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Verspricht, was schon Viele vor ihm versprochen haben: Kirgistans neuer Präsident Sadyr Schaparow.
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Verspricht, was schon Viele vor ihm versprochen haben: Kirgistans neuer Präsident Sadyr Schaparow.

Präsident

Geballte Macht

  • Stefan Scholl
    vonStefan Scholl
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Kirgistans neuer Präsident Sadyr Schaparow kann autokratisch regieren.

Bei seinen Bemühungen, die Lage im Land zu normalisieren, habe er unwiederbringliche Verluste erlitten, klagte der Sieger in der Wahlnacht. Wer gemeint war, wussten nicht nur die gut 1,1 Millionen Kirgisen, die am Sonntag für Schaparow gestimmt hatten. „Wenn ich meine Vorhaben nicht verwirkliche, wird das Gedächtnis an Vater, Mutter und Sohn mir das nicht verzeihen.“

Der Interims-Amtsträger Sadyr Schaparow hat bei der Präsidentschaftswahl in Kirgistan am Sonntag nach dem vorläufigen Ergebnis 81,6Prozent der Stimmen gewonnen. Auch mehr als 80 Prozent stimmten für die von ihm eingebrachte Verfassungsreform, die die Vollmachten des Staatschefs erweitern. Nach Ansicht von Politologen wird die parlamentarische Republik Kirgistan damit wieder zum Präsidial- oder gar Superpräsidialsystem. Und Schaparow zum starken Mann in dem zentralasiatischen Land mit 6,3 Millionen Menschen. Er kann künftig Regierungen ernennen und entlassen, Gesetze einbringen oder revidieren. Schon versichert Schaparow, im Gegensatz zu seinen Amtsvorgängern werde er keine seiner „Freunde, Chauffeure oder Verwandte“ in führende staatliche Ämter hieven.

Geringe Wahlbeteiligung

Schaparow, 52, verheiratet, drei Kinder, studierter Sportlehrer und Jurist, gilt als nationaler Sympathieträger. In den vergangenen Jahren musste er schwere Schicksalsschläge einstecken. 2017 starb sein Vater, 2019 seine Mutter, im gleichen Jahr kam sein ältester Sohn bei einem Autounfall ums Leben. Und das, während Schaparow im Gefängnis saß: Er war 2017 als Geiselnehmer zu zehn Jahren Haft verurteilt worden und hatte im Gefängnis versucht , sich die Pulsadern aufzuschneiden.

Viele Anhänger verehren ihn seitdem als politischen Märtyrer. Als im Oktober nach dem fragwürdigen Sieg der Partei des damals amtierenden Präsidenten Sooronbai Dscheebenkow in der Hauptstadt Bischkek Unruhen ausbrachen, wurde Schaparow von den Demonstranten befreit. Das alte Parlament kürte ihn prompt zum neuen Premierminister, dann auch zum Interimspräsidenten. Im Wahlkampf, in den Schaparow mit umgerechnet 600 000 Euro mehr Geld steckte, als alle 17 Gegenkandidaten zusammen, machte er deutlich, dass er diese Machtfülle behalten will. Schon wird er mit dem Populisten Donald Trump oder dem weißrussischen Diktator Alexander Lukaschenko verglichen.

Schaparow verspricht, die Armut der Kirgisen, deren Durchschnittseinkommen bei 213 Euro monatlich liegt, binnen zwei, drei Jahren zu überwinden, Korruption, Bürokratie und Kriminalität auszumerzen. Fachleute haben ihre Zweifel. „Es wird kaum kardinale Änderungen geben“, sagt der Moskauer Zentralasien-Experte Aschdar Kurtow. „Jeder neue Präsident kündigt an, die Armut und die Mafia zu bekämpfen.“ Aber keinem sei es gelungen, das System sozialer Koordinaten aus Familien- und Clansolidarität, Missachtung der Gesetze und Schlägerbanden als politischen Hilfstruppen zu beseitigen. Manche kirgisischen Medien schreiben von engen Beziehungen des neuen Präsidenten zu dem Gangsterboss Kamtscha Kolbajew. Fraglich ist auch, ob Schaparow, der aus dem Norden stammt, die traditionelle Feindschaft mit dem Süden des Landes überwinden kann. Dass keineswegs ganz Kirgistan hinter ihm steht, zeigt die Wahlbeteiligung von kaum 40 Prozent.

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