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Wolfgang Thierse

Thierses Theorien

Fusion von SPD und Linke möglich

Der Sozialdemokrat und Bundestagsvize Wolfgang Thierse hält die Ausgrenzungsstrategie der SPD gegenüber der Linken für gescheitert. Sigmar Gabriel schließt gar Rot-Rot in NRW nicht mehr aus.

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat eine Fusion seiner SPD mit der Linkspartei auf lange Sicht nicht ausgeschlossen. "Alle unsere Ausgrenzungsbeschlüsse haben nicht dazu geführt, dass die Linkspartei geschwächt worden ist, eher im Gegenteil", sagte Thierse dem Tagesspiegel (Montagausgabe). Die Frage sei nun, was möglich werde.

"Wird die Linke radikaler und erzeugt die Hoffnung, dass Wähler zu uns zurückkehren? Oder doch sozialdemokratischer, mit der Möglichkeit einer späteren Fusion?" Mit dem angekündigten Rückzug von Oskar Lafontaine aus der Bundespolitik bestehe die Möglichkeit eines entspannteren Umgangs, sagte Thierse laut Vorabbericht. "Der emotionale Punkt Lafontaine ist weg." Ex-SPD-Chef Lafontaine galt als eines der Haupthindernisse für Bündnisse zwischen beiden Parteien. Thierse schloss ebenso wenig wie SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier eine Koalition der SPD mit der Linkspartei in NRW aus. In dem Bundesland wird Anfang Mai ein neuer Landtag gewählt.

Differenzen bei Europapolitik

"Es gibt bei uns keine Ausschließeritis, und es gilt bei uns der Grundsatz, dass die Landesverbände zu entscheiden haben", sagte Steinmeier im Deutschlandfunk. Parteichef Sigmar Gabriel hatte dem Linken-Landesverband in Nordrhein-Westfalen dagegen die Regierungsfähigkeit abgesprochen. "Wo es geht: Okay. Wo sie verrückt spielen: Nein", sagte der SPD-Chef. In Nordrhein-Westfalen wolle und könne die Linke nicht regieren.

Fraktionschef Steinmeier sieht auch nach dem Rückzug Lafontaines aus der Spitze der Linken die Hindernisse für ein rot-rotes Bündnis auf Bundesebene keineswegs ausgeräumt: "Es bleibt ja dabei, dass es eine Reihe von politischen Feldern gibt, auf denen wir nun deutlich auseinander sind." Dazu gehöre das ungeklärte Verhältnis der Linken zu Europa.

Der Chef der Linken-Bundestagsfraktion, Gregor Gysi, zeigte sich unterdessen im Streit über die neue Führungsstruktur der Partei kompromissbereit. Die Logik zweier Bundesgeschäftsführer sei "vielleicht nicht ganz zwingend", sagte er dem Tagesspiegel am Sonntag. Es handele sich "eben um einen Kompromiss, wir haben das in einer langen Nachtsitzung so ausgehandelt". Das hieße noch lange nicht, "dass wir das in zwei Jahren noch einmal machen", sagte Gysi.

Besonders Ost-Landesverbände hatten das neue Personaltableau kritisiert, das beim Parteivorsitz mit Gesine Lötzsch und Klaus Ernst genau wie bei der Geschäftsführung eine Doppelsoitze vorsieht. Gysi warnte aber vor weiterer "Selbstbeschäftigung" in der Personaldebatte. (rtr/ddp/dpa)

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