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Muss selbst am Geburtstag noch Geld für den Wahlkampf eintreiben: Barack Obama.

US-Präsident wird 50

Feiern mit Obama

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38.500 Dollar kostet die Einladung zu Barack Obamas Geburtstagsparty. Mehr als tausend Gäste wollen mit dem US-Präsidenten auf seinen 50. anstoßen. Doch der US-Präsident ist nicht in Feierlaune.

38.500 Dollar kostet die Einladung zu Barack Obamas Geburtstagsparty. Mehr als tausend Gäste wollen mit dem US-Präsidenten auf seinen 50. anstoßen. Doch der US-Präsident ist nicht in Feierlaune.

Der Präsident verlangsamt seinen Schritt. Barack Obama wirkt müde, ein wenig matt. Gewöhnlich zeigt er auf dem Weg zum Rednerpult im Weißen Hauses ein breites Lachen, gewöhnlich klopft er auf so manche Schulter, während er an den wartenden Reportern vorbeigeht. Doch gewöhnlich ist an diesem Sonntagabend gar nichts. Mit zusammengepressten Lippen schleicht Obama an den Journalisten vorbei. Zögerlich, wie von unsichtbarer Hand gelenkt, tritt er an das Mikrofon.

Er wolle bekanntgeben, dass die Führer von Demokraten und Republikanern eine Einigung gefunden hätten, setzt Obama an, den mühsam errungenen Durchbruch in der Krise um die Anhebung der Schuldengrenze zu verkünden. Das Defizit sei reduziert und ein Staatsbankrott verhindert worden. Er referiert das Ergebnis wie ein Sprecher, der etwas Unangenehmes verkünden muss.
An einem anderen Sonntag im Mai dieses Jahres, als der US-Präsident schon einmal das TV-Programm unterbrechen ließ, um der Nation den Tod Osama bin Ladens zu verkünden, schaute er direkt in die Kamera. Seine Stimme klang fest und entschlossen. Jetzt weicht der Blick schamhaft nach allen Seiten aus. Die meiste Zeit klebt er an dem Papier, von dem er in einem Stakkato die Punkte des Kompromisses abliest. „War das die Vereinbarung, die ich bevorzugt hätte?“, fragt er mit entschuldigendem Unterton. Um die Antwort selbst zu liefern: Nein.

Lähmender Schuldenstreit

Statt eines ausgewogenen Kompromisses, wie Obama ihn versprochen hatte, pressten ihm die von der Tea-Party angetriebenen Kongressführer der Republikaner ein Spardiktat ab. 2,1 Billionen US-Dollar werden verteilt über die kommenden zehn Jahre gestrichen. Im Gegenzug erhält der Präsident nicht einen Cent an neuen Staatseinnahmen.

Barack Obama ahnt, dass dies eine schwere Niederlage ist, das unvermeidbare Ergebnis von Verhandlungen, bei denen er am meisten zu verlieren und wenigsten zu gewinnen hatte. Die Geisel ist frei, aber der Ruf erledigt. Der Präsident hat eine Grundregel im Umgang mit Erpressern verletzt: In keinem Fall nachgeben, um Wiederholungstäter abzuschrecken. Stattdessen ist er eingeknickt. Er hat Schwäche gezeigt.

In Feierlaune ist der Präsident jetzt nicht. Etwas zerzaust hat er gestern seine Regierungsmaschine, die Air Force One, bestiegen, die wegen des Schulden-Dramas in Washington seit Tagen unbenutzt auf dem Rollfeld gewartet hat. Heimatbesuch in Chicago, der erste seit April. Dort warten im vornehmen Ballzimmer des Aragon 1200 zahlende Gäste, die bis zu 38.500 Dollar ausgegeben haben, um den 50. Geburtstag Obamas mitfeiern zu dürfen. Der Erlös aus dem Verkauf der Tickets fließt in die Wahlkampfkasse für seine Wiederwahl 2012.
Das Musik-Programm des Abends beschreibt die Stimmung, die Obama an die Basis begleitet. Es spielen Herbie Hancock und die lokale Band OK Go. Letztere machte sich einen Namen mit dem Song „This Too Shall Pass“, was frei übersetzt soviel heißt wie „Auch das wird vorübergehen“. Kein Vergleich zu dem anzüglichen Geburtstagsständchen, das Marilyn Monroe John F. Kennedy zum 45. Geburtstag sang, gefolgt von ihrem umgedichteten Hit „Thanks for the Memories“, in dem sie JFK für all die Schlachten dankte, die er gewonnen habe.

Zu passiv

Obama dankt niemand für den Kompromiss in letzter Minute, der ihn fast dazu gezwungen hätte, seine Party abzusagen. Bei einem Scheitern des Schuldenkompromisses hätte der Staatsbankrott gedroht. Mit unabsehbaren Folgen für die Weltwirtschaft und Obamas Präsidentschaft.

Das Nachgeben besorgt seine Anhänger, die heute Abend um kurz nach sechs überall im Land zusammenkommen, um auf privaten Hauspartys mitzufeiern. Sie fragen sich: Was ist aus dem Führungsanspruch ihres einstigen Helden geworden, der vor drei Jahren im Wahlkampf versprochen hatte, die Gräben in Washington zu überwinden?

Auch im eigenen Lager glauben inzwischen viele, Obama sei immer wieder – und nicht nur im Schulden-Poker – zu wenig engagiert, zu passiv gewesen. Ein Berater hat schon einmal versucht, während des arabischen Frühlings diesen Eindruck zu zerstreuen. Als das lange Schweigen Obamas viele irritierte, sagte er dem Magazin New Yorker, der Präsident führe aus dem Hintergrund.

Ist Obama ein neuer Jimmy Carter, der an seinen Ansprüchen scheiterte? Oder ist er eine Reinkarnation Harry Trumans, der seine Wiederwahl sicherte, indem er seinen Gegenspielern im Kapitol Raum gab, sich zu blamieren?

Die Antworten fallen je nach Blickwinkel der Betrachter unterschiedlich aus. In einem jedoch stimmen die meisten überein. Mit fünfzig hat der einstige Hoffnungsträger den vorläufigen Tiefpunkt seiner Präsidentschaft erreicht. Obamas Umfragewerte bewegen sich um die 40-Prozent-Marke. Nicht genug, um dem Wahltag im November 2012 entspannt entgegenzusehen, aber immer noch 20 Punkte über den übrigen Akteuren.

Der Nobelpreisträger Paul Krugman hat bei Obama ein Verhaltensmuster ausgemacht, das viele auf dem linken Flügel der Demokraten irritiert. „Er hat vergangenen Dezember kapituliert, als er alle Steuervergünstigungen Bushs verlängerte; er kapitulierte im Frühjahr, als sie damit drohten, die Regierung lahmzulegen; und er hat jetzt im großen Stil gegenüber schlichter Erpressung bei der Schuldendecke kapituliert“, schieb Krugman . „Obama machte sich selber zum Zuschauer in einem Washington, das konservativer ist als während Reagans Präsidentschaft“, legte George Will nach, ein konservativer Meinungsführer, der zu Beginn der Amtszeit Obamas Gast an der Abendtafel des Präsidenten war.

Während der ersten beiden Jahre seiner Präsidentschaft etablierte der damalige Yes-We-Can-Präsident einen Führungsstil, der mit demokratischen Mehrheiten im Repräsentantenhaus und Senat beachtliche Ergebnisse produzierte. Bei den großen Reformen im Gesundheitswesen und an der Wall Street formulierte Obama Ziele, überließ es dann den Politikern im Kongress, Lösungen zu erarbeiten, und schaltete sich erst wieder kurz vor der Ziellinie ein.

Seite 2: Mehr Moderator als Macher

Mehr Moderator als Macher

Der Politologe Fred Greenstein bezeichnet diesen indirekten, ergebnisorientierten Regierungsstil als „Führen mit versteckter Hand“. Und in der Tat, Obama ist mehr Moderator als Macher.

Bleibt die Frage, warum die Amerikaner dies nicht wirklich anerkennen? „Obama trat das Amt zu einem Zeitpunkt populistischer Empörung an“, sagt Frank Rich, einer der schärfsten Beobachter des Präsidenten und erinnert an die traumatischen Unsicherheiten, die nach der Lehman-Pleite und dem Beinahe-Kollaps der internationalen Finanzmärkte bestanden. In deren Folge verloren Millionen Amerikaner ihre Häuser und Ersparnisse, viele ihre Jobs. Monat für Monat verschwanden mehr als 700.000 Jobs. „Er hat es versäumt, diesen Ärger aufzunehmen“, meint Rich.
Darin besteht die Ursünde der Präsidentschaft Obamas. Statt sich die Verantwortlichen der Krise an der Wall Street oder der Autoindustrie vorzuknöpfen, entstand der Eindruck, dass die Großen davonkommen, während alle andere die Zeche bezahlen müssen. Unehrlich, aber brillant griff die Tea-Party das Unbehagen der kleinen Leute auf und kanalisierte deren Wut gegen „die Regierung“.

Der Meinungsforscher Stanley Greenberg fand heraus, dass die Wähler den Demokraten nicht zutrauen, ihre Interessen zu vertreten. Es bestehe ein Gefühl der Hilflosigkeit, man fühle sich von Washington entfremdet. „Merkwürdigerweise bevorzugen Wähler die politischen Ziele der Demokraten vor denen der Republikaner. Aber sie trauen den Demokraten nicht, diese Versprechen umzusetzen.“ Die Rettung großer Banken und Bonuszahlungen an Bankrotteure hätten nicht dazu beigetragen, das Vertrauen in die Regierung zu festigen.

Barack Obama selbst hat das, was er als Abreibung durch die Wähler im Vorjahr beschreiben hat, als ein Signal begriffen, weit in die Mitte zu rücken. Er folgt damit dem Vorbild Bill Clintons, der 1994 nach dem Verlust der Mehrheit im Kongress den Forderungen der republikanischen Rebellen nachgab und die Sozialhilfe reformierte. Die Linke schrie damals so laut auf wie auch jetzt nach dem Schulden-Kompromiss. Das Misstrauen gegen den Präsidenten ist im eigenen Lager zu spüren. Wie sehr, das illustriert eine Episode von Ende Juni im Weißen Haus. Dort stellte der einflussreiche liberale Abgeordnete Henry Waxman den Präsidenten bei einem Treffen mit den Demokraten zur Rede. Was er tags zuvor denn mit den Republikanern im Schuldenstreit besprochen habe, wollte Waxman wissen. „Jeder einzelne hat mir gesagt: Der Präsident wird nachgeben“, behauptete er. Und wenn dem so sei, möge er es bitte gleich sagen.

Obama reagierte verärgert „Ich bin der Präsident der Vereinigten Staaten, und meine Worte haben Gewicht“ , antwortete er. Umso mehr fragen sich seine Anhänger nun, warum er sich auf eine Einigung einließ, die ihm im Kampf gegen die Massenarbeitslosigkeit nun die Hände bindet. Sein früherer Wirtschaftsberater Lawrence Summers kann das nicht nachvollziehen. Es sei entmutigend zu sehen, wie alle Energie nun auf den Schuldenabbau gerichtet werde, „während unsere Wirtschaft in der Gefahr steht, mangels Nachfrage zu stagnieren“.

David Axelrod, der an Obamas Wiederwahlkampagne bastelt, entgegnet, der Präsident habe sich als besonnener Führer etabliert, der sich gegen rigide Ideologen zur Wehr gesetzt habe. Die Republikaner hätten nun zwar kurzfristig einen Vorteil, hätten ihrer Marke aber langfristig schweren Schaden zugefügt. Sie seien nun durch die extremsten Stimmen definiert.

Die Schwäche als Stärke

In jedem Fall will Axelrod einen Wahlkampf verhindern, dass der zu einem Referendum über Obama wird. Stattdessen strebt er eine Debatte über große Fragen an, wie die Rolle des Staates, Steuergerechtigkeit und die Reform der sozialen Sicherungssysteme. Der professorale Amtsinhaber kann hier aus seiner größten Schwäche eine Stärke machen. Als derjenige, der über den ewig Streitenden steht.

Könnte Obama, der Taktiker, am Ende vorausgedacht haben und als Gewinner aus einer Situation hervorgehen, die gemeinhin als Niederlage gesehen wird? Ein Jahr vor der Wahl lässt sich darüber nur spekulieren. Vor Jahresfrist hieß es, die Ölkatastrophe werde über Obamas Schicksal entscheiden. Dann waren es die Umbrüche in der arabischen Welt und später der erfolgreiche Schlag gegen Osama bin Laden. Heute ist es nun Obamas schwache Figur im Schuldenpoker.

Im Aragon Ballroom von Chicago will das Geburtstagskind den Blick nach vorn richten. „Ich bin ein bisschen grauer geworden“, hat Obama gescherzt. „Und ich habe ein paar Dellen und Beulen abbekommen.“ Jenseits dessen fühle er sich wohl.

Seine Töchter Malia und Sascha finden, er sehe mit dem Grau an den Schläfen gesetzter aus, während seine Ehefrau Michelle meint, er sei im Amt gealtert. „Ich sehe zu viele Sorgenfalten in seinem Gesicht“, hat sie angemerkt. Diesmal wird sie mit den Töchtern im übrigen nicht wie an seinem letzten Geburtstag nach Spanien enteilen und sich am Strand zeigen, sondern ihrem Mann den Rücken stärken, während die Band „This Too Shall Pass“ anstimmt.

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