G7-Gipfel: Drei Wochen Grenzkontrollen für das Treffen auf Schloss Elmau
Ende Juni findet wieder der G7-Gipfel in Elmau statt. Um diese Veranstaltung etwas sicherer zu gestalten, wird es drei Wochen lang wieder Grenzkontrollen geben.
Berlin ‒ Vom 26. bis 28. Juni findet auf Schloss Elmau wieder der G7-Gipfel statt. Bei dieser Veranstaltung ist mit einigem Widerstand zu rechnen. Daher hat das Bundesinnenministerium entschieden für den Zeitraum vom 13. Juni bis 03. Juli wieder Grenzkontrollen einzuführen.
Man wolle durch die Kontrollen die Einreise von Gewalttätern aus dem Ausland verhindern. Es ist davon auszugehen, dass es wieder Demonstrationen anlässlich des G7-Treffens der mächtigsten Politiker und Politikerinnen geben wird. Auch zu Ausschreitungen könnte es kommen. Die Kontrollen sollen flexibel gestaltet werden. Die Zeiten und die Orte, an denen die Kontrollen stattfinden, werden nach der jeweiligen Situation festgelegt.
G7-Gipfel: Bereits 2015 gab es Grenzkontrollen
Auch während des G7-Gipfel 2015 hatte es schon Grenzkontrollen gegeben. Nicht nur deshalb begrüßt der bayerische Innenminister Joachim Herrmann die Entscheidung der Bundesregierung. „Diese Entscheidung war zwingend notwendig“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Herrmanns Ansicht nach hätten sich die Kontrollen beim G7-Gipfel 2015 bewährt. „Die weltpolitische Lage hat sich im Vergleich zu damals nochmals verschärft. Wir müssen alles tun, um von vornherein Krawallmacher und Chaoten aus dem Verkehr zu ziehen“, erklärte er.
Mit dieser Maßnahme versuche man einen reibungslosen Ablauf zu garantieren. Bayern wolle damit nicht nur die Politiker schützen, sondern auch die bayerische Bevölkerung. Die Kontrollen werden von der Bundespolizei, sowie der bayerischen Grenzpolizei durchgeführt.
Eigentlich gibt es dank des Schengen-Abkommens innerhalb der EU keine Grenzkontrollen mehr. In besonderen Situationen greift die Politik jedoch immer wieder zu dieser Maßnahme. Auch in der Corona-Pandemie gab es zuletzt Grenzkontrollen, um die Reisebeschränkungen durchzusetzen. (Jan Oeftger)