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Frankfurt: Resolution gegen türkische Angriffe auf Kurden vorerst gescheitert

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Von: Erkan Pehlivan

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Die Türkei greift weiterhin Ziele in irakisch Kurdistan und Nordsyrien an. Erste Resolutionen von Stadtparlamenten wurden verabschiedet. In Frankfurt ist sie bislang gescheitert.

Frankfurt – Die Türkei fliegt immer wieder Drohnenangriffe in Nordsyrien und Irakisch-Kurdistan. Bei dem jüngsten Angriff auf ein Auto sind bei Mosul fünf Menschen ums Leben gekommen, unter den Opfern ist eine Frau.

Beim Gouverneur von Mossul, Necim Ciburi, hat der türkische Angriff für Verärgerung gesorgt: „Dieser Angriff bedroht die Sicherheit von Mosul. Wir wünschen uns, dass der Staat Irak sich gegen die Angriffe der Türkei stellt.“

Türkei setzt Angriffe in Nordirak und Nordsyrien weiter fort

Die Türkei führt seit Monaten in Irakisch-Kurdistan die Operation „Kralle-Schloss“. Diese richte sich nach Angaben der türkischen Regierung gegen die PKK. Und ein Ende der Angriffe in dem Gebiet ist nicht absehbar. „Unsere heldenhaften Soldaten setzen ihre Angriffe unvermindert fort“, schrieb der türkische Verteidigungsminister auf Twitter.

Ein Kämpfer der kurdischen YPG streichelt an einem Kontrollpunkt im Norden Syriens eine Gruppe Welpen. Im Hintergrund wird Öl verbrannt um Drohnen- und Luftangriffe abzuwehren.
YPG-Kämpfer in Nordsyrien (Rojava) © Carol Guzy/dpa

Doch die Opfer der Angriffe sind immer wieder auch Zivilpersonen. Zwischen 2015 und Anfang 2021 sind nach einem Bericht von ‚Amnesty International‘ bei türkischen Luftangriffen mindesten 99 Zivilisten getötet und 109 verletzt worden. Während sich die Bundesregierung mit Kritik an der Türkei zurückhält, ist man auf kommunaler Ebene etwas mutiger.

Stadträte verabschieden Resolution gegen Türkei

Der Stadtrat von Krefeld hat in einer gemeinsamen Resolution der Fraktionen von „Die Linke“, „FDP“, „SPD“ und „Bündnis 90/Die Grünen“ verurteilt die Angriffe auf Nordirak und Nordsyrien (Rojava), und fordert darin die türkische Regierung auf, jegliche Angriffe auf die Gebiete einzustellen. Eine ähnliche Resolution hat auch die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin verabschiedet. „Die BVV verurteilt, insbesondere im Hinblick auf die in Friedrichshain-Kreuzberg (…), die Angriffe, die die Türkei seit dem 18.04.2022 auf von Kurd:innen bewohnte Gebiete im Nordirak und in Nordsyrien (Rojava) führt“, heißt es.

Resolution gegen Türkei in Frankfurt scheitert

Auch in Frankfurt hatte es einen Versuch einer Resolution gegen die türkischen Angriffe auf Ziele im Nordirak und Nordsyrien gegeben. Dieser ist allerdings vorerst gescheitert. Am 16. Juli hatte die Linke dem Ältestenausschuss der Stadtverordnetenversammlung einen entsprechenden Resolutionsantrag vorgelegt, der per Dringlichkeitsantrag zur Abstimmung gebracht werden sollte. Eine Abstimmung wäre nur möglich gewesen, wenn Zweidrittel der Mitglieder des Ältestenausschusses seine Dringlichkeit bejaht hätten. Nach Informationen der Vereins „Städtefreundschaft Frankfurt-Kobane“ sind für die Ablehnung der Dringlichkeit die Grünen und die FDP verantwortlich, die in einer solchen Resolution keine Dringlichkeit sehen.

Enttäuschung über Grüne und FDP

Der Verein reagiert daher sehr enttäuscht: „Zwar konnte der Frankfurter Stadtrat im Falle Russlands eine Resolution verabschieden, im Falle der Kurdinnen und Kurden scheint das aber nicht möglich zu sein. Die Frankfurter Grünen setzen eigentlich nur das durch, was die Bundesregierung vormacht: Zurückhaltung, wenn es um die Türkei geht. Das ist für uns ein klarer Fall von Doppelmoral“, sagte Bianca Winter, mit im Vereinsvorstand, zu fr.de von IPPEN.MEDIA. Dennoch besteht die Möglichkeit einer Resolution gegen die türkischen Angriffe auf kurdische Stellungen in den kommenden Monaten. Ob sich die Frankfurter Grünen und FDP dann beteiligen werden, wird sich zeigen. (Erkan Pehlivan)

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