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Der CSU-Politiker Georg Nüßlein will nicht mehr für den Bundestag kandidieren.
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Der CSU-Politiker Georg Nüßlein will nicht mehr für den Bundestag kandidieren.

CSU/CDU

Nach Korruptionsvorwürfen: Georg Nüßlein kandidiert nicht erneut für Bundestag

  • Marvin Ziegele
    vonMarvin Ziegele
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Gegen den CSU-Politiker Georg Nüßlein werden Korruptionsermittlungen aufgenommen. Nüßlein legt sein Amt als Vize-Fraktionsvorsitzender endgültig nieder – und will nicht mehr kandidieren.

  • Der stellvertretende CSU-Vorsitzende Georg Nüßlein legt sein Amt nieder.
  • Gegen ihn wird wegen Korruption ermittelt.
  • Der Bundestag hatte die Immunität des Abgeordneten aufgehoben.

Update von Freitag, 05. März 2021: Nachdem gegen den CSU-Politiker Georg Nüßlein Korruptionsermittlungen aufgenommen wurden, will er nicht erneut für den Bundestag kandidieren. Außerdem legt er sein Amt als Vize-Fraktionsvorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag endgültig nieder. Dies teilte der Anwalt Nüßleins am Freitag mit, die Vorwürfe gegen Nüßlein wies er erneut zurück. (dpa/tab)

Nach Korruptionsvorwürfen: Georg Nüßlein gibt Amt als stellvertretender CSU-Vorsitzender auf

Erstmeldung von Freitag, 26. Februar 2021: Berlin – Der CSU-Politiker Georg Nüßlein lässt aufgrund der Korruptionsermittlungen gegen ihn sein Amt als stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ruhen. Dies teilte der Anwalt des schwäbischen Abgeordneten am Freitag mit. Gegen den 51-Jährigen wird unter anderem wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern im Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Atemschutzmasken ermittelt. 

Nüßleins Anwalt teilte mit, dass sein Mandant die Vorwürfe für nicht begründet halte. Es sei derzeit aber noch nicht absehbar, wann sich Nüßlein „im Rahmen dieser offenbar komplexen Ermittlungen zu Einzelheiten äußern kann“, betonte Rechtsanwalt Gero Himmelsbach.

Georg Nüßlein: CSU-Politiker legt Amt nieder

Der Bundestag hatte am Donnerstagvormittag zunächst die Immunität des aus Münsterhausen (Landkreis Günzburg) stammenden Abgeordneten aufgehoben. Unmittelbar danach begannen die Durchsuchungen unter anderem des Bundestagsbüros Nüßleins und seines Wahlkreisbüros in Günzburg. Nach Angaben aus Sicherheitskreisen waren allein in Bayern mehr als 30 Beamte von Landeskriminalamt und Steuerfahndung an den Durchsuchungen beteiligt.

Unmittelbar nach den Durchsuchungen hatte Nüßlein zunächst zu den Vorwürfen geschwiegen. Der CSU-Politiker gehört dem Bundestag seit 2002 an, seit 2014 ist er stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion. Nüßlein kümmert sich schwerpunktmäßig um die Themen Umwelt, Naturschutz, Gesundheit, Wirtschaft und Energie. (marv/dpa)

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