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Linda Teuteberg hatte den Posten als FDP-Generalsekretärin erst im April 2019 übernommen.

Linda Teuteberg

FDP-Generalsekretärin geschasst

Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing soll Linda Teuteberg ersetzen.

FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg will nach heftiger Gegenwehr ihr Amt nun im September beim Parteitag der Liberalen vorzeitig zur Verfügung stellen. In einer Erklärung vom Montag heißt es: „Um das Amt der Generalsekretärin erfolgreich für die Partei ausüben zu können, ist neben der demokratischen Legitimation durch den Bundesparteitag auch der Rückhalt und das Vertrauen des Vorsitzenden erforderlich. Ich nehme zur Kenntnis, dass der Vorsitzende sich nun erklärt hat, mit mir in der Position als Generalsekretärin der FDP nicht zusammenarbeiten zu wollen und heute einen neuen Generalsekretär vorzuschlagen.“

FDP-Chef Christian Lindner hatte nach den Gremiensitzungen am Montag angekündigt, dass er schon beim Parteitag im September den rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Volker Wissing als Generalsekretär vorschlagen wolle. Damit muss Teuteberg schon vor ihrer im Mai 2021 offiziell zu Ende gehenden Amtszeit den Posten räumen. Lindner sagte am Montag nach den Gremiensitzungen, er brauche in seinem Amt mehr Hilfe und Unterstützung. Die Lage im Land habe sich angesichts der Corona-Krise deutlich verändert, und dazu sei auch mehr Wirtschaftskompetenz nötig. Er dankte Teuteberg und sagte, sie werde ein „starker Teil unseres Teams“ bleiben.

Wissing sagte, er werde sein Amt als Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz bis Ende der Legislaturperiode wahrnehmen. Dort wird am 14. März 2021 gewählt. Er hat derzeit in einer Ampelkoalition mit SPD und Grünen in Rheinland-Pfalz neben dem Ministerposten auch den des stellvertretenden Ministerpräsidenten inne. Er war zuvor im Bundestag und profilierte sich da als Finanz- und Wirtschaftsfachmann.

In Rheinland-Pfalz war schon länger darüber diskutiert worden, ob es Wissing nach der Bundestagswahl 2021 nach Berlin ziehen könnte. Ende Juli sagte Wissing der Deutschen Presse-Agentur in Mainz dazu: „Ich fühle mich verantwortlich für meine Gesamtpartei und werde der politischen Idee dort dienlich sein, wo ich ihr am meisten nutzen kann.“ Es gehe nicht um ihn, letztlich werde die Partei im November Personalentscheidungen treffen. „Diese sind offen.“

Neben Wissing als Generalsekretär soll der frühere SPD-Politiker Harald Christ, der erst im März zur FDP kam, neuer Schatzmeister werden. Er löst den langjährigen Schatzmeister Hermann Otto Solms (79) ab. Christ soll ebenfalls schon auf dem Parteitag im September in sein neues Amt gewählt werden.

Damit könne sich die FDP auf die Wahlen im September 2021 optimal vorbereiten und die Parteiführung frühzeitig die richtigen Weichenstellungen vornehmen, hatte Solms seinen Verzicht begründet.

Der frühere SPD-Mittelstandsbeauftragte Christ war im Dezember wegen des Linkskurses der neuen SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans aus seiner alten Partei ausgetreten. Der 48-jährige Christ ist Inhaber einer Kommunikationsberatung. 2009 war er im Schattenkabinett des SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier als potenzieller Wirtschaftsminister angetreten.

Die geschasste Teuteberg wurde erst im April 2019 mit großer Mehrheit zur Generalsekretärin gewählt. Damals standen mehrere Wahlen in den neuen Bundesländern an. Die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Ria Schröder, beklagte am Morgen im ARD-“Morgenmagazin“ zur Debatte um Teuteberg: „Ich finde, diese ganze Posse, die tut uns als Partei überhaupt nicht gut.“ Die Wähler hätten keine Lust darauf, eine Partei zu wählen, die sich ständig streitet. Lindner warf sie indirekt vor, Partei und Fraktion nicht breit genug aufzustellen. (dpa)

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