1. Startseite
  2. Politik

FDP fordert Tempolimit für Fahrradfahrer

Erstellt:

Von: Tanja Koch

Kommentare

Radweg
Sind Fahrräder zu schnell unterwegs, kann es zu Unfällen mit unachtsamen Fußgänger:innen kommen. © Friso Gentsch/dpa/Symbolbild

Während sich die FDP auf Bundesebene gegen ein Tempolimit zum Energiesparen stellt, beantragt die FDP Düsseldorf ein Tempolimit für Radwege.

Berlin – Vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs und der infolgedessen gestiegenen Energiepreise befasst sich die Ampel-Regierung am Mittwoch (24. August) mit zwei Verordnungen zum kurzfristigen und mittelfristigen Energiesparen: Einzelhändler sollen die Türen ihrer Geschäfte geschlossen halten, Werbung soll nachts nicht leuchten, Denkmäler sollen nicht angestrahlt, private Schwimmbäder nicht mehr mit Strom oder Gas beheizt werden. Am Arbeitsplatz soll es höchstens 19 Grad warm sein.

Auch das Tempolimit diskutiert die Ampel-Koalition in diesem Zusammenhang wieder. Die FDP sperrt sich jedoch gegen eine solche Begrenzung, die sie schon in den Koalitionsverhandlungen abgelehnt hatte. Kanzler Olaf Scholz hatte kürzlich auch erklärt: „Das hat diese Regierung nicht vereinbart, und deswegen kommt es auch nicht.“

FDP: Tempolimit auf dem Radweg soll Unfälle verhindern

Bei einem Tempolimit für ein anderes Verkehrsmittel scheint die FDP kein Problem zu sehen: In der Diskussion um den Radweg über die Schadowstraße in Düsseldorf beantragt sie, so berichtet die Rheinische Post, eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 10 km/h für den Abschnitt, auf dem die Räder durch die Fußgängerzone fahren. Aus Sicht der FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung 1 ist dies eine sinnvolle Lösung zur Vermeidung von Unfällen, zu denen es dort offenbar häufiger kommt.

Schilder mit Tempo 10 könnten Radfahrer „zu einem reduzierten Fahrtempo anhalten und gleichzeitig die Fußgänger warnen, dass es sich in der Mitte der Straße um einen Radweg handelt“, zitiert die Zeitung aus dem Antrag, über den die Bezirksvertretung am Freitag (26. August) abstimmt.

Tempolimit für Fahrräder: In Berlin klärt ein Gericht, ob dies zulässig ist

Auf der Schadowstraße, einer belebten Shopping-Meile, testet Düsseldorf derzeit einen tagsüber nur für Radfahrer freigegebenen Fahrradbereich. Da der Stadt seit Beginn des Projekts Kritik entgegenweht, kündigte sie an, den Reifen sichtbarer zu gestalten.

Ob ein Tempolimit für Radfahrer:innen überhaupt rechtlich möglich ist, entscheidet sich derzeit in Berlin. Dort hatte ein Mann gegen ein Tempolimit für Radfahrer geklagt. Er habe im Gegensatz zu Autos kein Tacho am Rad, um seine Geschwindigkeit zu überprüfen. Bei der ersten Entscheidung im Eilverfahren im Juli scheiterte er. (tk mit afp)

Auch interessant

Kommentare