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Tabula rasa in Sachsen-Anhalts SPD: Landesvorsitzender Holger Hövelmann und der Rest des Vorstands kündigten geschlossen ihren Rücktritt an.

SPD Sachsen-Anhalt

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Sachsen-Anhalts SPD braucht eine komplett neue Spitze: Nach einer lauten und kontroversen Sitzung erklärt der gesamte Parteivorstand seinen Rücktritt. Von Bernhard Honnigfort

Es kam, wie es kommen musste: Bei der Bundestagswahl hatte die deutsche Sozialdemokratie im Allgemeinen, die in Sachsen-Anhalt jedoch im Besonderen verloren: Kein einziger Wahlkreis ging an einen Sozialdemokraten. Und schlimmer noch: Mit 16,9 Prozent hatte sich die SPD verglichen zur Wahl 2005 halbiert.

Mit knapp einem Monat Verzögerung hat SPD-Landeschef Holger Hövelmann deshalb Konsequenzen gezogen. Nach einer lauten und kontroversen Sitzung hat der gesamte 17-köpfige Parteivorstand am Dienstagabend seinen Rücktritt zum 19. Dezember erklärt. Dann will sich die Partei eine neue Spitze wählen.

Hövelmann, der auch Innenminister in der schwarz-roten Koalition von CDU-Ministerpräsident Wolfgang Böhmer ist, sagte am Abend: "Die Basis erwartet, dass wir die Entscheidung über eine neue Spitze möglich machen."

Der 42-jährige Politiker ließ allerdings offen, ob er im Dezember noch einmal für den Landesvorsitz kandidieren werde: "Ich habe mich noch nicht entschieden." Einen Tag nach der Bundestagswahl hatte er erklärt, auf keinen Fall als Spitzenkandidat in die Landtagswahl 2011 ziehen zu wollen. Er machte damit den Platz frei für Finanzminister Jens Bullerjahn, der vermutlich ins Rennen um das Magdeburger Ministerpräsidentenamt gehen wird.

Sollte Hövelmann noch einmal SPD-Chef werden wollen, muss er sich gegen Konkurrenz durchsetzen. Katrin Budde, einst Wirtschaftsministerin in der PDS-tolerierten SPD-Regierung und seit 2006 SPD-Fraktionsvorsitzende, will Parteichefin werden. Sie ist seit 1990 im Landtag und gilt als sehr erfahrene Politikerin. "Ich werde antreten", sagte die 44-Jährige am Dienstagabend. Es sieht so aus, als gehe Hövelmanns Parteikarriere zu Ende.

Hövelmann wollte eigentlich nicht zurücktreten, weil er nach der vergeigten Bundestagswahl nicht die alleinige Schuld für das miserable Abschneiden in Sachsen-Anhalt übernehmen wollte. In der Magdeburger SPD hatte es jedoch in den vergangenen Wochen einige Unruhe gegeben, weil führende Politiker öffentlich übereinander hergezogen hatten. Deshalb kam es schließlich zur Rücktritt der gesamten Führungsriege. Es ist nicht das erste Mal, dass in Magdeburg die SPD-Spitze hinwirft: Vor sieben Jahren, nach der verlorenen Landtagswahl, passierte es schon einmal.

Dass Hövelmann nicht SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2011 werde, war jedoch schon vor einigen Monaten gemutmaßt worden. Als Innenminister machte Hövelmann nicht immer eine glückliche Figur. Er hatte keine gute Presse, weil es immer wieder Ärger in den Reihen der Polizei und Pannen sowie Ungereimtheiten bei der Aufklärung von Neonazi-Überfällen gegeben hatte.

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