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Präsidentschaftswahl in Frankreich 2022: So läuft die Wahl ab

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Von: Nail Akkoyun

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Frankreich wählt am 10. April 2022 das künftige Staatsoberhaupt. Bei der Präsidentschaftswahl kann das Volk direkt für die Kandidat:innen stimmen.

Paris – Am 10. April 2022 könnte sich die politische Landschaft in Frankreich nachhaltig verändern. Verkörpert werden könnte ein solcher Regierungswechsel von einem oder einer der Kandidat:innen Marine Le Pen, Valérie Pécresse, Jean-Luc Mélenchon, Éric Zemmour oder Anne Hidalgo – zumindest, falls der amtierende Präsident Emmanuel Macron nicht weiterhin im Amt bleibt. Für Macron wäre es die zweite und somit vorerst letzte mögliche Präsidentschaft, da ein Staatsoberhaupt in höchstens zwei aufeinanderfolgenden Amtszeiten regieren kann.

Französische Republik
Staats- und RegierungsformSemipräsidentielle Republik
StaatsoberhauptEmmanuel Macron
RegierungschefJean Castex
Einwohnerzahl67.422.000 (Stand: 2021)

Da bei der Präsidentschaftswahl in Frankreich die absolute Mehrheit benötigt wird, dürfte das künftige Staatsoberhaupt im Nachbarland am 10. April höchstwahrscheinlich noch gar nicht feststehen. Denn dafür müsste eine oder einer der Kandidat:innen mehr als 50 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang erhalten, was bisher niemandem gelang. Holt im ersten Wahlgang niemand eine absolute Mehrheit, folgt ein zweiter Wahlgang. Bei der Stichwahl, am 24. April, nehmen nur die beiden Kandidat:innen mit den meisten Stimmen teil.

Präsidentschaftswahl in Frankreich 2022: Das Staatsoberhaupt wird direkt vom Volk gewählt

Überwacht wird das Wahlverfahren vom Verfassungsrat („Conseil Constitutionnel“), der nach der Überprüfung der Kandidaturzulässigkeit, spätestens 15 Tage vor der Wahl, eine Kandidat:innenliste veröffentlicht. Der Verfassungsrat, der unter anderem auch über die Ordnungsmäßigkeit von Gesetzen wacht, setzt sich aus neun Mitgliedern zusammen: Jeweils drei werden vom Staatspräsidenten, dem Präsidenten der Nationalversammlung („Assemblée nationale“) und dem Senat ernannt. Das Mandat wird neun Jahre ausgeübt und ist nicht erneuerbar.

Plakate zeigen die Präsidentschaftskandidat:innen in Frankreich. Doch wie funktioniert die Wahl?
Plakate zeigen die Präsidentschaftskandidat:innen in Frankreich. Doch wie funktioniert die Wahl? © Adrien Fillon/Imago

Die Bürger:innen besitzen seit 1965 ein aktives Wahlrecht, welches allgemein und direkt ausgeübt wird. Demnach haben alle Französinnen und Franzosen die gleichen Wahlrechte, und jede Stimme hat den gleichen Wert. Die direkte Wahl ermöglicht dem französischen Volk darüber hinaus, seine Stimmen ohne Umschweife für die bevorzugte Kandidatin oder den bevorzugten Kandidaten abzugeben. Zuvor wurde das Staatsoberhaupt noch durch ein Gremium aus Repräsentanten verschiedener Staatsebenen und seiner Kolonialgebiete gewählt. 

Im zweiten Wahlgang gestaltet sich dieser Prozess denkbar einfach: Wer die Mehrheit holt, gewinnt. Einige Tage später wird das Wahlergebnis vom französischen Verfassungsrat offiziell bekannt gegeben. Daraufhin folgt die neue oder weitere fünfjährige Amtszeit des gewählten Staatsoberhaupts.

Angst vor Manipulation: Briefwahl ist bei Präsidentschaftswahl in Frankreich nicht möglich

Wie in den meisten Ländern sind in Frankreich allerdings nur die Menschen wahlberechtigt, die über eine französische Staatsbürgerschaft verfügen und älter als 18 Jahre sind. Zudem müssen die Wählenden in ein Wahlregister eingetragen sein, was zumeist automatisch passiert.

Wer sich selbst zu einer Wahl aufstellen lassen möchte, muss dieselben Kriterien erfüllen. Bei der Präsidentschaftswahl gilt es aber, weitere Hürden zu überwinden, darunter das Sammeln von mindestens 500 Unterstützungsunterschriften von Volksvertreter:innen in politischen Ämtern, wie etwa von Bürgermeister:innen. Die Unterstützer:innen müssen wiederum aus mindestens 30 Départements (Gebieten) kommen.

Trotz der Corona-Pandemie kann in Frankreich die eigene Stimme übrigens nicht per Briefwahl abgegeben werden. Seitdem 1975 auf der französischen Insel Korsika Wahlmanipulation aufgedeckt worden war, gilt die sogenannte Vertretungsregelung. Menschen, die den Gang zur Urne nicht selbst antreten können oder wollen, müssen jemanden beauftragen, stellvertretend für sie ihre Stimme abzugeben. Dazu muss ein entsprechendes Formular ausgefüllt und behördlich bestätigt werden. (nak)

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