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Georgien beantragt EU-Beitritt

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Von: Tobias Utz

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Georgiens Regierungschef Irakli Garibaschwili
Georgiens Regierungschef Irakli Garibaschwili im März 2021 in Brüssel. (Archivfoto) © Yves Herman/AFP

Georgien möchte EU-Mitglied werden. Der Antrag ist nun offiziell.

Brüssel – Georgien hat – wie angekündigt – die Mitgliedschaft in der Europäischen Union* (EU) beantragt. Das teilte das georgische Außenministerium mit.

„Wir beantragen heute die EU-Mitgliedschaft“, erklärte am Donnerstag Regierungschef Irakli Garibaschwili nach der Unterzeichnung des Antrags. Georgien sei ein „europäischer Staat“. Zuvor hatte die Ukraine* den Antrag eingereicht. Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte aufgrund des Konflikts mit Russland* ein beschleunigtes Aufnahmeverfahren für den EU-Beitritt seines Landes gefordert.

Wie die Ukraine ist auch Georgien eine ehemalige Sowjetrepublik mit besonderen Beziehungen zu Russland*. Im Jahr 2008 eskalierte ein Konflikt zwischen beiden Ländern über die Region Süpossetien. Die Folge war ein Krieg, an dessem Ende Wladimir Putin die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens anerkannte.

Ein Beitritt zur Union der derzeit 27 Staaten ist in der Regel enorm kompliziert und langwierig. Grundsätzlich kann nach Artikel 49 des EU-Vertrags jeder europäische Staat die Aufnahme beantragen, sofern er vorgegebene EU-Grundwerte wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit achtet. Praktisch muss zuvor aber etwa EU-Recht in nationales Recht umgesetzt werden. Selbst für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen gelten strenge Anforderungen. Derzeit gibt es schon fünf Kandidaten: Serbien, Albanien, Montenegro, Nordmazedonien und die Türkei*. Deren Beitrittsverhandlungen kommen aber seit mehr als 20 Jahren nicht vom Fleck.(tu/dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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