Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Treffen der G7 Außenminister in London
+
Beim G7-Treffen in London geht es auch um den Umgang mit China.

Treffen in London

Neustart nach Trump – G7-Außenminister ringen um gemeinsame China-Strategie

  • Tobias Möllers
    VonTobias Möllers
    schließen

Nach der Abwahl von Donald Trump könnte die G7 nun ein Comeback erleben. Das liegt vor allem an der zunehmenden Konkurrenz zu autoritär regierten Ländern wie China und Russland.

London – Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich beim G7-Treffen in London für eine gemeinsame China-Strategie mit einem stärkeren Fokus auf Menschenrechtsfragen eingesetzt. „Wirtschaftsinteressen gibt es überall, aber Fragen der Menschenrechte und der Freiheitsrechte müssen größeren Raum bekommen, wenn es um China geht“, sagte der SPD-Politiker. Die China-Politik ist in der Gruppe westlicher Industriestaaten zwischen den Europäern und den USA umstritten.

Die Amerikaner verfolgen bisher einen deutlich härteren Kurs gegenüber Peking. Das Vorgehen der chinesischen Führung gegen die muslimische Minderheit der Uiguren wird von den USA schärfer angeprangert, und ein gerade erst zwischen der Europäischen Union und China abgeschlossenes Investitionsabkommen wird von den US-Verbündeten kritisch gesehen. Differenzen gibt es auch hinsichtlich einer möglichen Beteiligung des chinesischen Telekommunikationsriesen Huawei am Ausbau des schnellen 5G-Mobilfunknetzes.

G7-Treffen: „Werden aufstehen und die Ordnung verteidigen“

In der G7 haben sich die großen westlichen Industriestaaten zusammengeschlossen: USA, Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Italien, Japan und Kanada. Die Außenminister waren bereits am Montag zu ihrem insgesamt dreitägigen Treffen zusammengekommen, bei dem es um alle wichtigen internationalen Themen von China über Russland bis Syrien und vom Klimaschutz bis zur Bekämpfung der Corona-Pandemie gehen wird.

Im Mittelpunkt steht aber, wie sich die westlichen Demokratien gegenüber autoritär geführten Staaten wie China und Russland aufstellen. „Wir versuchen, die auf internationalen Regeln basierende Ordnung aufrechtzuerhalten, in die unsere Länder in so vielen Jahrzehnten so viel investiert haben“, hatte US-Außenminister Antony Blinken nach seiner Ankunft in London dazu gesagt. Wenn ein Land - sei es China oder ein anderer Staat - diese Ordnung in Frage stelle, „werden wir aufstehen und die Ordnung verteidigen“. Der britische Premier Boris Johnson hatte zuletzt deutlich gemacht, dass China auch mit militärischen Mitteln in die Schranken gewiesen werden soll.

Es ist das erste persönliche Treffen der G7-Außenminister seit zwei Jahren. Zu den Gesprächen in London sind auch Südkorea, Australien, Indien und Südafrika eingeladen. Die britische Präsidentschaft will die G7 so noch mehr zu einem zentralen Forum der großen Demokratien machen.

Treffen in London „Wir, die G7, sind die freie Welt“

Maas begrüßte diesen Ansatz. „Immer mehr versuchen autoritäre Staaten oder autoritäre Staatenlenker, ihr Modell gegen das der liberalen Demokratien zu stellen“, sagte er. Deswegen sei es gut, innerhalb der G7 gemeinsame Werte zu definieren und gemeinsame Strategien zu entwickeln. Als Beispiel nannte er den freien Handel. „Wir, die G7, sind die freie Welt, und wir wollen freien Handel, statt Knebelverträge, wie wir es von anderen kennen.“

Für Großbritannien und Premierminister Boris Johnson ist die G7-Präsidentschaft im Jahr eins nach dem Brexit eine Chance, sich auf der Weltbühne als tatkräftige Nation zurückzumelden. Außenminister Dominic Raab hat seit dem EU-Austritt mehrmals scharfe Kritik an Menschenrechtsverstößen etwa in China oder Myanmar geäußert. Ohne die EU könne das Vereinigte Königreich flexibler und schneller reagieren, wird in London gestreut.

G7-Treffen in London: Neustart nach Trump

Raab sagte: „Die britische G7-Präsidentschaft ist eine Gelegenheit, offene, demokratische Gesellschaften zusammenzubringen und Einheit zu demonstrieren, wenn die Zeit dringend gebietet, gemeinsame Herausforderungen und zunehmende Bedrohungen anzugehen.“ Bei dem Treffen in London soll der G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Cornwall vom 11. bis 13. Juni vorbereitet werden. Es wird das erste große Gipfeltreffen mit dem neuen US-Präsidenten Joe Biden sein. Während der Amtszeit seines Vorgängers Donald Trump hatte die G7 massiv an Bedeutung verloren. Trump hatte nur wenig Interesse an dem Gesprächsformat, ließ einmal sogar nachträglich die Abschlusserklärung platzen.

„Es gab eigentlich substanziell keine G7 mehr, weil die Vereinigten Staaten inhaltlich längst ausgestiegen sind“, sagte Maas zu dieser Zeit. „Das ist jetzt wieder anders.“ Jetzt soll die Gruppe zu dem Forum werden, über das der Wettbewerb zwischen den Demokratien und Autokratien ausgetragen werden soll. (tom mit dpa)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare