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Ende November 2018 erhielten 15,35 Millionen Kinder die Leistung ? insgesamt 33,8 Milliarden Euro.

Kindergeld

Geld für 15 Millionen Kinder

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    Rasmus Buchsteiner
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Immer mehr Familien bekommen die Leistung ? auch viele aus anderen EU-Ländern.

Deutschland steuert auf einen neuen Rekord bei der Zahlung von Kindergeld zu. Ende November 2018 erhielten 15,35 Millionen Kinder die Leistung – insgesamt 33,8 Milliarden Euro. Das bestätigte die Bundesagentur für Arbeit auf Nachfrage. Zum Vergleich: Ende 2017 wurde für 14,97 Millionen Kinder Kindergeld gezahlt.

Als Grund für den Anstieg nennt die Nürnberger Behörde gestiegene Geburtenzahlen sowie zunehmende Arbeitsmigration aus anderen EU-Ländern. Auch tauchen vermehrt Flüchtlinge in der Kindergeldstatistik auf, nachdem ihr Asylverfahren inzwischen abgeschlossen ist. Allerdings: Flüchtlinge, die ihren Lebensunterhalt nicht alleine bestreiten und daher Hartz-IV-Leistungen beziehen, haben nichts vom Kindergeld. Bei ihnen wird die Leistung angerechnet. Außerdem gilt: Flüchtlinge, deren Kinder nicht in Deutschland sind, haben keinen Anspruch auf Kindergeld.

Kampf gegen Missbrauch

Die Zahl der ausländischen Kindergeldbezieher ist laut Bundesagentur für Arbeit bis Ende November gestiegen – auf rund drei Millionen, nach 2,8 Millionen im vergangenen Jahr. Dabei geht es in erster Linie um hier lebende EU-Ausländer mit Job, deren Familien jedoch in den jeweiligen Heimatländern geblieben sind. Laut Bundesagentur für Arbeit sind in diesem Jahr bereits 370,5 Millionen Euro Kindergeld auf ausländische Konten überwiesen worden.

Die Familienkassen wollen ab 2019 verstärkt gegen Leistungsbetrug beim Kindergeld vorgehen – etwa durch sorgfältiges Kontrollieren von Geburtsurkunden bei Zuwanderern aus Osteuropa. Teil der bereits im September bekannt gewordenen Pläne sind jeweils zwei zusätzliche Stellen für Missbrauchsbekämpfung bei den 14 regionalen Familienkassen, die für Kindergeldzahlungen zuständig sind. Zudem soll eine Taskforce der Familienkassen „zur Abarbeitung und Ahndung von festgestellten Missbrauchsfällen“ mit 20 zusätzlichen Stellen in Suhl und Nordhausen eingerichtet werden.

Ferner will Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) die Regelungen für den Kindergeldbezug von EU-Bürgern verschärfen, die nach Deutschland ziehen. Gezahlt werden soll künftig nur noch, wenn hierzulande erzielte Einkünfte nachgewiesen werden. Der Nachweis des Wohnsitzes soll nicht mehr reichen. Scholz hält das für vereinbar mit dem EU-Recht. Die Begründung: Grundlage dafür, dass EU-Ausländer überhaupt nach Deutschland ziehen dürfen, ist die Freizügigkeit, also das Recht auf eine Arbeitsaufnahme. Daher sei es zulässig, den Bezug von Kindergeld an die Erwerbstätigkeit der Eltern zu koppeln. So soll insbesondere der durch Banden organisierte Betrug mit dem Kindergeld verhindert werden. Der entsprechende Gesetzentwurf soll in den kommenden Wochen vom Kabinett beschlossen werden.

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