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In vielen Regionen kann der Einzelhandel nicht mit dem großen Ostergeschäft rechnen. Foto: Sebastian Kahnert/dpa
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In vielen Regionen kann der Einzelhandel nicht mit dem großen Ostergeschäft rechnen.

Corona-Bestimmungen

Ostern 2021: Fünf Tage harter Lockdown

  • Anna Charlotte Groos
    VonAnna Charlotte Groos
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Bund und Länder haben über Ostern eine „erweiterte Ruhezeit“ inklusive Versammlungsverbot beschlossen. Ansonsten gelten die bestehenden Regeln weiter bis zum 18. April.

Das Team Vorsicht hat sich durchgesetzt“, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach den rund zwölfstündigen Beratungen zwischen der Bundesregierung und den Länderchef:innen, die bis zum frühen Morgen dauerten und wegen großer Differenzen zwischenzeitlich unterbrochen worden waren. Angesichts steigender Infektionszahlen in großen Teilen der Bundesrepublik ist beschlossen worden, den derzeit geltenden „weichen“ Lockdown bis zum 18. April zu verlängern. Über Ostern sollen die Bestimmungen außerdem fünf Tage lang deutlich verschärft werden. Die nächsten Bund-Länder-Gespräche sind für den 12. April angesetzt. Dann soll über das weitere Vorgehen entschieden werden.

Ostern

Vom 1. (Gründonnerstag) bis einschließlich 5. April (Ostermontag) soll das private, öffentliche und wirtschaftliche Leben weitgehend heruntergefahren werden. Für den 1. April und den 3. April (Samstag) gilt außerdem ein Verbot von Ansammlungen im öffentlichen Raum. Diese Tage werden als „erweiterte Ruhezeit“ definiert. Dazu zählt auch, dass Außengastronomie geschlossen bleiben muss. Einzig der „Lebensmitteleinzelhandel im engen Sinne“ wird am Karsamstag geöffnet. Nicht dazu gehören etwa Drogerien. Laut Kanzlerin Angela Merkel bleiben auch Tankstellen offen. In einigen Bereichen - etwa bei den Apotheken - besteht noch Unklarheit darüber, wie die Beschlüsse auszulegen sind. Private Zusammenkünfte sind im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit einem weiteren Haushalt möglich, jedoch dürfen es insgesamt nicht mehr als fünf Personen sein. Kinder bis 14 Jahre werden dabei nicht mitgezählt. Paare gelten als ein Haushalt. Um Gründonnerstag und Karsamstag wie Sonn- und Feiertage zu definieren, erarbeitet der Bund aktuelle Rechtsgrundlagen. Dabei geht es auch um Zuschläge für Arbeitnehmer:innen.

Vom Reisen zu Ostern rät die Regierung ab - sehr zum Missfallen der deutschen Tourismusbranche.

Gottesdienste

Präsenz-Gottesdienste soll es über Ostern nicht geben. In dem Beschluss heißt es, dass Bund und Länder die Religionsgemeinschaften bitten, religiöse Versammlungen in dieser Zeit nur online stattfinden zu lassen. Ein Verbot ist nicht vorgesehen.

Reisen

Bund und Länder appellieren an alle Bürger:innen, während der Zeit des Lockdowns auf Urlaube, Auslands- sowie Inlandsreisen, zu verzichten. Treten Personen dennoch eine Reise an, soll es zukünftig eine generelle Testpflicht vor Abflug geben. Dazu soll das Infektionsschutzgesetz entsprechend angepasst werden. Auch Urlaubsrückkehrer:innen sollen im Urlaubsland vor dem Rückflug getestet werden. Bund und Länder erwarten daher von allen Fluglinien konsequente Tests, sowohl von ihrer Besatzung als auch von den Passagier:innen. Die angebotenen Flüge über Ostern sollen nicht weiter ausgeweitet werden, heißt es. Für einen kontaktarmen Urlaub in Deutschland, also mit Selbstversorgung und eigenen sanitären Anlagen, hatten vor allem die Länder Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz geworben. Dies wurde aber im Beschluss nicht mit aufgenommen.

Schule

Bund und Länder setzen laut Beschlüssen in Schulen auf vermehrtes Testen. „Baldmöglichst“ sollen für Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte zwei wöchentliche Corona-Tests ermöglicht werden. Die aktuelle Verteilung der Selbsttests verläuft je nach Bundesland und Kommune unterschiedlich gut. Zu möglichen Schließungen gab es vom Bund keine Beschlüsse, die Öffnung der Schulen gilt weiterhin als Ländersache

Sport

Die geplanten Öffnungen für den Amateursport wurden vorerst auf das Ende des neuen Lockdowns am 18. April verschoben. Laut den Beschlüssen wäre es allerdings möglich, mit zeitlich befristeten Modellprojekten in ausgewählten Regionen Teile des öffentlichen Lebens wieder zu öffnen. Dazu zählt zum Beispiel auch der Sport. Die Bedingungen dafür wären negative Testergebnisse als Zugangskriterium, digitale Kontaktverfolgung, räumliche Abgrenzbarkeit und stetige Kommunikation mit dem öffentlichen Gesundheitsdienst. Für Fitnessstudios gilt unterdessen die gleiche Notbremsen-Regelung wie für den Handel.

Kultur

Besuche in Zoos, Museen oder sonstigen Freizeiteinrichtungen unterliegen abseits der Ostertage den Inzidenz-Regelungen. Aktuell sind sie in manchen Regionen mit Terminvergabe geöffnet, doch sobald die lokale Inzidenz auf einen Wert über 100 steigt, tritt auch hier die Notbremsenregelung in Kraft – und Einrichtungen müssen nach den vorherigen Regeln, die bis zum 7. März galten, wieder schließen.

Einkaufen

Auch der Einzelhandel ist – abgesehen von Ostern – weiterhin an den Inzidenzwert gekoppelt. Liegt die Inzidenz weiter unter 100, dürfen Kundinnen und Kunden weiter nach dem sogenannten Click & Meet-Prinzip einkaufen. Steigt der Wert über 100, müssen die Geschäfte aufgrund wieder schließen und können lediglich Einkäufe abholen lassen.

Unternehmen

Besonders schwer von den Schließungen betroffene Unternehmen sollen weitere Hilfen bekommen. Die Bundesregierung wird laut dem Beschluss für diese „ein ergänzendes Hilfsinstrument im Rahmen der europarechtlichen Vorgaben entwickeln“. Zudem fordern Bund und Länder Unternehmen erneut auf, ihren Beschäftigten das Arbeiten von zu Hause zu ermöglichen. Zudem sollen die Firmen ihre Testangebote ausweiten. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die nicht im Homeoffice arbeiten, sollen sich möglichst zwei Mal pro Woche testen lassen können. Klappt dies nicht, soll eine Testpflicht per Verordnung kommen. Anna Groos, mit Agenturen

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