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Fronten im Machtkampf

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Wie verlaufen die Frontlinien in den Machtzentren des Iran. Wer hat Einfluss auf die wichtigen politischen Entscheidungen und wer nicht. Karl Grobe erklärt das politische System im Iran.

Fronten im Machtkampf

Staatsoberhaupt Ali Chamenei hat am Freitag als Inhaber der allerhöchsten Entscheidungen das Wahlergebnis vom 12. Juni noch einmal als gültig bewertet. Die vier Bewerber wollen dennoch den Wächterrat - in seiner Eigenschaft als Verfassungsgericht - treffen.

Der Wächterrat, dessen zwölf Mitglieder zur Hälfte vom Staatschef direkt und zur anderen Hälfte durch von ihm abhängige Gremien bestimmt werden, kann dennoch eine Prüfung des Ergebnisses anordnen. Entscheidet der Wächterrat sich für eine Neu- oder Stichwahl, stellt er sich gegen Chamenei und gibt der Volksbewegung ein starkes Argument. In diesem Fall wären möglicherweise die 86 hohen Geistlichen, die im Expertenrat sitzen, zur Überprüfung der Rolle Chameneis aufgerufen.

Der Expertenrat hat theoretisch das Recht, das Staatsoberhaupt abzusetzen. Dem Expertenrat (sowie dem weniger mächtigen Schlichtungsrat) steht Ali-Akbar Haschemi Rafsandschani vor. Dieser hatte 1989 für die Bestallung Chameneis gesorgt, der noch nicht über die Anerkennung als oberster Rechtsgelehrter verfügte.

Rafsandschani ist zum Gegner Chameneis geworden. Er ist auch Gegner Ahmadinedschads. Doch sein Vorsitz in beiden Räten gibt ihm noch keine Mehrheit. Entscheidet der Wächterrat gegen Neuwahlen, so entmachtet er sich und indirekt den Expertenrat. Der Konflikt zwischen Chamenei und Ahmadinedschad auf der einen und Rafsandschani auf der anderen Seite ist ein Machtkampf innerhalb des Systems und zwischen seinen Institutionen. Chamenei hat das Monopol über alle bewaffneten Kräfte. Deren Angriffe auf Demonstranten seit dem Wahltag bewirkt nun eine Ausweitung der Konfrontation auf einen Konflikt zwischen den Gremien insgesamt und dem demonstrierenden Teil der Bevölkerung.

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