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Olaf Scholz stellt sich den Fragen der FR-Leserschaft und des Chefredakteurs Thomas Kaspar.
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Olaf Scholz stellt sich den Fragen der FR-Leserschaft und des Chefredakteurs Thomas Kaspar.

Bundestagswahl

Olaf Scholz im FR-Gespräch: Freundlich und mit Machtanspruch

  • Peter Hanack
    vonPeter Hanack
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Der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz erläutert dem FR-Publikum, warum seine Partei gute Chancen auf eine neue Regierung hat und wie Deutschland gerechter werden soll.

Es sei ihm, sagt Olaf Scholz, unerträglich, wenn Menschen auf andere Menschen herabschauten. „Das ertrage ich einfach nicht“, sagt er. Wenn man so will, kann man daraus eine Kraft ableiten, die den Sozialdemokraten seit der frühen Jugend antreibt. Respekt und Gerechtigkeit sind hier die Leitmotive.

Scholz ist an diesem Mittwochabend nach Frankfurt gekommen, um im Haus am Dom auf Einladung der Frankfurter Rundschau Rede und Antwort zu stehen. Persönlich im Gespräch mit FR-Chefredakteur Thomas Kaspar und digital im Kontakt mit Leserinnen und Lesern der FR, um deren Fragen zu beantworten.

Scholz ist Vizekanzler der schwarz-roten Bundesregierung, amtierender Finanzminister und Spitzenkandidat seiner Partei bei der Bundestagswahl am 26. September. Sollte die SPD dabei stärkste Kraft im Bundestag werden, hätte Scholz den Anspruch, Deutschland künftig als Kanzler zu regieren.

Olaf Scholz glaubt an den Sieg bei der Bundestagswahl 2021

Er sieht diese Option beileibe nicht nur im Konjunktiv, wie er deutlich macht. „Die Umfragewerte der CDU sind dermaßen schlecht, dass ein Regierungswechsel möglich ist“, erklärt er. Die CDU könne sich dann „mal in der Opposition erholen“. Scholz sagt dies so freundlich, dass man ihm fast abnimmt, er gönne dem jetzigen Koalitionspartner die Auszeit tatsächlich von Herzen.

Schwierige Zeiten sieht er auf Deutschland zukommen, da brauche es eine Partei wie die SPD und einen Kanzler wie ihn, um das Land zu führen. „Viele hochentwickelte Gesellschaften, nicht nur die deutsche, driften auseinander. Viele Bürger und Bürgerinnen haben Angst, dass es nicht gut geht mit dem Zusammenwachsen der Welt“, erläutert er.

Gleichzeitig gehe es bei der ökonomischen Zukunft Deutschlands „um die Wurst“. Es müsse gelingen, ohne Kohlendioxid-Emissionen zu wirtschaften und doch den Wohlstand zu erhalten. Der Union spricht er dabei den Willen zum ökologischen Wandel ab, den Grünen die Fähigkeit, ihn umzusetzen.

Selbst hier, als Scholz in einem der seltenen Augenblicke des Abends in die Attacke geht, bleibt er unvermindert freundlich im Ausdruck, antwortet ruhig.

Olaf Scholz lässt sich nicht aus der Reserve locken

FR-Leser Thorsten Oehl ist das zu betulich. „Wann beginnt die SPD endlich, ihren politischen Gegner anzugreifen?“, fragt er. „Der Wahlkampf hat doch begonnen“, fügt er fast schon mahnend hinzu. Viel zu passiv sei die SPD, findet der 56-Jährige. Aus der Reserve lockt das Scholz nicht. Beharrlichkeit sei nötig, man müsse zentrale Themen immer wieder ansprechen, entgegnet er. Der jetzige Zeitpunkt sei für den Beginn des SPD-Wahlkampfs genau der richtige, um deutlich zu machen, dass es ohne die SPD nicht gehe.

Womit wir wieder beim Respekt und der Frage der Gerechtigkeit wären. FR-Chefredakteur Kaspar hatte gleich zu Beginn des FR-Forums den beruflichen und politischen Lebensweg des gebürtigen Osnabrückers Scholz Revue passieren lassen. Früher SPD-Eintritt, stellvertretender Juso-Vorsitzender, unter Bundeskanzler und SPD-Chef Gerhard Schröder Generalsekretär der Partei, Innensenator und Erster Bürgermeister von Hamburg und Arbeitsminister lauten die Stationen.

Dazwischen eine Phase, in der Scholz der Politik zwar „nicht den Rücken zugewandt“ hatte, wie er betont, wo er aber im politischen Geschäft nicht mehr mitmischte. Bis zu seiner Wahl in den Bundestag 1998 arbeitete der Jurist als Anwalt für Arbeitsrecht – eine Zeit, auf die er mehrmals im Verlauf des Abends rekurriert.

Er habe damals, erzählt er, erleben müssen, dass viele Menschen mit dem, was sie verdienten, ihr Leben kaum bestreiten konnten. Sein späteres politisches Eintreten für die Einführung eines Mindestlohns habe seine Wurzeln in diesen Erfahrungen. Auch jetzt, bei seinem Streben nach einem Mindestlohn von zwölf Euro, gehe es wieder darum, dass Menschen in Würde leben könnten. Ebenso wie beim Bürgergeld, das nach dem Willen der SPD die Hartz-IV-Leistungen ersetzen soll. „Menschen sollen es nicht als Schande begreifen müssen, wenn sie auf Hilfe angewiesen sind“, erläutert Scholz. Sich auf Augenhöhe begegnen, respektvoll miteinander umgehen, darum müsse es gehen.

Olaf Scholz antwortet auf Fragen der FR-Leserin:innen

„Lieber Olaf, werden Tafeln, Suppenküchen und Kleiderkammern dann der Vergangenheit angehören?“, möchte FR-Leser Klaus Störch wissen. Der 60-Jährige aus Flörsheim im Main-Taunus-Kreis leitet eine Wohnungsloseneinrichtung und ist selbst SPD-Mitglied – weshalb er seine Frage auch mit dem unter Genossen üblichen Du einleitet.

„Menschen sollen von ihrer eigenen Hände Arbeit leben können“, antwortet Scholz. Dies müsse das langfristige Ziel sein und bleiben. Bis dahin aber brauche es das bürgerschaftliche Engagement, das den genannten Einrichtungen zugrunde liege. „Ohne das Engagement unserer Bürgerinnen und Bürger geht es nicht“, ist sich Scholz sicher.

Gerechtigkeit ist auch das Motiv weiterer Fragen, die aus der FR-Leserschaft kommen. Bianca Boysen verspricht er, sie und ihre Familie zu entlasten, wenn die Abgabe für Kohlendioxid das Heizen und Autofahren verteuere, indem diese Abgabe zur Senkung des EEG-Aufschlags auf die Stromrechnung verwendet werde. „Warum können börsennotierte Unternehmen Dividende ausschütten, wenn sie doch beim Staat Kurzarbeitergeld beantragt haben?“, will Stefan Durchardt wissen, der am Frankfurter Flughafen arbeitet und selbst Kurzarbeitergeld bezieht. Und Naim Yildirim, Betreiber eines Büdchens in der Frankfurter Nordweststadt, findet es ungerecht, wenn Kleinunternehmer wie er mit der Bonpflicht wie Steuerhinterzieher behandelt würden, während Großkonzerne und gerade die Digitalunternehmen kaum Steuern zu zahlen hätten.

Scholz macht klar, dass auch er das ändern möchte, Politik gerade bei solchen Fragen aber mitunter in sehr kleinen Schritten vorankommt – etwa, weil Regeln für die Besteuerung internationaler Unternehmen auch nur international vereinbart werden könnten.

Und dann wird Olaf Scholz doch ein wenig emotional

Eine letzte Frage stellt dann noch einmal Thomas Kaspar im Namen eines 16-Jährigen, der nicht genannt werden will. „Was, Herr Scholz, würden Sie sich von uns freundlich gesonnenen Außerirdischen wünschen, die über eine überlegene Technologie verfügen?“, lautet diese Frage. Und da wirkt Scholz tatsächlich so, als würde er ein wenig emotional. „Ich wünsche mir, dass sie uns helfen, unsere großen Probleme wie den Klimaschutz zu lösen. Und dass wir auf der Welt es schaffen, die Dinge friedlich miteinander auszumachen.“ (Peter Hanack)

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