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„Wir laden alle Äthiopier und Freunde Äthiopiens ein, sich weiter auf die Seite des Friedens zu stellen“, ließ das Büro von Abiy Ahmed am Freitag verlauten. 

Friedensnobelpreis

Der schnelle Versöhner

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Abiy Ahmed durchbricht den Teufelskreis aus Gier und Gewalt. Der Nobelpreis für den Äthiopier nährt die Hoffnung auf ein anderes Afrika.

Respekt vor der Macht des Faktischen gehört nicht zu Abiy Ahmeds Stärken. Als der damals 41-Jährige vor eineinhalb Jahren von seiner Partei zu Äthiopiens Regierungschef erkoren wurde, ließ der junge Politiker erst einmal den altehrwürdigen Palast im Herzen der Hauptstadt Addis Abeba entrümpeln, in dem bereits Emperor Menelik II., Kaiser Haile Selassie sowie der „rote Diktator“ Mengistu herrschten. Aus dem dunklen Gemäuer wurde innerhalb von zwei Monaten eine lichte, moderne Schaltzentrale. „Ich will ein futuristisches Büro“, sagte Abiy Journalisten bei einer Führung durch den Palast: „Viele Äthiopier sehen nur Gestern. Ich sehe Morgen. Dieser Ort ist aus der Hölle zum Paradies geworden.“

Auch Bescheidenheit scheint keine Eigenschaft des neuen Friedensnobelpreisträgers zu sein. Innerhalb eines einzigen Jahres habe er bereits großartigere Dinge geleistet als viele andere Regierungschefs, vertraute Abiy Ahmed Anfang dieses Jahres Reportern an: „Und dabei habe ich erst ein Prozent dessen verwirklicht, was ich mir vorgenommen habe.“ Mit bloßer Angeberei haben solche Töne allerdings wenig zu tun. Denn tatsächlich hatte der ehemalige Nachrichtendienstoffizier schon wenige Monate nach der Amtsübernahme seine erstarrte Heimat in den derzeit hellsten Stern am afrikanischen Firmament verwandelt.

Seine parteiinterne Wahl zum Regierungschef war eine positive Überraschung in der ansonsten nicht gerade vom Glück verfolgten Nation. Im März 2018 war Äthiopien an einem Tiefpunkt angelangt: Demonstranten lieferten sich in den Straßen Addis Abebas tödliche Schlachten mit der Polizei, die Gefängnisse füllten sich, während im Parlament nur eine einzige Partei vertreten war – die „Äthiopische Demokratische Volksfront“ (EPRDF). Die Mitglieder der Front hatten das Land zwar 1991 vom roten Terror Mengistus befreit und allmählich auch auf wirtschaftlichen Erfolgskurs gebracht. Die Partei wurde jedoch von einer ethnischen Minderheit, den Tigre, beherrscht, die ihre Dominanz mit Notstandsrecht und Schießbefehl zu verteidigen suchten.

Ehrgeizige Hoffnungen der Menschen übertroffen

Abiy – Äthiopier nennen sich bei ihren Vornamen – gehört zwar der EPRDF-Koalition an. Doch sein muslimischer Vater ist ein Oromo und seine christliche Mutter eine Amhara – sie sind damit Angehörige der beiden größten Ethnien des Vielvölkerstaats. Der junge Regierungschef ist der erste Oromo in der Geschichte des Staates – ein Umstand, den die Mehrheit der Bevölkerung mit Jubelfesten quittierte.

Kommentar: Es hätte kein besserer Träger im traurigen Jahr 2019 sein können

Schon in den ersten drei Monaten seiner Regierungszeit übertraf Abiy selbst die ehrgeizigsten Hoffnungen der Äthiopier: Er ließ zunächst sämtliche politische Gefangenen frei, ordnete die Schließung des berüchtigten Maekelawi-Gefängnisses an, hob das Verbot regierungskritischer Parteien auf und forderte Hunderttausende von Exilanten zur Rückkehr in die Heimat auf.

Im Dialog: Abiy Ahmed (l.) und Eritreas Präsident Isaias Afwerki im Sommer 2018. 

Dann kam im Juli des vergangenen Jahres der größte Paukenschlag. Völlig überraschend erklärte Abiy das Ende des Bruderzwists mit Eritrea, das sich 1993 von Äthiopien abgespalten hatte und fünf Jahre später in einen Grenzkrieg mit Äthiopien geriet. Zigtausende kamen ums Leben, der Krieg kostete die zu den ärmsten Staaten der Welt gehörenden Nationen Hunderte Millionen von US-Dollar. Trotz eines Waffenstillstands zu Beginn des Jahrtausends standen sich die beiden Länder fast zwei Jahrzehntelang gegenüber.

Der Frieden mit Eritrea wird in der Begründung für die Preisverleihung besonders hervorgehoben: Indem er den Schiedsspruch einer internationalen Grenzkommission akzeptiert habe, die Äthiopiens Gebietsansprüche zurückgewiesen hatte, habe Abiy Größe bewiesen, hieß es. Wer aber erwartet hatte, dass dem Frieden nun auch ein Frühling in dem diktatorisch geführten Eritrea folgen würde, sah sich enttäuscht. Präsident Isaias Afwerki ergriff zwar die ausgestreckte Hand Abiys, hielt jedoch am eisernen Griff über seine Heimat fest – deshalb wurde nur Abiy ausgezeichnet, nicht aber Isaias.

 

Auch nach dem Friedensschluss stoppte Abiy seinen Reformkurs nicht. Vielmehr bot er einstigen Regimegegnern wichtige Ämter wie den Vorsitz der Wahl- und der Menschenrechtskommission an und besetzte sein Kabinett zur Hälfte mit Frauen – ein Novum in Afrika.

Längst ist Abiys Reise in die Zukunft nicht am Ende, ihr drohen noch zahllose Gefahren. Schon kurz nach seiner Amtsübernahme überlebte der Premierminister einen Attentatsversuch: Wohl Angehörige der alten Garde der Tigre warfen bei einer Kundgebung eine Granate in seine Richtung. Kurz später bekam er Besuch von Soldaten, die Abyis Worten zufolge einen Putsch im Sinn hatten. Doch der charismatische Ex-Offizier wusste die heikle Situation zu meistern: Er bewegte die Meuterer zu einem Wettkampf in Liegestützen.

Die Spannungen zwischen den Ethnien nehmen zu

Ähnlich galant wird er seine größte Herausforderung allerdings nicht lösen können. Von der demokratischen Öffnung ermuntert, formieren sich derzeit überall im Land Bewegungen, die sich für mehr Rechte ihrer jeweiligen Bevölkerungsgruppe einsetzen: Die Spannungen zwischen den 90 Ethnien nehmen täglich zu. Mitte dieses Jahres vereitelte die Armee einen Putschversuch in der amharischen Provinzhauptstadt Bahir Dar. Zur gleichen Zeit kam der Chef der Streitkräfte, ein Freund Abiys, bei einem Attentat ums Leben. Danach füllten sich die Gefängnisse wieder.

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Abiys Vorgänger versuchten den ethnischen Spannungen mit Föderalisierung Herr zu werden: Zumindest den größten Bevölkerungsgruppen wurden insgesamt neun Provinzen als „Homeland“ zuerkannt. Doch das stellt sich zunehmend als gefährlich heraus: Statt ein gemeinsames Nationalbewusstsein zu schaffen, streiten sich die Volksgruppen nun um Partikularinteressen. Abiy hofft, den Zentrifugalkräften mit einem äthiopischen Wirtschaftswunder begegnen zu können. Das Land steigerte sein Wirtschaftsvolumen von acht Milliarden US-Dollar zur Jahrtausendwende auf über 80 Milliarden.

Rom sei auch nicht an einem Tag erbaut worden, begegnet Komitee-Vorsitzende Reisse-Andersen der Kritik, Abiy habe den Preis viel zu früh erhalten – die wirkliche Probe stehe ihm erst noch bevor. Doch die besten Friedenspreise waren schon immer die mit einer Aufgabe verbundenen: Als Ermunterung für Abyi hätte die Auszeichnung zu keinem günstigeren Zeitpunkt kommen können.

Fragiler Frieden

Äthiopien und Eritrea, das einst zu seinem großen Nachbarn gehörte, führten 1998 bis 2000 einen blutigen Grenzkonflikt. Um den Streit der Grenzziehung nach dem Krieg zu lösen, legte eine Expertenkommission 2002 unter anderem eine Kompromiss-Linie fest. Das Abkommen wurde aber nicht akzeptiert und die Staaten blieben verfeindet. Im Zuge etlicher Reformen in Äthiopien verkündete Abiy im Juli 2018 dann ganz plötzlich Frieden mit Eritrea. Die Regierung erklärte, man würde das Abkommen, das den Grenzkonflikt damals beendete, akzeptieren und umzusetzen. In einem symbolträchtigen Treffen schüttelten sich Abiy und Eritreas Präsident Isaias Afwerki die Hände, es wurden Botschaften in den beiden Ländern eröffnet und die Grenze wurde geöffnet. Zudem hoben die Vereinten Nationen die rund zehn Jahre lang bestehenden Sanktionen gegen Eritrea auf. Allerdings hat sich seit den ersten historischen Entwicklungen wenig praktisch getan. Experten zufolge haben seit dem Sommer kaum Gespräche zwischen Addis Abeba und Asmara stattgefunden. (dpa)

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