Gefangen in der Türkei: Mehr als 100 Deutsche dürfen nicht ausreisen
Die Türkei hält derzeit 55 Deutsche gefangen, weiteren wird die Ausreise verwehrt. Das Auswärtige Amt warnt bereits seit 2017 vor willkürlichen Festnahmen in der Türkei.
Berlin - Zuletzt sorgte ein EU-Report für Aufsehen: In diesem werden der Türkei Menschenrechtsverletzungen und Rückschritte im Justizsystem attestiert. Während Ankara in einer Stellungnahme dem EU-Parlament unterstellt, Terrorist:innen in den eigenen Reihen zu tolerieren, sitzen mehr als 100 deutsche Staatsangehörige nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa in der Türkei fest.
Das Auswärtige Amt hat auf eine entsprechende Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut geantwortet. Demnach werden derzeit 104 Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit an der Ausreise nach Deutschland gehindert.
Türkei: Deutsche wegen „Terror“-Vorwürfen in Haft
In Haft befänden sich derzeit 55 Bundesbürger, gegen 49 weitere sei eine Ausreisesperre verhängt worden, heißt es in dem Bericht. Mit „Terrorbekämpfung“ begründet die Türkei nicht nur die Inhaftierung von mehreren Deutschen. Auch 4000 Politiker:innen der Oppositionspartei HDP sitzen laut dem Bericht der EU wegen ähnlichen Vorwürfen im Gefängnis.
Viele Einreisende werden in der Türkei allein wegen Beiträgen in sozialen Medien festgehalten. Ihnen werden unter anderem Präsidentenbeleidigung und teilweise sogar Mitgliedschaften oder Unterstützung von vermeintlichen Terrororganisationen vorgeworfen.
Pressefreiheit und allgemeine Grundrechte werden in der Türkei mit derselben Begründung beschnitten. Ein Jahr zuvor, Ende Juni 2021, saßen 62 Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit in türkischen Gefängnissen. Damals waren 54 Personen von Ausreisesperren betroffen.
Deutschland: Das Auswärtige Amt warnt seit längerem vor willkürlichen Festnahmen in der Türkei
Das Auswärtige Amt schreibt auf ihrer Informationsseite zum Land Türkei, dass bereits „seit Anfang 2017 vermehrt deutsche Staatsangehörige willkürlich festgenommen und/oder mit einer Ausreisesperre belegt wurden“. Weiter heißt es, dass davon auszugehen ist, dass die Türkei „umfangreiche Listen“ von Personen aus Deutschland habe. Diese könnten für Festnahmen ausreichend sein.
Gegen dieses willkürliche Vorgehen des türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan, müsse sich die Bundesregierung mutiger entgegenstellen, sagte Akbulut gegenüber dpa. Das würde auch die Unterdrückten in der Türkei stärken. (Lucas Maier mit dpa)