Situation verbaut. „Diese Aussagen sind aus rechtlicher Sicht besonders problematisch, weil sie ein Beweis für Trumps Wissen und Absicht sind“, so Rahmani. „Sie spiegeln Trumps Gedankenwelt wider und zeigen den Geschworenen, was er dachte und beabsichtigte, als er seine Steuererklärungen einreichte.“

Für Steuervergehen sei das durchaus relevant. Die Aussrede, Trump wusste damals von nichts, könnte jetzt nicht mehr funktionieren. „Bei den meisten Steuerstraftaten ist Vorsatz erforderlich. Unschuldige Fehler sind nicht genug“, erklärt Rahmani. „Wenn Trump zugibt, dass er wusste, dass er sein Einkommen falsch angegeben hat, erfüllt er diese Voraussetzung für Wissen und Absicht.“ (spr)

Auch interessant

Kommentare