Frankreich

Macrons Macht erodiert

Die Mehrheit von Frankreichs Präsident Macron schmilzt. Weitere Abgeordnete bilden eine eigene Fraktion in der Nationalversammlung.

Die Parlamentsmehrheit von Frankreichs Präsident Macron schmilzt weiter zusammen: Zum zweiten Mal innerhalb einer Woche kündigten Abgeordnete der Präsidentenpartei La République en Marche (LREM, die Republik in Bewegung) am Dienstag die Gründung einer eigenen Fraktion in der Nationalversammlung an. Macrons Kurs ist in der Corona-Krise massiv umstritten.

Die neue Gruppe namens „Agir Ensemble“ (Gemeinsam handeln) umfasst 17 Abgeordnete. Sie stammen mehrheitlich aus dem Mitte-Rechts-Lager sowie Macrons Partei LREM. Die Fraktion des Präsidenten verliert damit sieben Mitglieder und hat nun nur noch 281 Unterhaus-Sitze - acht weniger als die absolute Mehrheit von 289 Sitzen.

Die neue Fraktion unter ihrem Vorsitzenden Olivier Becht kündigte eine „konstruktive“ Zusammenarbeit mit Macrons Partei an. Vor einer Woche hatte sich eine erste Gruppe abgespalten und von Macron massive Investitionen in das angeschlagene Gesundheitssystem gefordert. Dessen politische Projekte sind vorerst nicht gefährdet: Macrons Partei hat weiter die Unterstützung der verbündeten Liberalen sowie der gemäßigten Konservativen.

Viele Wähler lasten dem Präsidenten allerdings die mehr als 28.400 Corona-Todesopfer in Frankreich und den Wirtschaftseinbruch an. Laut einer neuen Odoxa-Umfrage halten ihn nur noch 35 Prozent für einen „guten Präsidenten“ - sieben Prozent weniger als vor einem Monat. (afp)

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