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Dezente Annäherung: Merkel und Trump in Biarritz.

G7-Gipfel

Biarritz überrascht alle

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Trifft sich US-Präsident Donald Trump bald mit dem iranischen Amtskollegen Ruhani? Der G7-Gipfel in Frankreich könnte Entspannung zwischen den Ländern bringen – und mehr.

Vielleicht steckte dahinter die einzige Frau im illustren Kreis der G7, der sieben reichsten Industrienationen des Westens – so wie man Angela Merkels Schatten hinter vielem beim Gipfel in Biarritz wähnen mochte. In den Vordergrund jedenfalls drängte sich die deutsche Kanzlerin auch dann nicht, als die größte Überraschung des Treffens öffentlich wurde: die unerwartete Entspannung im Atomkonflikt mit dem Iran.

Nachdem Macron am Sonntag Irans Außenminister Mohammed Jawad Sarif in Biarritz empfangen hatte, meinte US-Präsident Donald Trump, er billige das. Und mehr: Er fügte an, es sei zwar vielleicht noch zu früh für ein amerikanisch-iranisches Treffen – aber er sehe doch „eine sehr gute Chance“ dafür. In nicht zu ferner Zukunft. Und als Sahnehäubchen sagte er dann noch, er wünsche sich einen „starken Iran“.

Egal, wie viel davon Merkel angeregt, angestoßen oder vorbereitet hat, diese einzige Frau der G7 könnte ihnen bald fehlen. Machte sie doch ihren männlichen Kollegen in Biarritz immer wieder vor, wie man mit Konflikten umgeht. „Ich glaube, wir können Lösungen finden“, meinte sie zu Trump, als der wieder mal die europäische Handelspolitik geißelte. Die EU sei diesbezüglich „genauso schwierig wie China“, meinte der Amerikaner, der vor seinem Abflug nach Biarritz die Strafzölle für chinesische Produkte erhöht hatte.

Merkel aber plädierte für ein „gutes Abkommen“ Washingtons mit Peking und auch mit Brüssel. Mit China steuert Trump nun nach dem Gipfel wieder in Richtung Entspannung. Bei der EU sperrt er sich noch, weil die Franzosen nur über Industrieprodukte verhandeln, den Agrarsektor aber ausnehmen wollen. Merkel meinte, man könnte doch mit den Industriegesprächen mal beginnen.

Annäherung beim Thema Digitalsteuer

Eine Annäherung gab es in Biarritz beim Thema der französischen Digitalsteuer gegen amerikanische Internetkonzerne wie Google oder Amazon. Frankreichs Finanzminister Bruno Lemaire und sein amerikanische Amtskollege Steven Mnuchin näherten sich offenbar einem Kompromiss, wonach die OECD eine weltweite Mindeststeuer festlegt; die Franzosen würden die Differenz zu ihrem höheren Steuersatz den betroffenen Firmen erstatten.

Auch wenn Trump die Wirtschaftspolitik der Europäer kritisierte, war er im Gespräch mit Merkel guter Dinge. So kündigte er einen – noch nicht terminierten – Besuch in Deutschland an. Es wäre sein erster Staatsbesuch beim Verbündeten. Sichtlich gut gelaunt nannte Trump die Kanzlerin eine „brillante Frau“: Sie verstehe alles und das meist vor den anderen. Gefragt, ob er es bedaure, die einzige Frau im Siebnerkreis zu verlieren, antwortete Trump: „Sie könnte sie noch überraschen.“ Auch die Angesprochene sagte auf Englisch: „Noch bin ich hier.“

Merkel fordert gemeinsames Vorgehen gegen Amazonas-Brände

Merkel griff auch vermittelnd in den Streit um die Amazonas-Brände ein und forderte ein „gemeinsames“ Vorgehen. Die Uno müsse einen Plan zur Wiederaufforstung erarbeiten.

Bedeutend angriffiger äußerte sich Macron: Der Gipfelgastgeber erklärte zwar, er wolle die „nationale Souveränität“ Brasiliens nicht in Frage stellen – tat aber genau das, als er anfügte, die Welt könne nicht zuschauen, wie ein Land den für den Planeten unerlässlichen Regenwald zerstöre.

Die Zeichen zwischen Brasilia und Paris stehen ohnehin auf Sturm. Am Montag schloss sich der brasilianische Präsident einem Tweet an, das Macrons Frau Brigitte wegen ihres Alters beleidigt hatte; ein Bolsonaro-Minister beschimpfte Macron als „opportunistischen Saukerl“. Der französische Staatschef erwiderte, die Brasilianer und namentlich die Brasilianerinnen schämten sich zweifellos wegen solcher „trauriger“ Aussagen.

Diese Misstöne hinderten die G7 nicht, insgesamt 20 Millionen Dollar Soforthilfe für das brennende Amazonien bereitzustellen. Großbritannien spendete zusätzlich 10 Millionen Pfund. Die nächste UN-Vollversammlung im September soll ein umfassendes Wiederaufbauprogramm lancieren – und finanzieren.

Der britische Premier Boris Johnson hielt sich sonst eher zurück. Er schloss sich etlichen europäischen Positionen an, so etwa der Weigerung Frankreichs und Deutschlands, die G7 wieder zu G8 zu machen und den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu reintegrieren, wie von Trump gewünscht. Gegenüber britischen Medien wiederholte Johnson hingegen die Drohung, er müsste die britischen Ausstände von 39 Milliarden Euro an EU nicht vollumfänglich zahlen, wenn es zu einem harten Brexit ohne Einigung komme.

Gegenüber dem EU-Ratspräsidenten Donald Tusk wiederholte er diese Drohung aber offenbar nicht. Tusk machte seinerseits klar, dass es an London liege, Vorschläge zu machen. Johnson kam aber diesbezüglich mit leeren Händen nach Biarritz.

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