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Monsieur le Président debattiert in Bourg-de-Peage bei Valence mit dem (interessierten) Volk.

Gelbwesten

Frankreich auf Sinnsuche

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Präsident Macron hat eine Debatte lanciert, die Wege aus der Gelbwestenkrise aufzeigen soll. Im ganzen Land werden Gesprächsabende organisiert - aber ohne die „gilets jaunes“.

Sie sind zu fünft – das reicht, um die Welt verändern. Oder wenigstens Frankreich. Alexandre, Elina, Baptiste, Doifiri und Romain haben sich an diesem böigen Abend zu Jahresbeginn in der Videobar „Play to Win“ in Le Havre eingefunden, um einen kleinen Beitrag zur „großen nationalen Debatte“ zu leisten, die Präsident Emmanuel Macron ausgerufen hat. „Ich habe zwei Wochen lang auf eine Veranstaltung in Le Havre gewartet“, erzählt Alexandre, der 29-jährige Wirt. „Als ich merkte, dass in unserer Stadt niemand die Initiative ergreift, habe ich über Facebook selber einen Abend ausgeschrieben.“

Gekommen sind vor allem Stammkunden, die sich sonst lieber mit der Playstation als mit Politik befassen. Nach einer Aufwärmpartie mit dem Gesellschaftsspiel „Fallout“ ruft Alexandre, der als „Supermutant“ gewonnen hat, zur Diskussion. Deren Sinn ist allen klar: Der 26-jährige Baptiste, Arbeiter in der Renault-Fabrik von Sandouville östlich von Le Havre wütet: „Die Leute haben kein Vertrauen mehr in die Politik, sie gehen nicht mal mehr wählen. Und wenn sie es tun wie 2005, als sie gegen die EU-Verfassung stimmten, wird ihr Entscheid vom Parlament umgestoßen.“

Der 25 Jahre alte Doifiri nickt zustimmend: „Auch deshalb gehen die Gelbwesten auf die Straße. Sie glauben nicht mehr an die Politiker in Paris. Die leben aus ihrer Sicht auf einem anderen Planeten“, meint der komorische Interimsarbeiter, der auf einen Sommerjob am Kiesstrand der charmelosen Hafenstadt am Ärmelkanal hofft. „Das Gefährliche an der Situation ist, dass die Gelbwesten selbst nicht wissen, was sie wollen.“

„Zuerst muss Macron die Reichensteuer wieder einführen“

Die Spieler glauben zu wissen, was zu tun wäre. „Wir leben in einer Republik, aber mit einem Wahlmonarchen“, führt Alexandre aus. „Das geht nicht mehr. Daher mein einfacher Vorschlag: Ziehen wir die Parlamentswahl der Präsidentenwahl vor! Der Staatschef würde damit zu einem bloßen Ausfluss der parlamentarischen Mehrheit – und wäre ihr untergeordnet. Heute ist es genau umgekehrt. Das sorgt für ständigen Ärger in einem Land mit einer revolutionären Ader.“

Elina, die 20-jährige Köchin der Bar, wendet ein, das würde die Misere der Gelbwesten nicht bessern. Wie diese will sie mehr Volksabstimmungen. „Man müsste den Gelbwesten klar machen, dass man nicht die Steuern senken und zugleich die Sozialausgaben erhöhen kann“, meint Romain, ein 22 Jahre alter Mathematikstudent. „Wenn sie die Renten erhöhen wollen, müsste man letztlich auch das Rentenalter anheben. Aber die Franzosen wollen nicht mehr arbeiten.“

Baptiste, gewerkschaftlich organisiert und grade von einer Zigarettenpause zurück, lässt das nicht gelten: „Zuerst muss Macron die Reichensteuer wieder einführen, sonst läuft in Frankreich gar nichts mehr. Vive la révolution!“ Nicht alle sind einverstanden damit. Es wird laut in der Bar. Elina schlichtet mit ihrer Spezialität – Mitternachtspizzas.

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Mehrere hundert solcher Treffen werden in Frankreich noch bis Mitte März auf Initiative von Präsident Macron abgehalten. Oft laden Bürgermeister kleiner Orte zur Debatte – vom Bergdorf im Vercors bis nach Korsika.

Ein elsässischer Abgeordneter hat sogar eine Diskussion im TGV Straßburg-Paris inszeniert. Manchmal werden auch einzelne Bürger aktiv. In den Pyrenäen haben die Präsidenten dortiger Tennisclubs zum Gespräch aufgerufen. In Toulouse hat eine Emilie „Freunde und Nachbarn“ zu sich eingeladen, um über Maßnahmen gegen den Klimawandel zu reden. In Paris organisiert das Altersheim Dosne eine interne Debatte ohne Publikum; auf der Webseite „granddebat.fr“ wird das präzisiert: Auch die höchsten Jahrgänge sollen an der nationalen Gesprächstherapie teilhaben.

Die vier großen, von Macron vorgeschlagenen Themen der Debatte sind Steuern, Klima, Demokratie und „Service Public“. Aber daran braucht man sich nicht zu halten. „Eine Republik oder eine Monarchie für Frankreich?“ ist ein Gesprächsabend übertitelt, ein anderer „Unser Feind, die Finanz“, wieder ein anderer „Die Welt nach der Logik des Geldes“. Ein Organisator fragt: „Revolution unwahrscheinlich, Demokratie unmöglich?“

In Bures-sur-Yvette, an der südlichen Peripherie von Paris, bestimmen an einem Januarabend die 70 Anwesenden vorab die Thematik. Sogar über die Reihenfolge stimmen sie ab. Gesprächsleiter Erick, ein würdiger weißhaariger Herr, betont, er sei weder vom Gemeinderat beauftragt noch gehöre er zu Macrons Partei „La République en marche“ (LRM). Das Porträt des Staatspräsidenten an der Wand des Gemeindesaals gehört zum Inventar wie die Büste des Nationalsymbols Marianne.

Von den „gilets jaunes“ spricht niemand.

Erstes Thema: Die Institutionen. Es wird vorgeschlagen, das Abstimmen für obligatorisch zu erklären, die Leerstimmen zu zählen oder Gemeinderäte per Los zu wählen, um alle Bürger einzubeziehen. Ein älterer Mann stellt sich als Joseph vor und sagt: „Ich trage seit Jahren eine Idee mit mir herum. Ich finde, dass Eltern mit Nachwuchs je nach der Zahl ihrer Kinder mehr Wählerstimmen erhalten sollen.“

Erstaunlich ist, dass das Thema Volksinitiativen und –abstimmungen, das den Gelbwesten so am Herzen liegt, hier nur Skepsis weckt: „Frankreich ist nicht die Schweiz“, resümiert einer lapidar, und viele notieren wie beflissene Studenten.

Zweites Thema: Immigration. Bei diesem Reizthema ist Schlimmes zu befürchten. Aber nein, alle Sprechenden reden einer besseren Integration das Wort. Eine Gemeindebeamtin namens Gisèle meint, alles hänge von besseren Schulen und Wohnungen für die Zugezogenen ab. Robert fügt an, Frankreich „kolonisiere“ Afrika weiter zu seinem eigenen ökonomischen Vorteil, statt den Leuten wirklich zu helfen, in ihrem eigenen Land zu bleiben.

Es folgen noch die Themen Laizismus und Bürgerengagement. Von den „gilets jaunes“, die doch am Ursprung der ganzen nationalen Debatte stehen, spricht aber seltsamerweise niemand. Dabei ist Bures eigentlich typisches Gelbwestenland, hier an der ausfransenden, verarmenden Peripherie der endlosen Pariser Agglomeration, wo sich Fuchs und Hase gute Nacht sagen. In den Gemeindesaal sind aber fast nur besorgte Bildungsbürger gekommen, keine aufmüpfigen Protestler. Die bleiben in ganz Frankreich auf Distanz zur nationalen Debatte; in den Medien sagen sie, das sei eine „PR-Aktion“, eine „Wahlübung“, eine „große Lüge“.

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Auch im Pariser Vorort Asnières-Nord ist nirgendwo Neongelb auszumachen. Dabei wäre in dem düsteren Wohnviertel mit seinen 16-Stock-Blöcken an diesem Abend eine Debatte über „Gilets jaunes en banlieue“ angesagt. Mangels Interesse sei sie aber abgesagt, bedauert die Leiterin des Kulturzentrums. Schade – seit Wochen hört man zur Gelbwestenkrise keine Stimmen aus den „cités“, den Trabantenstädten.

Auf der schlecht beleuchteten Avenue de la Redoute stehen nur drei Jungs vor einer orientalisch anmutenden Bäckerei. Was sie von den „gilets jaunes“ halten? „Journalist?“, fragt ein Kapuzenträger zurück. „Öffne deine Jacke: Hast du da eine versteckte Kamera?“ Nein, nur einen Presseausweis. Nochmals wird die gleiche Frage gestellt. Ein Junge mit offenbar maghrebinischen Wurzeln, Ohrstöpsel und Oberlippenflaum, antwortet: „Mit den Gelbwesten haben wir nichts zu tun. Die glauben naiverweise, sie könnten etwas erreichen. Dabei ist der Krieg doch längst verloren.“

An der Haltestelle der Buslinie 165, zurück Richtung Innenstadt, lacht ein Mann mit kugelrundem Kopf und ebensolchen Augen auf die Frage nach der Macron-Debatte. „Diese Debatte erinnert mich an mein Heimatland Kamerun, wo der Herrscher so tut, als gäbe er dem Volk das Wort. Macron ist ein Banker, er blutet die Franzosen aus und sollte sich nicht wundern, dass sie sich wehren. Frankreich ist schließlich das Land der großen Ideen, es hat eine sozialistische Kultur, keine kapitalistische. Und die Bürger lassen sich nicht unterkriegen.“ Hat er eine konkrete Idee, was Frankreich tun sollte? Die Dame neben ihm geht dazwischen: „Zuerst sollten die Gelbwesten etwas Respekt lernen. Wenn sie so früh aufstehen müssten und abends so spät nach Hause kämen wie ich, wären sie am Wochenende zu müde, um sich noch mit der Polizei herumzubalgen. Die gehen einfach zu weit.“

Macron hat ein unausgesprochenes Ziel bereits erreicht: Er hat Druck von sich weggenommen, die Dinge mit der Debatte in eine ruhigere Bahn gelenkt – und viele Franzosen gegen die gelben Raubauzen eingenommen. Sein Vorgehen birgt aber auch ein Risiko: Im April muss der Präsident die Schlussfolgerungen aus der Debatte ziehen, Beschlüsse bekanntgeben. Die Erwartungen sind enorm. Und die Gefahr groß, dass er die Franzosen enttäuschen wird. Denn auf ihre vielen originellen, teils hochtrabenden Vorschläge wollen sie keine halben Sachen hören.

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