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Migranten von der „Alan Kurdi“ erreichen den Hafen Hafen von Valletta.

Flüchtlinge

Endlich an Land

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Maltesische Schiffe bringen Flüchtlinge vom Rettungsschiff „Alan Kurdi“nach Valetta. Deutschland nimmt 26 Menschen auf.

Elf Tage mussten die 62 Flüchtlinge auf dem deutschen Rettungsschiff „Alan Kurdi“ auf See ausharren, bis eine Lösung gefunden war: Nachdem sich schließlich Deutschland, Frankreich, Portugal und Luxemburg bereit erklärt hatten, die Migranten aufzunehmen, sind sie am Samstagnachmittag nach Malta gebracht worden. Vom kleinsten EU-Staat aus sollen die überwiegend afrikanisch-stämmigen Flüchtlinge in die vier anderen Länder ausgeflogen werden. Deutschland bietet nach Auskunft des Bundesinnenministeriums 26 Menschen Zuflucht.

Die in Regensburg ansässige Hilfsorganisation Sea-Eye hatte die Menschen am 3. April im Meer vor Libyen von einem Schlauchboot gerettet und an Bord genommen. Zunächst wollten die Helfer die italienische Insel Lampedusa ansteuern, doch die Regierung in Rom verbot ihrem Schiff die Einfahrt in italienische Gewässer. Daraufhin nahm die „Alan Kurdi“ Kurs auf Malta, das ihr jedoch ebenfalls einen sicheren Hafen verweigerte. Während der tagelangen Odyssee des überfüllten Schiffs mussten zwei Migranten und ein Crew-Mitglied wegen gesundheitlicher Probleme an Land gebracht werden.

Die „Alan Kurdi“ ist derzeit das einzige private Rettungsschiff, das noch auf der zentralen Mittelmeerroute im Einsatz ist. Besonders die Regierungen von Italien und Malta versuchen, die Einsätze zu verhindern. Sie argumentieren, private Hilfsorganisationen erleichterten den Schleppern und Menschenhändlern in Libyen das Geschäft. Sie verweisen auf die Zuständigkeit der libyschen Küstenwache, die Bootsflüchtlinge retten und nach Libyen zurückbringen müsse.

Italiens Innenminister Matteo Salvini hat die Häfen seines Landes vor Monaten für private Seenotretter geschlossen. Malta hatte 2018 das Schiff der Dresdner Hilfsorganisation „Mission Lifeline“ beschlagnahmt und den deutschen Kapitän vor Gericht gestellt. Der „Alan Kurdi“ wurde am Samstag die Einfahrt in den Hafen von La Valletta verweigert. Die Flüchtlinge mussten auf maltesische Militärboote umsteigen, die sie an Land brachten.

Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl nannte das Verhalten Maltas unerträglich. „Malta tritt die Menschenwürde mit Füßen“, sagte Geschäftsführer Günter Burkhardt. Sea-Eye sprach von einem neuen beschämenden Vorfall. Es sei nicht erklärbar, warum die Flüchtlinge während der Verhandlungen zwischen den EU-Staaten hätten an Bord bleiben müssen, sagte der Sea-Eye-Vorsitzende Gorden Isler. „Wieder einmal sind internationales Recht und Menschenrechte brutal verletzt worden.“

Der Rechtspopulist Salvini feierte am Samstag auf Twitter die „ausgezeichneten Nachrichten“: „Wie versprochen ist kein Migrant dieses deutschen Schiffs nach Italien gekommen.“ Malta tue gut daran, die Gefährlichkeit solcher Hilfsorganisationen anzuprangern. Italien stehe im Kampf gegen Schlepper an seiner Seite.

Unterdessen wächst in Rom die Sorge, dass wegen der jüngsten Kämpfe in Libyen ein neuer Exodus bevorstehen und die Zahl der Flüchtlingsboote wieder steigen könnte. Seit zehn Tagen marschieren die Truppen von General Chalifa Haftar auf die Hauptstadt Tripolis zu, die international anerkannte Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch hat zur Gegenoffensive aufgerufen.

Laut den Vereinten sind dort 10 000 Menschen auf der Flucht. Die italienische Zeitung „Corriere della Sera“ berichtete am Sonntag unter Berufung auf ein Geheimdienst-Dokument, mindestens 6000 afrikanische Flüchtlinge versuchten derzeit, dem libyschen Inferno über das Mittelmeer zu entkommen. Versinkt Libyen erneut im Bürgerkrieg, so wäre zwar die Transitroute für Migranten aus dem südlichen Afrika unterbrochen. Aber auch Libyer würden dann Boote besteigen.

„Das würde ein Aufnahmesystem, das auf europäischer Ebene nicht funktioniert, auf eine harte Probe stellen“, warnte Italiens Premier Giuseppe Conte. Salvini müsste dann die Häfen für Flüchtlinge öffnen und könnte nicht mehr auf die Rettungsleitstelle in Tripolis verweisen. Die ist nach Angaben von Sea-Eye schon jetzt unfähig oder unwillig, in Seenot-Fällen zu handeln. Auf die Anrufe und E-Mails der „Alan Kurdi“ habe sie nie geantwortet.

Gefährliche Flucht: Frau stirbt vor Samos

Eine Frau ist am Sonntag vor der griechischen Insel Samos ums Leben gekommen. Rettungskräfte entdeckten die Leiche, als sie einem gekenterten Boot mit Dutzenden Migranten zu Hilfe eilten. 50 Menschen konnten schließlich an dem felsigen Küstenabschnitt in Sicherheit gebracht werden. Die Frau war offenbar von den Wellen, die über dem Boot schlugen, gegen die Felsen geschleudert worden. Sie erlitt dabei ihre tödlichen Verletzungen, wie die Küstenwache von Samos berichtete.

In der östlichen Ägäis haben die Flüchtlingsbewegungen im Vergleich zu 2015 und 2016 zuletzt stark nachgelassen. Damals war mehr als eine Million Migranten aus der Türkei nach Griechenland gekommen. Seit Jahresbeginn 2019 haben laut UNHCR aber immer noch knapp 5500 Menschen die gefährliche Fahrt von der türkischen Ägäisküste zu den griechischen Inseln unternommen. 3112 kamen auf dem Landweg aus der Türkei nach Griechenland.

Die Zahl der Asylanträge von Nigerianern in Deutschland ist offenbar seit Jahresbeginn stark gestiegen. Wie die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichten, haben 3923 Menschen aus dem westafrikanischen Land in den ersten drei Monaten 2019 Asyl beantragt. Im Dezember waren es 554. Im Februar und März dieses Jahres rangierte das von den Islamisten der Gruppe „Boko Haram“ gebeutelte Nigeria auf dem zweiten Platz in der Reihenfolge der Herkunftsstaaten. Nur aus Syrien wurden noch mehr Asylanträge gestellt. Der CDU-Innenexperte Armin Schuster verlangte, „dass die Bundespolizei an allen deutschen Grenzen die Schlagzahl flexibler, lageangepasster Kontrollen weiter erhöht“. dpa

Fluchtgründe: Lage in Libyen

Bei den Kämpfen rund um die libysche Hauptstadt Tripolis sind nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bislang mindestens 121 Menschen getötet worden. 561 Menschen seien seit Beginn der Gefechte am 4. April verletzt worden. Die WHO kündigte am Sonntag an, sie werde medizinische Hilfe und weitere Mitarbeiter zu entsenden. Sie verurteilte „wiederholte Angriffe“ auf Helfer und Rettungswagen in der libyschen Hauptstadt.

Der Militärführer Chalifa Haftar will mit der am 4. April gestarteten Offensive die UN-gestützte Regierung der nationalen Einheit aus Tripolis vertreiben, um auch den Westen Libyens zu kontrollieren. Die Krise, die seit dem Sturz von Diktator Muammar al-Gaddafi 2011 in Libyen herrscht, verschärft sich durch die bewaffneten Konflikte.

Eine Rückkehr zu geordneten Verhältnissen könnte nach Ansicht des Forschers Günter Meier am ehesten von dem aufständischen General Khalifa Haftar ausgehen. „Derjenige, der Stabilität im Lande herstellen kann, ist derjenige, der mittlerweile den größten Teil des Landes kontrolliert“, sagte der Leiter des Zentrums zur Erforschung der Arabischen Welt an der Universität Mainz im Deutschlandfunk. Die gesamte Richtung der Regierung in Ostlibyen und auch Haftars sei durch nationalistische und liberale politische Tendenzen gekennzeichnet. Man müsse sich im Vergleich dazu einmal die Gegenseite anschauen, so der Wissenschaftler weiter. „Das sind mafiaähnliche Gangs, Islamisten durch und durch, die zu unterstützen würde sicherlich nicht weiterführen“.

Tunesien hat einen UN-Experten festgenommen, der Verstöße gegen das Waffenembargo gegen Libyen untersucht hatte. Die Vereinten Nationen äußerten sich „ernsthaft besorgt“. Tunis beschuldigt den UN-Mitarbeiter der Spionage: Es seien vertrauliche Dokumente mit sensiblen Daten sichergestellt worden, die die nationale Sicherheit gefährden könnten. afp/FR

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