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Friedensbewegung fordert Verhandlungen: „Das Töten ist nicht länger hinnehmbar“

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Von: Pitt v. Bebenburg

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Im Moskauer Hotel „Oktober“ unterzeichneten am 12. September 1990 die Außenminister der beiden deutschen Staaten und der vier Siegermächte den Vertrag über die äußeren Aspekte der deutschen Einheit (l-r): James Baker (USA), Douglas Hurd (Großbritannien), Eduard Schewardnadse (UdSSR), Roland Dumas (Frankreich), Lothar de Maiziere (DDR), Hans-Dietrich Genscher (BRD).
Im Moskauer Hotel „Oktober“ unterzeichneten am 12. September 1990 die Außenminister der beiden deutschen Staaten und der vier Siegermächte den Vertrag über die äußeren Aspekte der deutschen Einheit (l-r): James Baker (USA), Douglas Hurd (Großbritannien), Eduard Schewardnadse (UdSSR), Roland Dumas (Frankreich), Lothar de Maiziere (DDR), Hans-Dietrich Genscher (BRD). © dpa/(Archivbild)

Der Ukraine-Krieg fordert weiter täglich Menschenleben. Ein Gruppe in Deutschland drängt die Bundesregierung zu mehr Einsatz für den Frieden – und nennt historische Vorbilder.

Organisationen und Personen aus der deutschen Friedensbewegung haben einen Appell gestartet, um Verhandlungen über einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine zu erreichen. Die Bundesregierung solle darauf dringen, dass eine hochrangige internationale Kommission unter Leitung von UN-Generalsekretär Antonio Guterres eingesetzt wird, die das Ziel solcher Verhandlungen verfolgt, heißt es in dem Aufruf. „Das gegenseitige Töten und auch die massive Umweltzerstörung durch den Krieg sind nicht länger von der internationalen Gemeinschaft der Völker hinnehmbar.“

Der Appell für den Frieden wurde von dem Kasseler Gesellschaftswissenschafts-Professor Klaus Moegling gestartet, der sich bei „Scientists for Future“ engagiert. Unterzeichnet wurde der Text unter anderem von der Vorsitzenden der Ärzt:innen für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), Angelika Claußen, sowie Aktivist:innen vom Bund für Soziale Verteidigung, „Sicherheit neu denken“ und dem Internationalen Versöhnungsbund. Auch aus dem Bundesausschuss Friedensratschlag kommt Zustimmung, der an diesem Wochenende den 29. Friedensratschlag in Kassel veranstaltet. Insgesamt haben etwa 1000 Personen den Appell auf der Plattform change.org unterstützt.

Der Zwei-plus-Vier-Vertrag zur deutschen Einheit erlege den USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und Deutschland die Aufgabe auf, „sich für eine Weltfriedensordnung einzusetzen, welche die Sicherheitsinteressen aller Staaten berücksichtigt“, heißt es in dem Text. Dies sei „der Schlüssel zur Überwindung der Rivalität“. Die Bundesregierung solle sich im Sinne dieses Vertrags „umgehend und mit dem nötigen diplomatischen Einsatz“ für eine Verhandlungsinitiative einsetzen. Der UN-Generalsekretär solle dafür gewonnen werden. Darüber hinaus fordern die Aktivist:innen die UN zu einer „koordinierten internationalen Abrüstung“ auf.

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