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Gasumlage: Energiekonzerne schrieben an Maßnahme mit

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Von: Moritz Serif

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Robert Habeck
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) muss dieser Tage viel Kritik für die Gasumlage einstecken. © Bernd von Jutrczenka/dpa/picture alliance

Die Gasumlage hat Diskussionen hervorgerufen, da auch wirtschaftlich gesunde Unternehmen in den Genuss der Maßnahme kommen.

Berlin - Haben ausgerechnet Energiefirmen, die von der umstrittenen Gasumlage Robert Habecks (Grüne) profitieren sollen, an der Maßnahme mitgewirkt? Das berichtet das Wirtschaftsmagazin Business Insider in einer Recherche. Auch das Nachrichtenportal t-online bezieht sich auf den Bericht. Demnach sei die Idee zur Gasumlage entstanden, als der Energiekonzern Uniper in große finanziellen Schwierigkeiten geriet.

Ratingagenturen hätten die Kreditwürdigkeit des Unternehmens abstufen wollen. Daher habe die Ampelkoalition die Gasumlage mit den Chefs zweier Energiekonzerne sowie Vertreterinnen und Vertretern von Unipern erarbeitet. Die Energiekonzerne wollten demnach nicht, dass es bei einer 1:1 Lösung zu Preisanpassungen bei Millionen Kunden komme, da die Kosten hierfür in den Milliardenbereich hochgeschossen wären.

Habeck: Gasumlage soll angepasst werden

Auch drohten Kunden ungleich behandelt zu werden. Mittlerweile hat Habeck bekannt gegeben, dass er die Gasumlage noch anpassen wolle. Kritik gibt es vor allem daran, dass auch gesunde Unternehmen von der Maßnahme profitieren. Allerdings verteidigte der Wirtschaftsminister die Maßnahme, Uniper stabilisieren zu wollen. Zuvor gab es Kritik aus den Reihen der Ampelkoalition.

FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte, dass die Gasumlage „keinesfalls zu Extrarenditen bei Unternehmen führen“ dürfe.
„Wir müssen aufpassen, dass staatliche Eingriffe die Energiekrise nicht verschlimmbessern“, mahnte Dürr. „Ziel unserer Maßnahmen muss sein, die Energieversorgung im Herbst und Winter zu gewährleisten.“ Von wesentlicher Bedeutung sei deshalb, „das Angebot an Energie zu erhöhen, unter anderem durch eine Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke“.

SPD-Politiker kritisieren Habecks Gasumlage

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner sagte, die Kabinettsklausur in Meseberg sei „der richtige Ort und der richtige Zeitpunkt, um die Gas-Umlage neu zu verhandeln“. Die derzeit geplante Umlage sei außerdem „ungerecht: Denn sie bietet Konzernen, die nicht in Not sind und über Jahre Millionengewinne gemacht haben, jetzt die Möglichkeit für extra Profite. Gleichzeitig verschärft sie soziale Härten bei Millionen Verbrauchern“, so der Politiker.

Zuvor hatte bereits SPD-Chef Lars Klingbeil dem grünen Bundeswirtschaftsminister „handwerkliche Fehler“ bei der Konstruktion der Gasumlage vorgeworfen. Habeck sagte am Sonntagabend in der ZDF-Sendung heute journal erneut eine Überarbeitung der Gasumlage zu und verteidigte die geplante Maßnahme zur Stützung des Energiemarkts zugleich grundsätzlich. (mse/afp)

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