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Frauen, auf nach Offenbach!

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Von: Tatjana Coerschulte

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Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker ist eine von acht Frauen bundesweit, die eine Großstadt regieren - es gibt aber fast 80 Oberbürgermeister-Posten.
Die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker ist eine von acht Frauen bundesweit, die eine Großstadt regieren - es gibt aber fast 80 OB-Posten. © dpa

Studie sieht die Stadt am Main an der Spitze beim Frauenanteil in der Politik - und die FDP weitgehend „entfeminisiert“.

Eine Frau, die in der Politik Karriere machen will, sollte nach Offenbach gehen. In einem aktuellen Ranking zum Anteil von Frauen in der Kommunalpolitik nimmt Offenbach unter 77 deutschen Großstädten die Spitze ein. Der Frauenanteil im Stadtrat liegt bei 45,6 Prozent, die Hälfte der Ausschussvorsitze und die Hälfte der Beigeordnetenposten sind an Frauen vergeben. „Selbst die CDU überspringt in Offenbach die 40-Prozent-Marke“, heißt es in der Untersuchung der Heinrich-Böll-Stiftung.

Auf Platz 2 und 3 folgen Göttingen und Aachen. Kassel lässt auf Platz 5 Frankfurt am Main (7), Mainz (8) und München (10) hinter sich. Schlusslicht ist Salzgitter, wo nur jeder vierte Platz in der Kommunalpolitik von einer Frau besetzt wird. Die Heinrich-Böll-Stiftung lässt den Frauenanteil in der Politik seit 14 Jahren regelmäßig erheben; die aktuelle ist die fünfte Untersuchung der Reihe.

Frauen in der Kommunalpolitik: „Je mächtiger die Position, desto weniger Frauen sind vertreten“

Im Durchschnitt haben Frauen derzeit in den 77 untersuchten Großstädten 37 Prozent der kommunalen Mandate inne, bei entscheidenden Positionen wie Fraktions- und Ausschussvorsitzen sind es maximal ein Drittel. Das Amt des Oberbürgermeisters bekleiden fast ausschließlich Männer. „Je mächtiger die Position, desto weniger Frauen sind vertreten“, heißt es in der Studie. Zwar habe sich beispielsweise der Anteil weiblicher OB um 3,4 Prozent erhöht, insgesamt seien aber von 77 Oberbürgermeister-Posten nur acht von Frauen besetzt.

Im unteren Drittel des Rankings befinden sich auffallend viele Großstädte aus Nordrhein-Westfalen wie Münster (57), Wuppertal (62) oder Bottrop (76). Eine Erklärung dafür sieht die Studie im personalisierten Verhältniswahlrecht bei Kommunalwahlen, das fast nur noch in NRW gilt; die Direktmandate würden vor allem von Männern übernommen.

Eine Lösung sehen die Autor:innen in einer Änderung des Kommunalwahlrechts, die andere Bundesländer wie Hessen vorgenommen haben: „Kumulieren und Panaschieren erweisen sich als Gewinn für die Frauenrepräsentanz.“

Frauen in der Kommunalpolitik: In Bayern stellt die CSU viele Frauen auf - weil die SPD sie unter Druck setzt

Im Vergleich der Parteien schneiden Grüne, Linke und SPD, die sich eine innerparteiliche Quote verordnet haben, besser ab als das liberal-konservative Lager. Die FDP habe ihre ohnehin starke Unterrepräsentanz von Frauen bei Fraktionsvorsitzen sogar gesenkt. „Diese Entfeminisierung der FDP spiegelt sich auch an der Parteibasis wider“, schreiben die Autor:innen. Ohne eine parteiinterne Frauenquote bei der FDP könne sich diese Abwärtsspirale fortsetzen: Weniger weibliche Mitglieder bedeute, dass weniger Frauen für herausgehobene Positionen der Partei zur Verfügung stünden. Im Männerverein an der Spitze spielt aber auch die SPD mit: Beim Oberbürgermeisteramt liegt der Frauenanteil der Sozialdemokraten im Jahr 2022 noch hinter dem der Union.

Eine Ausnahme im liberal-konservativen Lager ist die CSU in Bayern. Sie liegt mit einem Frauenanteil von 42,2 Prozent in den Stadträten über dem bundesweiten Durchschnitt. Die Studie führt das auf den Parteienwettbewerb in den bayrischen Großstädten zurück: Die SPD wende in den dortigen Gremien durchweg eine 50-Prozent-Quote an und setze die CSU damit unter Druck.

Frauen in der Kommunalpolitik: In Ostdeutschland tun sich auch linke Parteien schwer, ihre Quoten einzuhalten

Geografisch gesehen stellt sich die Lage differenzierter dar als bisher: In ostdeutschen Stadtparlamenten haben die Frauen aufgeholt. So steigerte die CDU im Osten den Anteil von Frauen in Stadträten von 18,4 Prozent im Jahr 2017 auf 31,7 Prozent – und übertrifft damit auch ihren Frauenanteil in westdeutschen Stadträten (30,6 Prozent). Die FDP steigerte ihren Frauenanteil in ostdeutschen Stadträten um gut das Doppelte auf knapp 25 Prozent, allerdings sank er im Westen. Ähnlich die AfD: Sie steigerte ihren Frauenanteil in Ostdeutschland auf 9,8 Prozent, im Westen sank er von 25 auf 14 Prozent.

Frauen in der Kommunalpolitik: Wenn es im bisherigen Tempo weitergeht, dauert es noch 40 Jahre bis Räte paritätisch besetzt sind

Im Osten rutscht auch die SPD mit 30,5 Prozent Frauen unter ihre Quote von 40 Prozent. Die Grünen verfehlen dort mit 46,8 Prozent ihre selbst auferlegte Parität und liegen damit unter den Linken (47,1 Prozent). Dass die eher linken Parteien in ostdeutschen Großstädten ihre Frauenquoten nicht erfüllen, führt die Studie auf das Nominierungsverhalten vor Ort zurück: In Ostdeutschland setzten sich offenbar stärker die Old-Boys-Netzwerke durch, schreiben die Autor:innen.

Über die Jahre hinweg betrachtet sieht die Studie zwar einen Anstieg des Frauenanteils in der Kommunalpolitik. Sie stellt aber nüchtern fest: Würde man die jährlichen Steigerungsraten linear fortschreiben, „würde es noch zirka 40 Jahre dauern, bis eine paritätische Besetzung der Räte erreicht ist“.

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