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FDP-Politikerin wirft Bundeswehrgenerälen „Geschwurbel“ und „Herumgeeier“ vor

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Von: Katja Thorwarth

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Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) übt starke Kritik an der Bundeswehr.
Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) übt starke Kritik an der Bundeswehr. © Britta Pedersen/dpa

Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, übt harsche Kritik an der Bundeswehrführung.

Berlin - Zu wenig Offenheit der Bundesgeneräle im Verteidigungsministerium prangert die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, an: „Ich persönlich wünsche mir von der Generalität im Ministerium insgesamt deutlich mehr Klarheit und weniger Geschwurbel“, sagte die FDP-Politikerin dem Springer-Blatt Welt (Montag, 17.01.2022).

Konkret kritisierte sie, dass sich die Generäle gegenüber dem Parlament ungern festlegten, erläutert Strack-Zimmermann. „Im Feld geben militärische Führer Befehle, knapp und verständlich. Im Umgang mit der Politik gibt es die Unart, sich 23 Notausgänge offenzuhalten oder der Hausleitung nach dem Mund zu reden.“ Das sei unerträglich.

FDP-Politikerin: „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee“

„Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee“, betonte Strack-Zimmermann. „Wir Parlamentarier brauchen neben der politischen Einschätzung des Ministeriums auch einen klaren militärischen Rat, um uns eine Meinung bilden zu können.“

Unter Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) erwarte sie eine neue Kultur der Offenheit, beziehungsweise „mehr Tacheles in der militärischen Beratung - und eben weniger Herumgeeiere, geprägt von der Angst: Wen könnte ich mit meinen Ausführungen jetzt verärgern, und was bedeutet das für meine Karriere?“

Bundeswehr mit internen Problemen durch Corona-Impfverweigerer

Derweil berichtet der Spiegel auch von internen Problemen der Bundeswehr bezüglich Corona-Pandemie. Nach der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in ihren Reihen hat die Bundeswehr sollen einem Bericht zufolge dutzende Disziplinarverfahren gegen Soldat:innen eingeleitet worden sein, die sich nicht gegen Corona impfen lassen wollen. Laut internen Zahlen des Verteidigungsministeriums liefen derzeit zwischen 50 und 60 Verfahren, die trotz der sogenannten Duldungspflicht die Impfung ablehnten, heißt es im Nachrichtenmagazin.

Die bisher nicht bekannte Zahl der eingeleiteten Verfahren gegen Impfverweigerer nannte das Ministerium laut Spiegel in einer vertraulichen Sitzung des Verteidigungsausschusses. Für die rund 180.000 Soldat:innen gelte das Ablehnen der Impfung als Befehlsverweigerung. Zunächst drohten den Verweigerern in Uniform Disziplinarstrafen, berichtete das Magazin. Letztlich könne die Verweigerung der Impfung aber auch auf einen Ausschluss aus der Truppe hinauslaufen.

Der Militär-Geheimdienst MAD ermittle derzeit gegen mehrere Soldaten, die als radikale Impfverweigerer aufgefallen seien, heißt es in dem Bericht weiter. Einige pflegten Verbindungen zur sogenannten „Querdenker“-Szene. (ktho/dpa/afp)

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