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Highway 443 bei  Beit Horon.
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Highway 443 bei Beit Horon.

Gericht in Israel

Freie Fahrt auch für Palästinenser

Auch Palästinenser dürfen in Zukunft auf der vierspurigen Landstraße 443 fahren und damit das besetzte Westjordanland durchqueren. Ein Gericht definierte Bewegungsfreiheit als Menschenrecht.

Jerusalem. Der oberste Gerichtshof Israels hat die Öffnung einer zentralen Verbindungsstraße zwischen Jerusalem und Tel Aviv auch für den palästinensischen Verkehr angeordnet. Die Bewegungsfreiheit sei ein fundamentales Menschenrecht und deshalb müssten alle Anstrengungen unternommen werden, dieses auf israelischem Staatsgebiet sicherzustellen, urteilte das Verfassungsgericht am Mittwoch.

Es gab damit den Klagen palästinensischer Anrainerdörfer der vierspurigen Landstraße 443 statt, die auch durch das besetzte Westjordanland führt. Die israelischen Behörden hatten die Zufahrten palästinensischer Dörfer zu der Straße aus Sicherheitsgründen gesperrt, nachdem fünf Israelis bei Anschlägen auf ihre Autos auf dem Highway ermordet worden waren.

Seitdem gibt es so gut wie keine Zwischenfälle mehr an der Straße. Für Palästinenser bedeutete die Sperrung, dass sie längere Umwege etwa auf dem Weg nach Ramallah nahe Jerusalem in Kauf nehmen mussten. Das Gericht räumte der israelischen Polizei eine Frist von fünf Monaten ein, die Straße wieder an das Palästinensergebiet anzuschließen und Sicherheitsvorkehrungen zu treffen.

Der Gerichtsbeschluss löste in Israel ein unterschiedliches Echo aus. Ein palästinensischer Taxifahrer sagte an einem Kontrollpunkt: "Sie haben uns stranguliert." Ein israelischer Autofahrer kommentierte dagegen: "Die Richter haben nicht berücksichtigt, warum es die Sperre gab, aus Gründen der Sicherheit. Keine Apartheid, kein Rassismus, keine Ungleichheit - nur Sicherheit." (rtr)

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