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Gegenbild für die Geschichtsbücher

Joschka Fischers bemüht positive Welt: Der Außenminister bei der Trotzdem-Sitzung des UN-Sicherheitsrats

Von Richard Meng (New York)

Das ist es also, das neue letzte Bild. Deshalb sind einige um die halbe Welt geflogen und andere bewusst zu Hause geblieben. Nur fünf Außenminister und zehn einfache UN-Botschafter, versammelt im Saal des UN-Sicherheitsrates, Reden haltend - teils eindringliche, teils nur diplomatisch blasse. Als Erster Joschka Fischer, der Deutsche - aus rein formalen Gründen: Außenminister und Vizekanzler, das ist mehr als nur Außenminister und dreimal mehr als nur UN-Botschafter.

Um was kann es hier noch gehen? In ein paar Stunden läuft das US-Ultimatum an Bagdad aus, es gibt Krieg. Für die Vereinten Nationen geht es grade deshalb um viel. Das "letzte Bild vor dem Krieg" soll nicht das vom Kriegsgipfel auf den Azoren sein. Oder gar das vom US-Präsidenten bei Verkündung seiner ultimativen Entschlossenheit. Hier in New York soll ein Gegenbild entstehen, vor den Augen der Welt. Das Bild einer funktionierenden internationalen Gemeinschaft. Findet jedenfalls ein "tief beunruhigter" Fischer: "Der Sicherheitsrat hat nicht versagt. Er ist nicht verantwortlich für das, was jetzt passiert. Aber er muss weiter die zentrale Rolle spielen, es gibt keinen Ersatz." "Nie waren die UN so nötig", ergänzt der Pariser Kollege Dominique de Villepin, und es gibt wieder einmal Beifall von der Besuchertribüne: "Selten konnten sie sich so einig sehen mit der Mehrheit in den Völkern."

Die Idee zur Trotzdem-Sitzung der Außenminister hatten die Franzosen und Russen, die Deutschen hegten zunächst Bedenken. Nicht nur, weil ausgeschlossen schien, dass die Kriegsbefürworter in Washington, London und Madrid Minister schicken würden. Auch weil so ein gezielt angestrebtes Medienbild anders wirken kann als geplant. Als Versammlung der Verlierer nämlich sollte das Treffen keineswegs wahrgenommen werden. Die Deutschen hatten deshalb am Dienstag einen gehörigen Schreck bekommen, als es hieß, die USA könnten in Irak schon vor Ablauf des Bush-Ultimatums losschlagen. Dann wäre das Verlierer-Bild unvermeidlich geworden.

Was Joschka Fischer zu Protokoll der Weltgeschichtsschreibung gibt aber ist klar: Seht her, so hätte die Entwaffnung Iraks, die Alternative zum Krieg, funktioniert. Ein Prinzip nach wie vor auch für künftige Konflikte. Hans Blix, der Chef-Waffeninspekteur, wird damit zu einer Art Gegenheld. Das präzise Arbeitsprogramm, das er jetzt vorgelegt hat, ist aus Sicht der Deutschen "genau das, was wir immer wollten". Gerade deshalb ist an diesem Tag dabei sein alles, jedenfalls für ausgewiesene Kriegsgegner. Und deren langfristige Botschaft wird in der Mehrzahl der Reden am großen, runden Tisch von New York zumindest verbal aufgegriffen. Sie lautet: Die Vereinten Nationen mögen militärisch hilflos sein, aber sie sind politisch nicht am Ende. In Fischers Sicht, die er so lieber nicht vor aller Öffentlichkeit ausbreitet: Die USA werden sich mit ihrem Unilateralismus übernehmen. Nicht nur militärisch, in jeder Hinsicht.

Die positive Welt des Joschka Fischer, das ist immer noch eine Welt des überraschend klaren Widerstands gegen den Irak-Krieg. Er lobt die "tapferen" Mexikaner, hebt das Nein Neuseelands heraus, verweist auf Kanada ("die waren bisher immer dabei"). In Europa, meint er mit Blick auf die Zahl der weltweit eingesetzten Bundeswehrsoldaten ironisch, seien manche groß verkündeten Kriegsbeiträge - wie die Spaniens, Dänemarks oder Polens - bestenfalls symbolisch. "Eine lebhafte Diskussion" zur Irak-Politik, berichten Diplomaten, habe es unter den EU-Außenministern in Brüssel gegeben, wo Fischer auf dem Weg nach New York Station gemacht hat. Tacheles also. Auf dem Weiterflug war nichts interessanter, als die Eilmeldung über die 217 Stimmen für die Kriegsgegner im britischen Unterhaus. Natürlich ist ein derart positives Weltbild auch Show. "Für uns ist das alles schwieriger als für die UN", gibt ein Berliner Diplomat zu. Soll heißen: Die UN können trotz des verlorenen Friedens intakte Strukturen vorweisen, bei den Europäern sind die Risse im gemeinsamen Haus unbearbeitet. "Das ist nichts, was wir Deutsche wollen können", heißt es im Auswärtigen Amt.

Derweil ist auf UN-Ebene nun die geradezu sprichwörtliche Flexibilität ewig währender Diplomatie zu besichtigen. Für Diplomaten ist ein Konflikt nie Endpunkt, sondern stets Ausgangspunkt für die nächste Runde. Also versucht man in den UN jetzt nicht, die Völkerrechtswidrigkeit der US-Politik offen zu verurteilen. Es gebe ja immerhin "keinen ganz resolutionsfreien Zustand", hat Fischers Sprecher Walter Lindner verkündet. Das heißt, wenn auch in Berlin nur sehr leise ausgesprochen: George Bushs Interpretation, auch auf Basis der UN-Resolution 1441 könne dieser Irak-Krieg stattfinden, wird nicht völlig abgewiesen. Wäre diese Interpretation nicht wenigstens theoretisch denkbar, so diese Logik, hätten die USA der 1441 nicht zugestimmt.

Diplomatie geht vor Völkerrechts-Purismus: Auch das ist eine Botschaft dieser Trotzdem-Sitzung. Niemand in den UN habe ein Interesse, die USA herauszudrängen, analysieren die Deutschen. Dass die US-Regierung am Ende die aussichtslose Abstimmung über eine neue Irak-Resolution nicht mehr gesucht hat, war diesem Denken zufolge eine Pro-UN-Entscheidung, einer der wenigen Siege Colin Powells im Washingtoner Führungskreis. Wenn es so war, passt das prima zum deutschen Credo für die kommenden Wochen: "UN, UN, UN". In Erwartung der Rückkehr der USA in diese verschlungene Welt der Diplomatie, irgendwann und irgendwie, mindestens um die Nachkriegskosten auf breitere Schultern zu verteilen.

Schneller als erwartet ist es schon ein Tag des Perspektivwechsels: Hinter den Kulissen dringen die USA darauf, dass die UN-Hilfsorganisationen rasch mit dem US-Besatzungsregime in Bagdad zusammenarbeiten, um die Iraker weiter zu ernähren. Kofi Annan persönlich muss jetzt dazu eine Linie finden, die nicht wie prinzipienlose Kollaboration aussieht. Während sich, mit diesem letzten Bild eines übergangenen Sicherheitsrats, die Vorkriegs-UN verabschiedet haben: unverrichteter Dinge, in routinierter Weise schicksalsergeben, aber nicht nur pessimistisch.

Dossier: Krieg gegen Irak?

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