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60 Jahre Élysée-Vertrag: Es läuft nicht rund zwischen Macron und Scholz

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Von: Stefan Brändle

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Deutschland und Frankreich feiern den 60. Jahrestag des Élysée-Vertrags. Doch hinter den Kulissen rumort es gewaltig.

Paris/Berlin – Eine diamantene Hochzeit steht an: Vor 60 Jahren, am 22. Januar 1963, besiegelten Deutschland und Frankreich im Pariser Élysée-Palast ihre Versöhnung nach drei schweren Kriegen. Bei der Unterzeichnung des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags sprach Charles de Gaulle mit „erfülltem Herzen“ von der „immensen Bedeutung“ des Anlasses für Europa und die Welt; ebenso bewegt sagte der ehemalige Bundeskanzler Konrad Adenauer: „Herr Präsident, Sie haben die Empfindungen und Gefühle (...) so treffend wiedergegeben, dass ich nichts hinzufügen brauche: Jedes Wort, das Sie gesagt haben, entspricht unserem Willen und unserer Auffassung.“

Aus dem Geist der Versöhnung wuchs die europäische Idee – EWG, EG, heute EU. Seither geben deutsch-französische Paare den Ton vor: Valéry Giscard d’Estaing und Helmut Schmidt, François Mitterrand und Helmut Kohl, Jacques Chirac und Gerhard Schröder sowie gleich mehrere Partner für Angela Merkel. Man stritt sich oft, einigte sich meist und zog dann mit einem Projekt in EU-Gipfel, wo sich das Power-Duo Berlin-Paris durchsetzte.

Geist der Versöhnung: 1963 unterzeichnen Charles de Gaulle (rechts) und Konrad Adenauer den Élysée-Vertrag.
Geist der Versöhnung: 1963 unterzeichnen Charles de Gaulle (rechts) und Konrad Adenauer den Élysée-Vertrag. © Zuma/Keystone/Imago

60 Jahre Élysée-Vertrag: Misstöne mehren sich

Jetzt sind Emmanuel Macron und Olaf Scholz an der Reihe. Doch irgendwie läuft der Motor nicht mehr rund. Der spröde Hanseat und der „flamboyante Président“ finden nur mühsam zueinander. Dabei verfolgen sie im Ukraine-Krieg einen ähnlichen – ähnlich vorsichtigen – Kurs gegenüber Kiew. Dissonanzen gab es zum Thema Energiepreisdeckel oder zur Atomkraft. Als Scholz seinen „Doppel-Wumms“ lancierte, hätten die Französ:innen gerne gewusst, was der Kanzler mit den 200 Milliarden Euro bezweckt, doch Scholz hielt sich bedeckt. An der Spree sorgte hingegen Macron für Unmut, als er die französische Staatsschuld bis über 115 Prozent des Bruttoinlandproduktes ausufern ließ – und statt den Geldhahn zuzudrehen und die Inflation zu bekämpfen als „spendabler Élysée-Herrscher“ beschloss, die Defizit- und Schuldenregeln zu ändern.

Auch Macrons Lieferung leichter Schützenpanzer an die Ukraine war nicht mit Berlin abgesprochen. Sie erhöhte den Druck auf Scholz nachzuziehen. Früher noch zu Merkels Zeit, wäre es selbstverständlich gewesen, dass man sich abspricht. Auch eine „Zeitenwende“ hätte das Kanzleramt nicht ohne Rücksprache mit Paris ausgerufen.

Eine Beziehung mit Schwierigkeiten: Bundeskanzler Olaf Scholz (r.) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (l.), hier begleitet von Mark Rutte, Premierminister der Niederlande.
Eine Beziehung mit Schwierigkeiten: Bundeskanzler Olaf Scholz (r.) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron (l.), hier begleitet von Mark Rutte, Premierminister der Niederlande. © Deml Ondøej/dpa

60 Jahre Élysée-Vertrag: Alternativlose Beziehung?

Die Herzlichkeit von 1963 hat gelitten. Misstöne und Missverständnisse mehren sich. Im Oktober platzte Macron der Kragen, als Scholz ohne die übliche Absprache mit Paris seine „European Sky Shield Initiative“ (ESSI) startete. Paris bleibt bei dem Luftabwehrschirm gegen russische Raketen fern. Undenkbar für Frankreich, den EU-Pionier, der stolz auf die größte Armee der Union ist. Macron reagierte empfindlich, ließ eine deutsch-französische Regierungssitzung in Fontainebleau kurzerhand platzen.

Der Eklat wirkte – und Macron legte noch einen drauf: Er ließ Scholz wissen, Deutschland habe sich in der Energiepreisfrage „isoliert“. Wie üblich bemühten sich Berlin und Paris bald wieder, die Fugen zu kitten. Die gemeinsame Regierungssitzung kam wieder ins Programm. So trifft man sich nun an diesem Sonntag an der Pariser Sorbonne-Universität, um den 60. Jahrestag des Élysée-Vertrags zu feiern.

Allein die lyrischen Töne dürften nüchterner ausfallen. Man hat gemerkt und wird es auch zelebrieren: Die deutsch-französische Beziehung ist alternativlos. Doch die Solo-Touren der vergangenen Monate haben Spuren hinterlassen. Macron schaut Richtung Süden, wo er Gleichgesinnte weiß. Schon Ende 2021 hatte er einen Freundschaftsvertrag mit Italien – damals noch unter Ministerpräsident Mario Draghi – geschlossen. Der Élysée-Vertrag stand Pate. Am Donnerstag hat Macron in Barcelona ein ähnliches Abkommen mit Spanien geschlossen. Ist die deutsch-französische Freundschaft nicht mehr die einzige, die exklusive? Oder noch einfacher gefragt: Geht Macron fremd?

Deutsch-französische Beziehungen

14. September 1958: Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) trifft erstmals den französischen Präsidenten Charles de Gaulle auf dessen Landwohnsitz in Colombey-les-deux-Eglises. Die private Annäherung ebnet den Weg für die politische.

22. Januar 1963: Charles de Gaulle und Konrad Adenauer unterzeichnen in Paris den Élysée-Vertrag zur deutsch-französischen Zusammenarbeit.

6. – 8. September 1978: Der französische Präsident Valéry Giscard d’Estaing und Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) legen den Grundstein für das Europäische Währungssystem.

22. September 1984: Präsident François Mitterrand und Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) erinnern in Verdun gemeinsam Hand in Hand an die Weltkriegs-Opfer. Minutenlang verharren sie schweigend in dieser Haltung.

7. Februar 1992: Unterzeichnung des Maastricht-Vertrages zur europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, die maßgeblich von Mitterrand und Kohl vorangetrieben wurde.

30. November 1999: Als erster Bundeskanzler spricht Gerhard Schröder (SPD) vor der französischen Nationalversammlung. Sein Auftritt sorgt für große Aufmerksamkeit in der französischen Öffentlichkeit.

„Unerschütterliche Freundschaft mit dem deutschen Volk“

4. September 2013: Bundespräsident Joachim Gauck besucht mit Frankreichs Staatschef François Hollande Oradour-sur-Glane, wo die SS 1944 insgesamt 643 Zivilisten ermordete.

26. September 2017: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron plädiert in seiner Sorbonne-Rede für eine noch engere Partnerschaft mit Deutschland und eine Neugründung der Europäische Union.

10. November 2017: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der französische Präsident Macron eröffnen im Elsass die erste deutsch-französische Gedenkstätte für die Toten des Ersten Weltkriegs.

18. November 2018: Macron bekräftigt im Namen des französischen Volkes die „unerschütterliche Freundschaft mit dem deutschen Volk“ und wirbt zugleich zu mehr „europäischer Souveränitat“.

22. Januar 2019: Merkel und Macron unterzeichnen den Aachener Vertrag, der den Élysée-Vertrag erweitert und eine noch engere Zusammenarbeit in der Wirtschafts-, Verteidigungs- und Europapolitik vorsieht.

5. September 2022: Scholz und Macron tauschen sich über die Energiekrise aus und vereinbaren gegenseitige Energiehilfen im Winter: Frankreich liefert Gas, Deutschland Strom. (afp)

Historische Geste: Mitterrand (links) und Kohl in Verdun.
Historische Geste: Mitterrand (links) und Kohl in Verdun. © AFP

60 Jahre Élysée-Vertrag: An den Rand gedrängt

So einfach ist es nicht. In Paris glaubt man im Gegenteil, es sei Deutschland, das immer mehr nach Osten blicke und Frankreich den Rücken zukehre. Der französische Historiker und Germanist Jacques-Pierre Gougeon zitiert Wolfgang Schäuble, laut dem die Zukunft der EU in Osteuropa liege – und Polen mittlerweile so wichtig sei wie Frankreich. Solche Sichtweisen schmerzen in Frankreich, wo man sich im Gegenzug nicht einfach nach Westen wenden kann – da ist nur noch der Atlantik. Das EU-Kernland Frankreich fühlt sich an den Rand einer immer größeren EU gedrängt. Und Südeuropa ist auch kein richtiger Ersatz.

Letztlich war es wohl das diffuse Gefühl, dass sich „les amis allemands“, die deutschen Freunde von Frankreich abwenden, das Macrons Aufsehen auslöste. Wie sehr das schmerzt, offenbarte der frühere Mitterrand-Berater Jacques Attali, als er sich zur provokativen Feststellung hinreißen ließ: „Der Krieg zwischen Frankreich und Deutschland wird wieder möglich.“ Die beiden Länder hätten schon immer strategisch divergierende Interessen gehabt, sagte Attali, nur die Angst vor einem neuen Konflikt wie in den Weltkriegen halte sie zusammen.

In Paris wurde Attali gescholten, er habe sich wieder einmal in der Wortwahl vergriffen. Im Quai d’Orsay, dem französischen Außenministerium, zeigen diplomatische Kreise eher Verständnis für die schwierige Lage Deutschlands, dessen gesamte Ostpolitik – ökonomisch wie sicherheitspolitisch – in Scherben liegt. Nirgends hört man in Paris Kommentare, man habe die deutschen Freunde ja gewarnt, dass „Nord Stream 2“ Deutschlands Abhängigkeit vom Kreml noch verstärke.

Mit der Sprengung der Gaspipeline hat sich dieser deutsch-französische Streit von selbst erledigt. Was bleibt, ist eine grundlegend unterschiedliche Vision der Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Frankreich propagiert die „strategische Autonomie“ Europas ohne den Schutzschirm der USA; Deutschland will sich dagegen nicht auf eine europäische Armee verlassen, solange das Wunschdenken bleibt. Deshalb hatte man in Berlin Macrons Vorwurf von 2019, die Nato sei „hirntot“, sehr schlecht aufgenommen. Aber auch Paris bleibt frustriert über den Fortbestand dieser strategischen Divergenz.

Merkel und Macron verstanden sich gut.
Merkel und Macron verstanden sich gut. © AFP

60 Jahre Élysée-Vertrag: Der Freundschaftsvertrag hielt

Neu sind diese Differenzen mitnichten. Schon im Élysée-Vertrag hatte de Gaulle bewirkt, dass die USA, Großbritannien oder die Nato als Alliierte nicht einmal erwähnt werden – als gäbe es kein westliches Verteidigungsbündnis. Der Bundestag in Bonn korrigierte diese Sicht unilateral: Er ratifizierte das deutsch-französische Abkommen, indem er für die deutsche Seite eine Präambel anfügte, in der sich die Bundesrepublik zum Atlantikpakt bekannte.

De Gaulle war bereits wieder eingeschnappt. Der Freundschaftsvertrag hielt dennoch. Für die Deutschen wie die Franzosen überwogen die Vorteile, nämlich die Bildung einer Kernbeziehung im Herzen Europas, an der niemand vorbeikommen sollte. Eine „Win-Win-Situation“, wie man heute sagen würde: Die Bundesrepublik Deutschland kehrte dank Frankreich ins Konzert der europäischen Nationen zurück, und Frankreich konnte seine Grandeur über die Landesgrenzen hinaus auf das Europa-Projekt übertragen. Berlin und Paris bleiben bis heute aufeinander angewiesen, wenn sie in einem veränderten Umfeld in und außerhalb der EU bestehen wollen. Ihr 60-jähriger Diamant hat zwar ein paar Kratzer abgekriegt, er zeigt gar Risse, die auf eine gewisse Entfremdung in den letzten Jahren zurückzuführen sind.

Aber er bleibt solider als man angesichts der vielen Differenzen meinen würde. Oft braucht es gewaltige Anstrengungen, um bilateral zusammenzufinden: Die gemeinsamen Rüstungsprojekte wie das Kampfjet-System FCAS wurden nur durch ein Machtwort aus dem Élysée und dem Kanzleramt gerettet, und auch so sind sie noch nicht über dem Berg. Aber das Beispiel zeigt: Berlin und Paris haben keine andere Wahl, als gemeinsame Sache zu machen. Gerade in Krisen- und Kriegszeiten. (Stefan Brändle)

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