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Martin Schulz arbeitet sich an Kanzlerin Merkel ab.

"Berliner Runde"

Der Frust des Martin Schulz

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In der Elefantenrunde im öffentlich-rechtlichen TV wurde insbesondere eins deutlich: der Frust des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz.

Die spannende Frage vor der „Berliner Runde“ in der ARD und im ZDF nach der Bundestagswahl am Sonntagabend war: Würde sich schon im TV-Studio etwas von der Atmosphäre erspüren lassen, die künftig im Bundestag herrschen wird? Wie würden die etablierten Parteien angesichts des Einzugs der rechtspopulistischen AfD auf deren Vertreter Jörg Meuthen in der Runde reagieren?

Doch die erste  Erkenntnis, die dieser Abend lieferte, hatte nichts mit dem Spiel „6 gegen 1“ zu tun, also  CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und  Linke gegen AfD. Die erste interessante Erkenntnis des Abends lieferte der krachend gescheiterte Spitzenkandidat der SPD, Martin Schulz. Schulz giftete die Kanzlerin Angela Merkel an, diese habe einen „skandalösen Wahlkampf“ geführt.

Martin Schulz gegen Angela Merkel

Der tiefsitzende Frust über das schlechteste Wahlergebnis seiner Partei in der Nachkriegszeit war  Schulz anzusehen. In seinen folgenden Stellungnahmen giftete er wieder und wieder  gegen Merkel, nannte sie einen „Ideenstaubsauger“ und betonte ein ums andere Mal, dass seine Partei für eine Neuauflage der großen Koalition nicht zur Verfügung stehe. Offenbar hatte sich Schulz entschieden, dass er aus dem Berliner TV-Studio heraus schon mal demonstrieren wollte, wie er sich eine „starke Opposition“ im Bundestag gegen eine Jamaika-Koalition, die er prognostizierte, vorstellt.

Merkel ließ das zwar lächelnd an sich abtropfen, betonte aber auch sie sei „etwas traurig“, wie Schulz die „gute Arbeit der großen Koalition“ charakterisiere. Die grüne Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt war da schon verärgerter über Schulz. „Was Sie hier machen, ist harte Auseinandersetzung. Das haben Sie im Wahlkampf nicht gemacht“, wies sie auf den nicht nur aus ihrer Sicht viel zu konzilianten Ton von Schulz gegenüber Merkel in den zurückliegenden Monaten des Wahlkampfes hin.

Wie mit der AfD umgehen?

Doch die TV-Diskussion lieferte auch Hinweise darauf, wie schwer es in den kommenden Jahren den etablierten Parteien fallen wird, das richtige Maß im Umgang mit dem rechtspopulistischen Schmuddelkind im Bundestag, der AfD, zu finden.

Tatsächlich drehte sich ein großer Teil des Abends um genau diese Auseinandersetzung. Sicher auch gesteuert durch die Fragen der Moderatoren, Rainald Becker (ARD) und Peter Frey (ZDF), ging es eine halbe Stunde um deren Positionen, um die Frage, ob sie rassistische Positionen in der Bundestagsfraktion dulden würde – Jörg  Meuthen: „Nein“ –, um die Frage, wer aus Sicht der AfD zu Deutschland gehört, ob es stimme, dass es in der Migrations- und Europolitik permanente Rechtsbrüche der großen Koalition gegeben habe.

Merkel hielt dem Co-Vorsitzenden der AfD darauf hin die Äußerungen des AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland vor. Der hatte gesagt, er wolle die Staatsministerin für Integration, Aydan Özoguz, in Anatolien entsorgen. Dazu die Kanzlerin: „Das zeigt, dass wir da ein Problem haben.“

Herrmann (CSU) platzte der Kragen

Das ging so lang, bis dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann schließlich der Kragen platzte, er sich über die Gesprächsführung von Becker und Frey beschwerte und – da wurde dann auch der Frust über das schwache Abschneiden der CSU in Bayern deutlich – den öffentlich-rechtlichen TV-Sendern en passant eine Mitverantwortung für das Aufkommen der AfD gab.

Bei soviel Frust unter ihren Mitdiskutanten war es für Merkel ein Leichtes, sich mit ernster Miene sachlich und ruhig zu ihrem Teil der Verantwortung für das schwache Wahlergebnis der CDU zu bekennen, aber im Übrigen den Blick nach vorn zu tun und auf die vielen vor der nächsten Regierung liegenden Aufgaben zu verweisen. Interessante Gemeinsamkeit mit der Katja Kipping von der Linkspartei: Beide erwähnen soziale Probleme wie bezahlbaren Wohnraum und die Umbrüche, die etwa in der Stahlindustrie  durch die anstehende Fusion von Thyssen-Krupp und Tata bevorstehen.

Jamaika-Koalition die wahrscheinlichste Option

Apropos Blick nach vorn. Natürlich war weder von Lindner noch von der grünen Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt an diesem Abend ein begeistertes Ja zu einer rechnerisch möglichen Jamaika-Koalition zu vernehmen.

Aber es war schon interessant zu sehen, wie pfleglich die beiden insgesamt miteinander umgingen. Als Göring-Eckardt in Richtung Lindner sagte, die „ökologische Frage“ trenne die beiden Parteien, gab der zurück. „Nein!“ Darauf Göring-Eckardt: „Echt nicht?“

Merkel war mit Blick auf Koalitionsvarianten dagegen bemüht, auch die Tür für eine große Koalition offenzuhalten. Vielleicht könne man darüber ja noch einmal reden, sagte sie zu  Schulz.

Nur eine Möglichkeit schloss sie für eine künftige Regierung ziemlich klar aus. Eine Minderheitsregierung. „Ich finde, dass die stabile deutschen Regierung ist ein Wert an sich.“

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