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Festnahme in Kassel: Mutmaßliches Mitglied der PKK in Hessen inhaftiert

Erstellt: 27.05.2022Aktualisiert: 27.05.2022, 20:57 Uhr

Von: Lucas Maier

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Wegen des Verdachts auf Zugehörigkeit zu einer verbotenen Organisation kam es in Kassel zu einer Festnahme. Eine Person sitzt seitdem in U-Haft.

Kassel – Auf internationaler Ebene wird sie gerade wieder viel thematisiert: Die PKK. Recep Tayyip Erdogan wirft derzeit beispielsweise Finnland eine Unterstützung der PKK vor und blockiert so den Nato-Beitritt des EU-Staates.

Auch in Deutschland ist die PKK immer wieder Thema. Seit dem Jahr 1993 wird die kurdische Arbeiterpartei auch hierzulande als verbotene Organisation eingestuft. Jetzt gab es in Kassel deshalb einen Zugriff der Polizei.

Kassel: Festnahme wegen Terrorverdacht - Verein gibt nähere Details bekannt

Am Montagmorgen (24. Mai) wurde in der nordhessischen Stadt ein mutmaßliches Mitglied der PKK festgenommen. Das bestätigte ein Sprecher der Polizei Nordhessen auf Anfrage. Während die Behörde aus ermittlungstaktischen Gründen zum aktuellen Zeitpunkt noch keine weiteren Informationen preisgibt, hat der Rechtshilfefonds Azadi e. V.  Details zu dem Fall veröffentlicht.

• Partiya Karkerên Kurdistanê - PKK:
• Frei übersetzt bedeutet Partiya Karkerên Kurdistanê, die „Arbeiterpartei Kurdistans“. Früher setzte sich die Partei, die vor allem in den Staatsgebieten der Türkei und Syriens aktiv ist, für einen autonomen kurdischen Staat ein. Nach einer Neuformierung der Partei im Jahr 2005 ist dies keine Forderung mehr.
• Im Jahr 1993 wurde die Partei in Deutschland mit einem Betätigungsverbot belegt. Zuvor war es zu teils militanten Protestaktionen in Deutschland gekommen. Am Verbot der Partei in Deutschland gibt es auch Kritik. Jedes Jahr im November versammeln sich Kritiker:innen des Verbotes in Berlin. Auch auf juristischer Ebene wird aktuell gegen das Verbot geklagt.

Laut diesen handelt es sich bei dem Festgenommenen um einen 54 Jahre alten Mann. Bereits im Oktober 2016 soll Ali Ö. vom Oberlandesgericht Stuttgart zu einer Haftstrafe von 3,5 Jahren verurteilt worden sein, so Azadi e. V. Auch die damalige Anklage soll aufgrund des Paragrafen 129b erfolgt sein. Dieser steht für den Vorwurf der Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung. Im August 2018 wurde Ali Ö. zuletzt aus der Haft entlassen, wie Azadi e. V. schreibt.

Festnahme in Kassel: Nicht der erste Verdacht auf Mitgliedschaft in der PKK

In der Stellungnahme des Rechtshilfefonds heißt es zu den Vorwürfen gegen Ali Ö.: „Ihm wird vorgeworfen als mutmaßliches Mitglied der PKK für bestimmte Gebiete verantwortlich gewesen zu sein. Wie in den meisten Fällen wird ihm keine individuelle Straftat zur Last gelegt.“

Es ist nicht die erste Festnahme in Zusammenhang mit der PKK in Kassel. Zuletzt wurde 2019 eine Person wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in der kurdischen Partei festgenommen. Für die weiteren Hintergründe muss die Stellungnahme von Staatsanwaltschaft und Polizei abgewartet werden. (Lucas Maier)