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Das Archivfoto zeigt einen Rückführungsflug nach Afghanistan.
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Das Archivfoto zeigt einen Rückführungsflug nach Afghanistan.

Rückführungen

Abschiebungen vom Frankfurter Flughafen: „Oft werden sie nachts abgeholt“

  • vonKilian Beck
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Raphael Schulte-Kellinghaus beobachtet für Caritas und Diakonie Rückführungen vom Airport Frankfurt aus. Er erlebt riesige Angst und häufig Hilflosigkeit.

Frankfurt – Im ersten Halbjahr 2020 wurden vom Flughafen Frankfurt aus 1353 Menschen in ihre Herkunftsländer abgeschoben oder in andere EU-Staaten überstellt. Das geht aus einer Kleinen Anfrage der Linken im Bundestag hervor. Raphael Schulte-Kellinghaus beobachtet diese Rückführungen für Caritas und Diakonie.

Herr Schulte-Kellinghaus, wie beobachten Sie Rückführungen?

Mein Auftrag ist es zu beobachten, ob der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und die humanitären Grundrechte gewahrt bleiben, während die Betroffenen am Flughafen sind. Würde ich einen Verstoß beobachten, würde ich mit den ausführenden Beamt:innen oder den Vorgesetzten sprechen. Im Zeitraum meiner Tätigkeit seit 1. Oktober 2019 habe ich so etwas aber noch nicht beobachtet.

Raphael Schulte-Kellinghaus.

Die Beamt:innen begegnen den Betroffenen respektvoll und professionell. Aber auch ohne solche Verstöße entstehen für Betroffene oft kritische Situationen. Meine Beobachtung beginnt in den Räumen der Bundespolizei oder – wenn jemand nicht aus dem Auto aussteigen will – auch auf dem Parkplatz der Bundespolizei und endet, bevor die betroffene Person das Flugzeug besteigt.

Frankfurt: „Rückführungen sind für Betroffene oft Ausnahmesituationen“

Sie haben kritische Situationen angesprochen. Wie entstehen diese?

Rückführungen sind für Betroffene oft Ausnahmesituationen, da sie nur kurzfristig benachrichtigt werden, oft nachts abgeholt werden, wenig Zeit zum Packen haben. Viele verstehen nicht, was der Bescheid zur Ausreise, den sie oft vor Monaten oder Jahren erhalten haben, bedeutet, oder haben es verdrängt. Oft haben Betroffene existenzielle Ängste, was mit ihnen passiert oder was sie erwartet. Sie wissen oft nicht, wie es weiter geht.

Wie reagieren Sie darauf?

Neben der Beobachtung bin ich dazu da, dass die Menschen mit mir sprechen können. Oft hilft es schon einmal, dass sie mir von ihren Sorgen, Ängsten, ihrer Zeit in Deutschland oder dem Land, das sie nach der Rückführung aufnimmt, erzählen. Manche Kinder können auch nur Deutsch und sprechen die Sprache des Landes gar nicht, in das sie gebracht werden. Bei Dublin-Überstellungen sind manche Menschen in den Staaten, in die sie überstellt werden, von Zwang zur Sexarbeit und Menschenhandel betroffen gewesen und haben Angst, ihre Peiniger:innen wieder zu treffen. Weiter kann ich ihnen Adressen und Kontakte von Anlaufstellen im Zielland geben oder Kontakt zu ihren Anwält:innen oder Verwandten herstellen. Wenn sie mittellos sind, kann ich ihnen bis zu 50 Euro Unterstützung geben.

Zur Person

Raphael Schulte-Kellinghaus beobachtet für die Caritas und die Diakonie Abschiebungen am Frankfurter Flughafen. Seit einem Jahr ist er Referent für Abschiebebeobachtung. Er kontrolliert stichprobenartig, ob die Grundrechte und die Verhältnismäßigkeit bei Abschiebungen gewahrt bleiben.

Wie gehen Sie für sich mit den Schicksalen der Menschen um, die Ihnen begegnen?

Das ist keine leichte Situation. Natürlich habe ich den Impuls, ihre Bitte um Hilfe erfüllen zu wollen, und kann das nicht. Auf der anderen Seite habe ich eine klare Aufgabe: Ich beobachte als Kontrollinstanz die Einhaltung des rechtlichen Rahmens. Die Situationen, die ich beobachte, sind Ergebnis der gesellschaftspolitischen Willensbildung der letzten fünf Jahre. Da ist es an jedem Einzelnen, politisch aktiv zu werden. Das muss ich mir manchmal klar machen, das hilft mir.

Rückführungen am Flughafen Frankfurt: Der Weg zurück

Auf welchen Wegen finden Rückführungen statt?

Es gibt Einzelmaßnahmen und Sammelchartermaßnahmen. Die Einzelmaßnahmen unterscheiden sich zwischen den begleiteten und den unbegleiteten. Bei Unbegleiteten werden Betroffene in Linienflüge gesetzt und fliegen dann alleine. Bei einer begleiteten Einzelmaßnahme sitzen Beamt:innen der Bundespolizei mit im Flugzeug. Sammelcharter werden in der Regel von Frontex (EU-Grenzschutzbehörde, Anm. der Red.) organisiert. Da sind dann auch in der Regel Dolmetscher:innen mit dabei, das kann helfen.

Sind bei Einzelmaßnahmen oft keine Dolmetscher:innen dabei? Entstehen dadurch Probleme?

Bei Einzelmaßnahmen sind oft keine Dolmetscher:innen dabei und nicht alle Betroffenen sind des Deutschen oder des Englischen mächtig. Das führt dazu, das die Menschen Angst bekommen, weil sie den Prozess nicht verstehen, da es ihnen niemand erklären kann. Schwierig wird es, wenn jemand nicht will und es ihm nicht nachvollziehbar gemacht werden kann, dadurch entsteht Widerstandspotenzial. Es entstehen auch Situationen, in denen Kinder, die Deutsch sprechen, für ihre Eltern übersetzen müssen, wenn es um die Ankündigung von polizeilichen Zwangsmaßnahmen geht. (Interview: Kilian Beck)

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