Geschlagen, aber nicht besiegt: Haftar-Truppen in Bengasi.
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Geschlagen, aber nicht besiegt: Haftar-Truppen in Bengasi.

Türkei

Frankreich wird deutlich

  • Peter Rutkowski
    vonPeter Rutkowski
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Präsident Macron erhebt schwerste Vorwürfe gegen den Libyen-Kriegsteilnehmer Türkei.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat offensichtlich Bedarf an Befreiungsschlägen. Die gegen die Grünen verlorenen Kommunalwahlen in der Heimat nötigen ihm ein neuerliches Bekenntnis zur Klimapolitik ab. Auf Kurzbesuch bei Angela Merkel ruft er zur Rettung Europas auf. Und zumindest gedanklich schon auf dem Weg nach Mauretanien, wo er mit der Sahelgruppe aus fünf Anrainerstaaten über den regionalen Terror beraten will, erhebt Macron mit Blick auf den Libyen-Konflikt schwere Vorwürfe gegen die Türkei.

Libyen reicht quasi an den Sahel ran. Dessen Destabilisierung wirkt sich sofort auf Frankreichs verbündete Ex-Kolonien aus.

Das Vorgehen des Nato-Partners in dem Bürgerkriegsland um die Große Syrte sei „inakzeptabel“, sagte Macron am Montag nach seinem Treffen mit Merkel. Er bescheinigte der Türkei eine „kriminelle und historische Verantwortung“ in dem Konflikt. Ankara habe seine militärische Präsenz in Libyen ausgeweitet und „massenhaft dschihadistische Kämpfer aus Syrien“ zurück in das Land gebracht, so Macron. Die Türkei missachte damit die Beschlüsse der Berliner Libyen-Konferenz.

Bei dem Treffen im Januar waren Schritte zur Deeskalation in Libyen vereinbart worden. So verpflichteten sich die in den Konflikt verwickelten ausländischen Staaten, die Konfliktparteien nicht weiter zu unterstützen und das bestehende Waffenembargo einzuhalten. Ankara unterstützt die westlibysche Regierung und wirft Paris vor, den Ostlibyer Chalifa Haftar zu unterstützen, was Macron von sich weist. Ägypter, Saudis und die Emirate stehen zu Haftar. (mit afp)

Die EU soll die türkische Waffenhilfe für Libyen und Ankaras andere Offensiven im Mittelmeer unterbinden. Während Frankreichs Diplomaten sich in der großen Syrte verrennen.

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