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Forschung zu Rassismus und Rechtsextremismus: Gestreckt, gestrichen und gekürzt

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Von: Pitt von Bebenburg

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Die Rassismusforschung in Deutschland ist von den Kürzungen betroffen.

Die schlechten Nachrichten kamen aus dem Bundesforschungsministerium. Etliche Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die auf dem Feld von Rassismus und Rechtsextremismus forschen, sind am Montag und Dienstag darüber unterrichtet worden, dass ihre Vorhaben nicht oder nicht vollständig finanziert werden könnten. Dabei war ihnen noch vor wenigen Wochen aus dem Ministerium signalisiert worden, dass sie zum 1. Juli würden starten können.

Betroffen sind unter anderem Nachwuchsgruppen, auf deren Förderung die Bundesregierung besonderen Wert legen wollte. So wie die großangelegte empirische Studie zu Rassismus in Deutschland aus psychologischer Perspektive, die von Forschenden der Universitäten in Lüneburg und Hagen geplant worden war. Am Montag kam das Schreiben, dass das Projekt nun doch nicht gefördert werden solle.

Die beiden großen Wissensnetzwerke für die Bereiche Rechtsextremismus und Rassismus bleiben ebenfalls nicht ungeschoren. Die Koordinator:innen Andreas Zick und Noa Ha wurden benachrichtigt, dass sie mit 95 Prozent der beantragten Mittel auskommen müssten und sich der Start auf Anfang 2023 verschiebe.

Unruhe in der Ampel

Für Zick ist das akzeptabel. „Das ist ein gutes Signal nach diesen zermürbenden Tagen der Unsicherheit und Hängepartie, die von einem massiven Protest der Forschungsgemeinschaft begleitet war“, sagte der Direktor des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung an der Universität Bielefeld der FR. Bitter seien die kompletten Absagen für andere Forschungsgruppen.

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) zeigte sich zufrieden, dass trotz der schwierigen Haushaltslage „keine laufenden Forschungsvorhaben abgebrochen werden“ müssten und „möglichst viele beantragte Projekte gefördert werden“ könnten. Sie sprach von „bedauerlichen Verzögerungen“. Nun sei es gelungen, die Förderung der Projekte in reduziertem Umfang ab 2023 sicherzustellen, auch die Forschung zu den gesellschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie und zu Rechtsextremismus und Rassismus, die ihr „besonders wichtig“ sei. In der Ampel-Koalition sorgt der Vorgang für Unruhe. „Die Debatte um vermeintliche oder auch geplante tatsächliche Kürzungen bei der Projektförderungen hat Unruhe ausgelöst, die nicht im Sinne des Koalitionsvertrags ist“, sagte der bildungspolitische Sprecher der SPD, Oliver Kaczmarek. Das Ministerium sei nun gefordert, „Klarheit zu schaffen“ und „möglicherweise verloren gegangenes Vertrauen“ wiederherzustellen“.

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