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Zumindest die Anarchisten unter den „Gelbwesten“ wollen ihren Protest nicht so einfach aufgeben.

Frankreich

Touristen statt Wutbürger in Paris: Wo sind die Gelbwesten?

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Frankreichs populistische „Gilets Jaunes“ könnten schon im Herbst wieder aktiv werden.

Die Samstage in Paris haben sich wieder normalisiert. Geschäfte schließen derzeit höchstens wegen der Sommerferien, aber nicht mehr aus Sorge, bei Demonstrationen ins Visier von Randalierern zu geraten. Polizisten und Journalisten schieben nicht mehr Wochenendsonderdienste, immer einsatzbereit für den Fall einer Eskalation. Auf den Champs-Élysées sind wieder überwiegend Touristen statt aufgebrachte Wutbürger unterwegs.

In gelben Warnwesten als Erkennungszeichen machten sie im Winter und Frühjahr immer samstags zunächst an Verkehrskreiseln im ganzen Land, später an symbolträchtigen Orten in den Metropolen ihrem Ärger auf die französische Regierung und die soziale Ungleichheit Luft. Ein paar Unermüdliche finden zwar weiterhin zusammen und versuchen, das Gefühl der Solidarität untereinander und den Widerstand gegen die Mächtigen aufrechtzuerhalten. Aber die Bewegung scheint erschlafft.

Gelbwesten: Ruhe ist trügerisch

Fürs Erste. Denn die Ruhe ist trügerisch. Zu vieles liegt weiterhin im Argen in Frankreich und die Ursachen für die Wut sind keineswegs beseitigt. Sie entstand aus einem immensen Misstrauen vieler Franzosen gegenüber der Politik. Befeuert wird es von der wachsenden Kluft zwischen Globalisierungsgewinnern und -verlierern, zwischen städtischen Eliten und abgehängten Provinzen.

Nicht umsonst war der Auslöser für den Protest die geplante – und dann ausgesetzte – Erhöhung der Ökosteuer auf Kraftstoff. Sie hätte vor allem jene getroffen, die fernab der Metropolen für ihre Existenz auf das Auto angewiesen sind. Auch zog Präsident Emmanuel Macron besonders den Zorn auf sich, weil er als Elitehochschul-Eleve und rasant aufgestiegener Polit-Karrierist allzu selbstsicher „die da oben“ vertritt, welche sich nicht für die Probleme der Normalbevölkerung interessieren. Dieses Bild hat sich nicht geändert, auch wenn Macrons bisher schwerste politische Krise vorerst überwunden scheint.

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Die jetzige Schwäche der „Gilets Jaunes“ erklärt sich teilweise daraus, dass sie Probleme zwar aufzeigten – allerdings keine Lösungen anboten. Was jedoch nicht wirklich die Aufgabe von Bürgern ist. Auch eine echte Führungsfigur fehlte, die die disparaten Anliegen zusammenfassen und gegenüber der Regierung hätte vertreten können. Genau ein solches Sprachrohr hat die Bewegung aber stets abgelehnt; zu sehr vertraute man auf die dezentrale Organisation und die eigene Genese in den sozialen Netzwerken.

Gelbwesten: Keine voreiligen Prognosen

Und dann ließ infolge der Gewalt am Rande der Demonstrationen die Unterstützung der öffentlichen Meinung nach, die aber doch maßgeblich für die enorme Aufmerksamkeit für die Bewegung war. Darüber hinaus nahm ihr Präsident Macron mit seinen Bürgerdebatten und sozialen Zugeständnissen den Wind aus den Segeln, auch wenn er keine politische Kehrtwende einleitete. Wie ungestört er seinen Weg weitergehen kann, lässt sich noch nicht absehen. Von der schwachen, überwiegend orientierungslosen Opposition ist wenig Widerstand zu erwarten. Auch nicht von den „Gelbwesten“?

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Deren Bewegung wurde so unvorhersehbar schnell zu einem gesellschaftlichen und medialen Phänomen, das weit über die Grenzen Frankreichs hinaus von sich reden machte, dass sich eine Prognose darüber verbietet, ob sie dauerhaft erledigt ist. Im Herbst stehen heikle Reformen wie jene der Arbeitslosen- und Rentenversicherung an, welche den Widerstand neu motivieren können. Ruhe im Land dürfte erst einkehren, wenn Macron beweist, dass seine Politik die wirtschaftliche und soziale Lage entscheidend verbessert und die Chancengleichheit erhöht. Er hat einige Schritte dahin gemacht, etwa durch höhere Investitionen in die Schulen, gerade in sozialen Brennpunkten, in Aus- und Weiterbildung. Die „Gelbwesten“-Krise muss ihm Warnung dafür sein, dass er bei seinen Reform- und Modernisierungsbemühungen die soziale Lage im Land nicht vernachlässigen darf.

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