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Gaspreisbremse: Zeitnahe Einführung „steht der Realität entgegen“

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Von: Christian Einfeldt

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Eine zeitnahe Realisierung der Gaspreisbremse „steht der Realität entgegen“. Statt zum 1. Januar ist eine Umsetzung wohl erst zum 1. März 2023 möglich.

Berlin – Die Gaspreisbremse möglichst schnell einzuführen, sei zufolge von Regierungssprecher Steffen Hebestreit der ausdrückliche Wunsch aller Verantwortlichen gewesen. Mit einem möglichen Starttermin für den 1. Januar 203 präsentierte die Bundesregierung zuletzt ambitionierte Pläne. Sie machten Hoffnung – und drohen nun doch zu platzen. Am Montag (24. Oktober) , sagte Herbestreit gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa), dass es nur schwer möglich sei, „eine sehr schnell wirksame Gaspreisbremse zu installieren“. Eine Realisierung, die mit dem Beginn des neuen Jahres greift, „steht ein bisschen der Realität entgegen“.

Gaspreisbremse: Realisierung erst zum 1. März 2023 möglich

Der Sprecher der Bundesregierung äußerte mit Blick auf die Versorgungsunternehmen große Skepsis. Nachdem hinsichtlich der Gaspreisbremse lange Zeit keine Einigung erzielt werden konnte, hatte erst kürzlich die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE) rund um den Vorsitzenden Michael Vassiliadis ein Konzept einer Gaspreisbremse in Aussicht gestellt. Es sollte sich womöglich kurzfristig realisieren lassen.

Vassiliadis erinnerte zuvor im Gespräch mit der Süddeutschen Zeitung an die Dringlichkeit. Im Hinblick auf die prognostizierten Preiserhöhungen, die sogar trotz der Gaspreisbremse bevorstehen könnten, mahnte der IGBCE-Vorsitz: „Wenn das jetzt nicht schnell geht, wird das für viele ein echtes Problem“.

Die erhoffte schnelle Lösung rückt jetzt jedoch in weite Ferne. Laut Hebestreit sei eine derart kurzfristige Einführung für die Versorgungsunternehmen alles in allem nicht umsetzbar. Vassiliadi nennt Deutschlandfunk Gründe für die aufkommenden Zweifel. Die Durchführung der Pläne zum 1. Januar scheitert in erster Linie daran, dass eine flächendeckende Umsetzung erst zum 1. März 2023 möglich sei. Demnach sei es ausgeschlossen, dass alle Versorgungsunternehmen imstande sind, eine zeitgleiche wie schnelle Umsetzung der Gaspreisbremse möglich zu machen.

Gaspreisbremse.
Gaspreisbremse: Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IGBCE) äußert Zweifel an einer Realisierung zum 1. Januar 2023. (Symbolbild) © Martin Wagner/Imago

Unter 100 Euro pro Megawattstunde: Europäische Gaspreis sinkt erstmals seit Juni

Die vergangenen Wochen plädierten alle Seiten für eine schnelle Realisierung der Preisbremse. Auch auf der vergangenen Ministerpräsidentenkonferenz hatten sich die Verantwortlichen für die schnellstmögliche Entscheidung ausgesprochen. Wie sich nun abzeichnet, müssen die Pläne zum 1. Januar jedoch wohl auf Eis gelegt werden. Die Bundesregierung will dennoch für Entlastung sorgen und sichert Verbrauchern eine für Dezember geplante Einmalzahlung zu – eine Antwort auf die hohen Gaspreise im Januar und Februar nächsten Jahres.

Der Fahrplan hinsichtlich der Einführung der Gaspreisbremse beschäftigt die Politik derweil noch weiter. Während die Gaskommission noch am heutigen Montag Fragen zu klären versucht, sinkt der europäische Gaspreis auf 98,60 Euro. Wie die dpa berichtet, gab es einen solch tiefen Wert zuletzt im Juni 2022. Indizien für die Positiventwicklung: der milde Herbst und die gut gefüllten Speicher. (Christian Einfeldt)

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