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Auch für eine passendere Unterbringung von Flüchtlingen haben die Experten verschiedene Empfehlungen abgegeben.
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Auch für eine passendere Unterbringung von Flüchtlingen haben die Experten verschiedene Empfehlungen abgegeben.

Integration

Flüchtlinge schneller integrieren

  • VonBenjamin Quiring
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Die Kommission macht konkrete Vorschläge, um die Lage von Flüchtlingen zu verbessern. So soll zum Beispiel der Arbeitsmarkt zugänglicher für Flüchtlinge werden. Dies soll langfristig für eine bessere Integration sorgen.

Asylverfahren vereinfachen, Bildungseinrichtungen öffnen, Arbeitsmarkt zugänglicher machen: Damit die Integration von Flüchtlingen langfristig und besser gelingt, fordert die von der Robert-Bosch-Stiftung eingesetzte „Expertenkommission zur Neuausrichtung der Flüchtlingspolitik“ viele Reformen. „Ich glaube, dass wir jetzt an dem Punkt sind, an dem sich entscheidet, ob und wie wir es schaffen“, sagte der Vorsitzende der Expertengruppe, Armin Laschet, bei der Vorstellung des Abschlussberichts am Mittwoch. „Wenn es misslingt, ist der Zusammenhalt der Gesellschaft gefährdet“, so Laschet, der auch Vize-Bundesvorsitzender der CDU ist.

Ein Jahr lang hatte das unabhängige Gremium aus zehn hochrangigen Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft an konkreten Konzepten und Vorschlägen zu Themen wie Zugang, Aufnahme, Asylverfahren, Anerkennung und Rückführung gearbeitet. Hinzugezogen wurden dabei auch wissenschaftliche Erkenntnisse und Erfahrungen aus der Praxis. Als Ergebnis legten die Experten nun kurz-, mittel-, und langfristige Handlungsempfehlungen und „keine Patentlösungen“ für die Politik vor. „Integration ist eine Frage von Wollen, Können und Dürfen“, sagte Kommissionsmitglied Bilkay Öney, Ministerin für Integration des Landes Baden-Württemberg.

So sind die Experten unter anderem der Ansicht, dass die Asylverfahren dringend vereinfacht und bis auf begründete Ausnahmen auf einen Zeitraum von einem Monat beschleunigt werden sollten. Aktuell gebe es Flüchtlinge, die zunächst rund ein Jahr auf ihre Anhörung warten und erst noch ein Jahr später die Entscheidung mitgeteilt bekommen – teils von unterschiedlichen Sachbearbeitern. Auch das, so die Kommission, sollte geändert werden.

Was die langfristige Integration von Flüchtlingen betrifft, sind sich die Experten einig, dass die meisten Anstrengungen und Änderungen in den Bereichen Bildung und Arbeit zu unternehmen sind. „Keine Aufgabe zu haben und nichts tun, ist ganz schlecht“, so Heinrich Alt von der Bundesagentur für Arbeit. Die Kommission empfiehlt daher, dass sprachliche Qualifikationen sowie Bildungs- und Berufsbiografien der Flüchtlinge frühzeitig in den Erstaufnahmeeinrichtungen festgestellt und das Angebot von Sprachkursen ausgebaut werden. Außerdem sollte in allen Bundesländern die Schulpflicht für Flüchtlingskinder spätestens drei Monate nach dem Asylantrag beginnen. Aktuell müssen Kinder in Berlin bereits ab dem ersten Tag zur Schule gehen, in Nordrhein-Westfalen erst nach Zuweisung zu einer Gemeinde und in Baden-Württemberg erst nach sechs Monaten.

Um den Zugang zum Ausbildungs- und Arbeitsmarkt zu verbessern, rät die Kommission, Flüchtlingen schon nach drei Monaten zu gestatten, eine Ausbildung oder einen Arbeitsplatz anzunehmen. Bei Bewerbungen um einen Job sollte die abstrakte Vorrangprüfung abgeschafft oder ausgesetzt und in eine konkrete Prüfung geändert werden. Das hieße: Wenn innerhalb von zwei Wochen keine vorrangige Person vermittelt werden kann, steht die Stelle Flüchtlingen offen.

Um die Unterbringung zu verbessern, fordern die Experten verbindliche und bundesweit einheitliche Mindeststandards für Gemeinschaftsunterkünfte; Erstaufnahmeeinrichtungen sollten rund um die Uhr zugänglich sein, um Obdachlosigkeit zu vermeiden. Mittelfristig sollten Bund, Länder und Gemeinden öffentlichen Wohnungsbau fördern und günstigen Wohnraum ermöglichen – nicht nur für Flüchtlinge.

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