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Fehlersuche nach dem Scheitern

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Von: Markus Decker

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Konflikt in Afghanistan - Bundeswehreinsatz in Kabul
Bundeswehrsoldaten sind im August 2021 am Flughafen Kabul im Einsatz. Rund um den Flughafen harren Tausende Menschen in der Hoffnung auf einen Evakuierungsflug ins Ausland aus. © Schueller/dpa

Die Enquete-Kommission Afghanistan nimmt am Montag ihre Arbeit auf.

Der Vorsitzende der Enquete-Kommission des Bundestages zu Lehren aus dem Afghanistan-Einsatz, Michael Müller (SPD), hat gefordert, bei vergleichbaren Einsätzen in anderen Ländern wie Irak oder Mali stärker auf die Verhältnisse im Land zu achten. „Vor dem Afghanistan-Einsatz hat man sich offenkundig nicht ausreichend mit Kultur, Geschichte und Gesellschaft des Landes auseinandergesetzt“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Außerdem wurde der Auftrag häufiger geändert. Und schließlich wurden viele Erfolge an großen Städten wie Kabul und Kandahar gemessen. Es wurde übersehen, dass viele Veränderungen in der Fläche des Landes gar nicht akzeptiert wurden.“

In der Enquete-Kommission gehe es nun darum, sowohl den militärischen als auch den humanitären Einsatz über die gesamten 20 Jahre genauer unter die Lupe zu nehmen. „Wichtig ist, die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen, um es an anderen Orten besser zu machen“, betonte Müller. Entscheidend sei, dass man Bündnispartner vor Ort habe und nicht alles von außen komme. Sonst seien Veränderungen nicht stabil.

Fachleute beraten mit

Die Kommission mit dem offiziellen Titel „Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands“ konstituiert sich an diesem Montag offiziell und nimmt dann nach Müllers Worten zügig ihre Arbeit auf. Sie besteht aus zwölf Politikerinnen und Politikern sowie zwölf Fachleuten und soll bis Sommer 2024 Ergebnisse vorlegen. Das Gremium wird seinerseits Politiker:innen und Expert:innen hören.

Die Kommission ist nicht zu verwechseln mit dem Untersuchungsausschuss des Bundestages, der sich mit der teils gescheiterten Evakuierung von Ortskräften deutscher Einrichtungen wie der Bundeswehr aus Afghanistan befasst und dem der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner vorsitzt. Beide Gremien sind auch formal verschieden. Enquete-Kommissionen sollen Themen grundsätzlich bearbeiten, Untersuchungsausschüsse können Beweismittel anfordern sowie Zeug:innen hören und sollen nicht zuletzt auch Verantwortliche identifizieren.

Die Bundeswehr ist derzeit in zehn Auslandseinsätzen aktiv – wobei der Mali-Einsatz unter dem Dach der Vereinten Nationen dem Einsatz in Afghanistan wohl am nächsten kommt. Ziel ist, das westafrikanische Land zu stabilisieren und Islamisten zurückzudrängen. Allerdings verhält sich die malische Militärjunta zunehmend feindselig.

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