Dan Brouillette, Donald Trumps Mann für Energie.
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Dan Brouillette, Donald Trumps Mann für Energie.

Nordstream 2

Gaspipeline sorgt für offenen Streit

  • Gordon Repinski
    vonGordon Repinski
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US-Minister bekräftigt Nein zu Nordstream 2

Donald Trumps neuer Minister für Energie ist ein angenehm daherkommender Mann. Dan Brouillette’s Worte klingen diplomatisch, als er am Samstag am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz über die Zukunft der Gaspipeline Nordstream 2 spricht. Doch in der Sache gibt sich Brouillette hart wie die gesamte US-Regierung.

„Wir sind nach wie vor gegen das Projekt Nordstream 2“, sagt Brouillette und führt eine Reihe von Argumenten an, warum die USA kein Interesse an einer funktionierenden Gasverbindung zwischen Russland und Deutschland haben: sicherheitspolitische, Geschäftsinteressen mit eigenem Gas, selbst Klimapolitik. „Die Umweltstandards in Russland sind anders als in den USA.“

Es ist ein etwas krude wirkendes Argument, aber es zeigt, wie verfahren die Lage ist. Vor einigen Wochen haben die USA die am Bau der Pipeline beteiligte Firma Allseas vor die Wahl gestellt, entweder die Mitarbeit an Nordstream 2 abzubrechen oder durch US Sanktionen vor dem wirtschaftlichen Ruin zu stehen. Allseas knickte ein. Seitdem stagniert der Bau – nur rund 150 Kilometer vor dem Ziel in Mecklenburg-Vorpommern.

Die US-Regierung, aber auch der Senat in Washington sind entschlossen, Russland den wirtschaftlichen Anschluss an Europa zu verwehren. Es ist eine späte Reaktion auf die Einmischung Russlands in die vergangenen Präsidentschaftswahlen, drückt aber auch ein zunehmend von Spannungen geprägtes Verhältnis aus. Dass es gerade Deutschland ist, das sich in der Energiepolitik mit Russland verbünden will, wird ebenfalls skeptisch gesehen.

Die deutsche Regierung müsse „selbst entscheiden, ob sich eine Pipeline unter den gegebenen Bedingungen noch lohnt“, sagt Brouillette. Tatsächlich scheint es fraglich, ob und wann Nordstream 2 fertiggestellt werden könnte. Dass es Verzögerungen geben werde, hat auch Kanzlerin Angela Merkel schon zugestanden. Aber fertig gebaut werden kann die Pipeline nur, wenn Russland selbst die Fähigkeiten entwickelt, um am Ostseegrund die Rohre zu verlegen. Dies scheint bis heute nicht sehr wahrscheinlich.

Auf der US-Seite gibt man sich in Anbetracht dieser Bemühungen verhalten. „Ich hörte, dass die russische Seite versucht, Technologien für den Weiterbau zu entwickeln“, sagt Energieminister Brouillette, „aber ich weiß nicht, ob diese Meldungen tatsächlich so stimmen“. Klar ist: Nach Jahren des stillen Widerstands hat die US-Seite den offenen Kampf gegen Nordstream 2 aufgenommen. Ob und wann russisches Gas in Deutschland ankommt, ist fraglicher denn je.

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