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Forderung nach Abrüstung an G7-Staatsspitzen

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Von: Pitt von Bebenburg

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Proteste gegen nukleare Aufrüstung am Rande des G7-Gipfels.
Proteste gegen nukleare Aufrüstung am Rande des G7-Gipfels. © AFP

Friedensorganisationen appellieren an Kanzler Olaf Scholz und die G7.

Zahlreiche Organisationen aus der Friedensbewegung appellieren an die sieben großen Industriestaaten, den G7-Gipfel im japanischen Hiroshima „zum Startpunkt neuer nuklearer Abrüstungsverhandlungen zu machen“. So heißt es in einem offenen Brief von mehr als 20 Gruppierungen, den sie an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gerichtet haben. „Wir fordern Sie auf, Ihrer Verantwortung an diesem symbolträchtigen Ort gerecht zu werden.“

Auf Hiroshima wurde am 6. August 1945 die erste Atombombe in der Geschichte der Menschheit abgeworfen. „In einer Zeit nuklearer Drohungen, der angekündigten Stationierung russischer Atomwaffen in Belarus, der Aufkündigung von Rüstungskontrollabkommen und der weltweiten Aufrüstung der Arsenale aller Atomwaffenstaaten ist es wichtig, dass der G7-Gipfel ein starkes Zeichen für nukleare Rüstungskontrolle und Abrüstung setzt“, schreiben die deutschen Partnerorganisationen der „International Campaign to Abolish Nuclear Weapons“ (Ican). Zu ihnen gehören neben anderen die Jurist:innenvereinigung Ialana, die Ärzt:innen von IPPNW und das Netzwerk Friedenskooperative.

Der Gipfel von Hiroshima solle unmissverständlich klarstellen, „dass der Einsatz und die Androhung des Einsatzes von Atomwaffen unzulässig“ seien. Für Opfer von Atomwaffentests solle es konkrete Hilfsprogramme geben, außerdem eine Kompensation für die dabei entstandenen Umweltschäden. Die Stationierung von Atomwaffen auf dem Gebiet anderer Staaten müsse beendet werden – diese Forderung bezieht sich auch auf die „nukleare Teilhabe“ Deutschlands, das im rheinland-pfälzischen Büchel US-Atomwaffen beherbergt. Zudem solle Deutschland weitere Schritte gehen, um dem Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen (UN) beizutreten.

Bürgermeister für Frieden

In die gleiche Richtung zielt der Appell der „Mayors for peace“ („Bürgermeister für den Frieden“) an die sieben Staats- und Regierungschefs. Der weltweite Zusammenschluss von 8200 Stadtoberhäuptern wird von Kazumi Matsui geleitet, dem Bürgermeister von Hiroshima. Sein Kollege Tomihisa Taue aus Nagasaki, das drei Tage nach Hiroshima von einer US-Atombombe zerstört worden war, amtiert als einer der Vizepräsidenten, ebenso wie der Oberbürgermeister von Hannover, Belit Onay (Grüne). Allein in Hessen gehören den „Mayors for peace“ mehr als 40 Oberbürgermeister:innen an. Alle hessischen Großstädte sind in dem Bündnis organisiert.

„Wir rufen die Führer:innen der G7 auf anzuerkennen, dass nukleare Abrüstung nicht bloß ein idealistischer Traum ist, sondern eine konkrete Notwendigkeit im Eigeninteresse der Nationen“, heißt es in ihrem Aufruf. Die Atomwaffenstaaten müssten ihr positives Bild von atomarer Abschreckung ändern. Der einzige Weg, um die eigene Bevölkerung zu schützen, sei die vollständige Vernichtung der Atomwaffen.

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