Terror

„Gefahr durch Islamisten ist hoch“

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Verfassungsschutz warnt vor anhaltender Bedrohung durch Terror .

Das Bundesamt für Verfassungsschutz zählt derzeit 2080 Menschen in Deutschland zum islamistisch-terroristischen Personenpotenzial. Das teilte eine Sprecherin des Amtes dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) mit. 12 150 Frauen und Männer werden demnach zur salafistischen Szene gerechnet. Die Bedrohung im Bereich des islamistischen Terrorismus sei „immer noch hoch“, sagte die Sprecherin. Denn auch nach der militärischen Niederlage des „Islamischen Staats“ (IS) in Syrien und im Irak existierten Strukturen im Untergrund weiter. Und unverändert werde „der Westen“ vom IS zum Feind erklärt.

Im Einzelnen liegen dem Verfassungsschutz derzeit Erkenntnisse zu mehr als 1060 Islamisten aus Deutschland vor, die in Richtung Syrien/Irak ausgereist sind. Etwa ein Drittel von ihnen befindet sich mittlerweile wieder in Deutschland. Von über 100 der bislang zurückgekehrten Personen wissen die Sicherheitsbehörden relativ sicher, dass sie sich an Kämpfen beteiligt haben oder dazu ausgebildet wurden; diese Verdächtigen stehen im Fokus polizeilicher und juristischer Ermittlungen.

Nur noch wenige reisen aus

Die Zahl der Verurteilungen von aus Syrien und dem Irak zurückgekehrten Personen bewegt sich laut Verfassungsschutz unterdessen im mittleren zweistelligen Bereich und die Zahl jener, die sich aktuell in syrischem oder irakischem Gewahrsam befinden und gern ausreisen möchten, im unteren dreistelligen Bereich. Neue Ausreisen gen Syrien und Irak werden nach Angaben des Kölner Amtes „aktuell nur noch sehr vereinzelt registriert“.

Nach Beginn des syrischen Bürgerkriegs 2011 war der sogenannte Islamische Staat auf breiter Front erstarkt und hatte auch in Europa verstärkt terroristische Aktivitäten entfaltet. Mittlerweile sind die Islamisten in Syrien und im Irak bis auf weiteres geschlagen. Sicherheitsexperten verweisen jedoch immer wieder darauf, dass der IS keineswegs dauerhaft besiegt, sondern vielerorts nur nicht mehr so sichtbar sei.

Im Übrigen ging die Hauptgefahr in Deutschland zuletzt zwar von Rechtsextremisten aus, die zahlreiche Morde begingen und Anschläge verübten – so in Kassel an Regierungspräsident Walter Lübcke, auf die Synagoge in Halle und Menschen mit Migrationshintergrund in Hanau. Allerdings betonte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, erst Mitte April, dass „neben der Gefahr durch den Rechtsextremismus die islamistische Szene weiterhin die größte Gefahr“ darstelle. Das Bundeskriminalamt stufte noch Mitte Februar 660 Islamisten als Gefährder im engeren Sinne ein.

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